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Familienbonus - Kurz: "Niemand steigt schlechter aus"

WIEN. Ministerrat beschließt, dass Familien, die Einkommenssteuer bezahlen, pro Kind bis zum Alter von 18 Jahren eine Steuergutschrift von 1500 Euro im Jahr bekommen sollen. Allerdings: Im Gegenzug entfallen Kinderfreibetrag und die Abzugsfähigkeit für Kinderbetreuungskosten zu Gänze. Für studierende Kinder soll es einen Bonus von 500 Euro geben.

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Vizekanzler Heinz Christian Strache und Kanzler Sebastian Kurz sprechen heute unter anderem über den Familienbonus. Bild: (SEPA.Media | Martin Juen)

Eines der zentralen Ziele, nämlich die Entlastung für Familien werde damit umgesetzt, stellte Kurz nach der Regierungssitzung fest. Strache sprach überhaupt von der "größten Familienentlastung in der Geschichte Österreichs".

Kurz nannte für das Modell mehrere Beispiele. Demnach werden mit einem Bruttoeinkommen bis 1.700 Euro künftig keine Steuern gezahlt. Familien mit zwei Kindern und einem Einzeleinkommen von 2.300 Euro brutto erspart sich 3.000 Euro Steuerlast und damit 100 Prozent. Bei 2.500 Euro spart man sich rund 80 Prozent der Steuerlast und bei 3.000 Euro 55 Prozent. Dies sei eine "massive Entlastung" für Familien, die Steuern zahlen, so der ÖVP-Obmann. Man habe auch "bewusst" Alleinerzieher berücksichtigt, die Geringverdiener sollen daher von einer Erhöhung des Alleinerzieher- und Alleinverdienerabsetzbetrages profitieren, betonte Kurz.

Steuerentlastungen für Familien

Die FPÖ fordere seit zwölf Jahren Steuerentlastungen für Familien, und heute werde genau dies umgesetzt, frohlockte Strache im Pressefoyer. Beide Parteien würden mit dem Familienbonus "zentrale Wahlversprechen" einlösen. Familien leisten viel, dies würde aber oft zu wenig honoriert. Die neuen Maßnahmen seien daher ein wesentlicher Schritt, meinte der FPÖ-Obmann: "Wir wollen österreichische Familien entlasten und kein Förderprogramm für Groß-Zuwandererfamilien." Das Modell sei daher auf jene abgestellt, die hier arbeiten: "Das ist fair und sozial gerecht."

Kurz betonte weiters, dass "niemand schlechter aussteigt". Bis 24-Jährige werden besser aussteigen als in der Vergangenheit, die Schwerpunktsetzung gelte aber Eltern, die arbeiten gehen und Kinder bis 18 Jahre haben, so der Kanzler. Was getrennt lebende Eltern betrifft, müssen noch einige Gesetze angepasst werden, unter anderem das Unterhaltsrecht, dafür brauche es noch Zeit. Zugutekommen sollen die Maßnahmen "vor allem diejenigen, die das Kind erziehen" und wo es wohnt. Kritik gab es von der Opposition: SP-Parteivorsitzender Christian Kern bezeichnete die geplante Entlastung als grundsätzlich positiv: "Die Art und Weise ist aber besonders unausgegoren und ungerecht. Das ist Stückwerk und folgt einer Ideologie, die wir für falsch halten", sagte Kern. "Man verabschiedet sich damit vom Grundsatz, dass jedes Kind gleich viel wert sein soll."

Im Ministerratsvortrag heißt es konkret, dass der "Familienbonus Plus" ein Absetzbetrag in der Höhe von 1.500 Euro pro Kind und Jahr ist, das bedeute, die Steuerlast wird um bis zu 1.500 Euro reduziert. Dieser stehe bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres zu, sofern Anspruch auf Familienbeihilfe besteht und das Kind in Österreich lebt. Für volljährige Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, soll der Anspruch auf einen Bonus in der Höhe eines Absetzbetrages von 500 Euro bestehen. In einem Haushalt kann der Absetzbetrag wahlweise von einem Partner in Anspruch genommen werden oder auf beide Partner verteilt werden.

Für getrennt lebende Eltern, die Unterhalt leisten, soll der Familienbonus nach der gegenwärtigen Regelung des Kinderfreibetrages auf beide Eltern aufgeteilt werden, mit dem Ziel, "die Bedürfnisse des Kindes bestmöglich abzudecken". Der Bonus sei nicht negativsteuerfähig.

Höherer Alleinerzieher- und Alleinverdienerabsatzbetrag geplatn

Der derzeitige Kinderfreibetrag und die steuerliche Abzugsfähigkeit der Kinderbetreuungskosten bis zum zehnten Lebensjahr sollen zur Vereinfachung zur Gänze entfallen. Um auch geringverdienende Alleinerzieher, die keine Einkommenssteuern bezahlen, zu berücksichtigen, ist ein höherer Alleinerzieherabsetzbetrag und ein höherer Alleinverdienerabsetzbetrag geplant. Die konkrete Höhe ist noch nicht bekannt. In Kraft treten sollen die Maßnahmen per 1. Jänner 2019.

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Artikel nachrichten.at 10. Januar 2018 - 08:12 Uhr
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