Flüchtlings-Konferenz ohne Kickl
LINZ. "Ich sag einmal so: Ich bin froh, dass die Staatssekretärin anwesend sein wird", so Oberösterreichs Rudi Anschober (Grüne) kryptisch.
Erstmals wird bei der Konferenz der Länder-Flüchtlingsreferenten, die heute in der Linzer Tabakfabrik stattfindet, der zuständige Minister – Innenminister Herbert Kickl (FP) – nicht anwesend sein. Vertreten wird er durch Staatssekretärin Karoline Edtstadler (VP).
Die Konferenz solle die Möglichkeit sein, "die Positionen der Länder und die des Bundes auszudiskutieren", sagt Anschober. Themen gebe es viele. So solle das Innenministerium gegenüber den Ländern "seine Pläne für die Grundversorgung auf den Tisch legen". Die Betreuung von Asylwerbern ist in einem Bund-Länder-Vertrag (15a-Vereinbarung) geregelt. Kickl hatte angekündigt, Flüchtlinge in größeren Zentren unterbringen zu wollen: "Dann müsste der 15a-Vertrag neu verhandelt werden. Es darf zu keiner Zentralisierung kommen, in Oberösterreich haben sich die relativ kleinen Quartiere in den Gemeinden bewährt", sagt Anschober. Forderungen seien auch die Wiedereinführung der von Innenministerium und Ländern kofinanzierten Deutschkurse und nicht zuletzt ein mögliches humanitäres Bleiberecht für Asylwerber in Lehre, deren Asylantrag negativ beschieden wird. Diese Forderung stellten auch deutlich der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (VP) und Kardinal Christoph Schönborn.
Im gesamten Österreich und in Oberösterreich sei die Zahl der Asylanträge stark rückläufig, berichtet Anschober: Für 2019 steuere man auf rund 14.000 Asyl-Neuanträge in Österreich zu, in Oberösterreich sind noch 7192 Personen in der Grundversorgung des Landes.
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Nachdem man den Artikel des Afghanen mit 1kg Cannabis im Rucksack nicht kommentieren darf, zunächst herzlichen Glückwunsch der Polizei für diesen Fang. Viele dieser Asylwerber oder Asylberechtigten werden doch von NGO’s wie Caritas, Volkshilfe, Asyl in Not etc. etc. betreut, diese sind aber nicht in der Lage deren Schäfchen unter Kontrolle zu halten, daher ist für mich der Vorschlag der Regierung verständlich, diese Menschen in staatlich kontrollierten, ich sag jetzt mal “Heimen” unterzubringen.
Herr Anschober haben sie diesen Wunsch vieler Österreicher auf der Flüchtlings-Konferenz vielleicht auch besprochen?
Er wird doch nicht der Rudi,...die Hand die ihn füttert.
Ich frage mich, ob der Afghane, der gestern mit 1 Kilo Cannabis erwischt wurde auch eine Lehre in einem Mangelberuf ( = Rauschgifthandel) absolviert um sich eine Aufenthaltsrecht zu erschwindeln.
Man muss das Rad nicht neu erfinden, siehe Australien. USA, Kanada, Dänemark usw.
Kein Asyl durch Lehre!!!!
Erst wenn der Bescheid positiv ist kann man um eine Lehre oder Job absuchen!
Asyl ist keine Migration
Noch immer 7192 Personen in Grundversorgung?
Und es kommen noch immer neue hinzu?
UNFASSBAR!
Es geht nicht darum, dass es weniger neue Asylanträge gibt, sondern darum, dass die offenen Asylanträge zügig erledigt werden und dass die, die rechtsgültig keinen positiven Asylbescheid erhalten, auch dann schnell abgeschoben werden. Eigentlich sollten ja kaum neue Asylanträge gestellt werden können, es gibt kaum einen Anlass,solche zuzulassen, schliesslich gibt es ein rechtsgültiges Dublinabkommen. Es müsste also eigentlich zu einer Verminderung der Personen kommen, die bei uns MigrantInnen sind. Und es gehört auch bei AsylantInnen untersucht, ob gewesene Asylgründe nch aufrecht sind. Asylrecht ist ein zeitweiliges, kein ewiges Recht.
+ was hat Schoenborn + die Kirche zu fordern!?
Kirche + Staat sind getrennt!
+ zahlen + ertragen muessens die Steuerzahler
- NICHT die Kirche
- NICHT die Caritas
- NICHT die GRUENEN
- NICHT der Anschober
- NICHT INTERGIERBARE Gegengesellschaften haben wir schon mehr als genug!
Was haben die dauernd zu fordern, zahlen muessen WIR!
+ die neuen Wohnungen werden nicht fuer uns Oesterr.
Gebaut!
Wie stellen sich die das vor,
wer brav Deutsch lernt,- darf bleiben?
Kinder, die eine Schule besuchen,- duerfen bleiben + somit auch die Eltern?
Lehrlinge, die nach Ablehnung mit der Lehre beginnen,- durfen bleiben ?
HUMANIT. BLEIBERECHT- Fuer ALLE? GIBST DU es EINEM- musst DU es ALLEN geben!
Wozu haben wir Gesetze?,-,dass sie hintergangen werden?
+++ dann kommt noch der Familiennachzug+ die Kinder, fie hier noch zahlreich geboren werden!
NA BRAVO!
Armes Oesterreich!
Arme Oesterreicher!
NA BRAVO!
Wer ist "wir"?
STEUERZAHLER-"eben
Aus dem Artikel:
"Im gesamten Österreich und in Oberösterreich sei die Zahl der Asylanträge stark rückläufig, berichtet Anschober:
Für 2019 steuere man auf rund 14.000 Asyl-Neuanträge in Österreich zu, in Oberösterreich sind noch 7192 Personen in der Grundversorgung des Landes."
Herr Anschober - wie viele werden es 2018? Sie orakeln für ÖSTERREICH von 2019 und geben NUR die Zahl der Personen die in Grundversorgung für OÖ bekannt. Ist das System?
Wie viele sind in ÖSTERREICH IN DER GRUNDVERSORGUNG? diese Zahl verschweigen Sie!
Werden schon ein paar Millionen sein! Zumindest wenn der FP- Panikmache hörig wäre! 😁
Der Kickl hat ganz einfach keine Zeit. Der muss sich ja immerhin 24 Stunden am Tag irgendwelche Lügen ausdenken, um mit seinen Mitstreitern im Untersuchungsausschuss nicht unter zu gehen. Dieser Loser!
Kurz und Kickl wollen den Rechtsstaat in den Dienst der Unmenschlichkeit stellen. Dann haben wir aber keinen Rechtsstaat mehr.
Was soll der Innenminister bei so einer "Hausmeister"Konferenz? Da sitzt Anschober mit seinen Asylexperten, die zwar viel reden, aber nichts zu sagen haben! Einfach nicht ernst nehmen, nach der nächsten Wahl ist er Geschichte!
Nein, viele tun wirklich was. Wenn die Zivilgesellschaft nicht wäre, dann sähe es ganz traurig aus, diese Regierung fühlt sich nicht für die Menschen im Land verantwortlich, ist es aber.
Stimmt, was soll er dort, es soll nämlich diskutiert werden. Das kann Kickl nicht. Provozieren und "hetzen" ist nämlich iim Gegensatz zur Diskusion nicht faktenbasiert. Daher, gut dass die ÖVP wem schickt, die sowas kann!
Der Kickl? Na, Gottseidank!
Der Asylantenrudi sollte sich mal ausrechnen was uns seine "Spezialisten" im Jahr kosten und welche Probleme sie verursachen wenn sie nach einem negativen Bescheid untertauchen!
Nebenbei gesagt findet Integration in den wenigsten Fällen statt, statt dessen bauen sich Parallel Gesellschaften auf. Aber wenn der Rudi so gerne helfen möchte soll er als Entwicklungshelfer in die betroffenen Länder gehen. Wird er nicht machen da er für viel blabla viel Kohle bekommt!
IHNEN- kann man NUR zu 1oo % RECHT geben!
Na schau, wenigstens einer der mit dem Anschober nicht mehr redet, unser Innenminister Herbert Kickl.
Wann begreift der Anschober endlich, dass Gesetze einzuhalten sind.
Der meint wirklich alle verbiegen sich nach seinen Flausen.
Die GRUENEN- begreifenvsehr wohl, wollen dies aber nicht akzeptieren!
Sie wollen der Regierung EIN'S auswischen-,ohne Ruecksicht auf Verluste + zum Schaden Oesterreichs + seiner Buerger!
Es ist ihnen egal,- sie zaehlen NUR auf auf die NEUEN WAEHLER!
+ wer das ALLES bezahlen
soll + vor Allem WIE?- interessiert die NICHT!