Feuertaufe für den Finanzminister: Erste Budgetrede von "Mister Plus"
WIEN. Morgen präsentiert Hartwig Löger im Parlament das Doppelbudget für 2018/19.
Für jeden Finanzminister ist die erste Budgetrede seine Meisterprüfung. Es bedarf einiger einprägsamer Bilder und Pointen, Plattitüden und langatmige Erklärungen sollen nach Möglichkeit vermieden werden.
Routine als Redner konnte Finanzminister Hartwig Löger (VP) in seinen Jahren als Versicherungsmanager bei der Uniqa erwerben. Dort sprach er bei internationalen Tagungen vor bis zu 5000 Menschen.
Morgen wird Löger vor 183 Nationalratsabgeordneten und den anwesenden Regierungsmitgliedern Zahlen, Daten und Fakten des Doppelbudgets 2018 und 2019 präsentieren.
Rund 50 Minuten
Erste Textbausteine sind bereits nach außen gedrungen, Löger kündigte an, "alte Zöpfe" abzuschneiden. Rund 50 Minuten soll die Rede nach derzeitigem Stand in etwa dauern.
Inhalte wurden von der Regierungsspitze selbst hinausgespielt. Bei den "Ausländern" soll rund eine Milliarde Euro eingespart werden, Beschäftigungsprogramme für Langzeitarbeitslose werden gestrichen. Angepeilt wird ein Nulldefizit, was angesichts der Prognosen leicht erzielt werden dürfte.
Immer öfter ist zu hören, dass der neue Säckelwart der Republik vielleicht gar einen Budgetüberschuss für 2019 präsentieren könnte. Gerierte sich Karl-Heinz Grasser einst als "Mister Nulldefizit", so würde Löger damit zum "Mister Plus" werden.
Der 52-jährige Steirer kann vor allem auf den aktuell guten Wirtschaftsdaten aufbauen, Einsparungspotenziale wurden bereits bei der Regierungsbildung zwischen ÖVP und FPÖ abgesteckt.
Löger werden gute Kenntnisse des Kapitalmarkts nachgesagt, die Themenbereiche Budget und Steuern musste er sich in den nicht einmal 100 Tagen seiner Amtszeit erst erarbeiten.
Im Palais in der Himmelpfortgasse sitzen ausgewiesene Experten. Der Generalsekretär des Finanzressorts, Thomas Schmid, war bereits mit Michael Spindelegger (VP) in das Ministerium eingezogen und konnte sich auch unter Nachfolger Hans Jörg Schelling (VP) behaupten. Er war maßgeblich in die Budgeterstellung eingebunden.
Die Mitstreiter
Der angesehene Steuerrechtler Daniel Varro wurde neu ins Kanzleramt geholt, um sein Fachwissen beizusteuern. An der Budgeterstellung mitgewirkt haben auch die Regierungskoordinatoren Gernot Blümel (VP) und Norbert Hofer (FP). Eine zu große Eigenständigkeit eines Ministers ist von der Regierungsspitze auch gar nicht gewünscht.
Kaum in die Quere kamen sich bislang Löger und der blaue Aufpasser, Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs. Der Kontakt der beiden soll sich erst im Zuge der Budgeterstellung intensiviert haben.
Löger hat seine ersten Wochen im Amt für eine hausinterne Charmeoffensive genutzt. Ein neuer Newsletter wurde konzipiert, der Mitarbeiter dazu einlädt, sich direkt mit ihren Anliegen an den Minister zu wenden. Der neue Ressortchef besuchte mehrere Finanzverwaltungen und plante Zeit für Gespräche mit den Mitarbeitern ein. Zuletzt lud er zur Finanz-Ski-Meisterschaft nach Mariazell, wo der passionierte Sportler selbst mitfuhr.
Kontaktpflege
Der ehemalige Topmanager kennt wenig Berührungsängste. Wenn er durch die Cafeteria des Parlaments tänzelt, bleibt er auch bei den sozialdemokratischen Abgeordneten für ein kurzes Pläuschchen stehen. Manche kennt er noch aus seiner Zeit als Präsident der Sportunion.
Im Vertrauensindex hat sich Löger, der im Stift Admont eine humanistische Bildung genoss, weit nach vorne katapultiert. Finanzminister zählen in Österreich traditionell zu den politischen Lieblingen. Dabei war Politiker nicht der eigentliche Berufswunsch: Löger wollte Pilot werden, eine Knieverletzung beendete seine Pläne, er stieg in die Versicherungsbranche ein und absolvierte einen Managementlehrgang in St. Gallen.
Bisher ist Löger medial noch wenig in Erscheinung getreten. Morgen kommt ihm im Parlament erstmals die Hauptrolle zu.