Ein Jahr Regierung Kurz: Der türkise Superstar und das blaue Trio
WIEN. Sebastian Kurz regiert strikt nach seinem Starprinzip, Strache setzt auf ein Gegenmodell.
Am Dienstag ist es so weit: Von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache schon seit Monatsbeginn mehrfach abgefeiert, jährt sich am 18. Dezember die schwarz-blaue Zusammenarbeit zum ersten Mal. Auch wenn die Opposition die Rückkehr der "sozialen Kälte" und einen populistischen Wettbewerb um das Ausländerthema beklagt: Die Umfragen, in denen die ÖVP mit 33 bis 35 Prozent seit Oktober sogar über dem Ergebnis bei der Nationalratswahl und die FPÖ mit 23 bis 26 Prozent knapp daran liegt, deuten auf ein positiveres Bild in der öffentlichen Wahrnehmung hin.
Als eines der wichtigsten Assets dieser Regierung sehen Meinungsforscher die Geschlossenheit. Tatsächlich ließen sich die 16 Regierungsmitglieder (einschließlich zweier Staatssekretäre) im ersten Jahr zu keinem öffentlich ausgetragenen Konflikt hinreißen. Auffallend waren auch die teils völlig unterschiedlichen Vermarktungsstrategien der beiden Parteien, die diese Koalition mehr als davor in Stars und graue Mäuse teilen.
Das Starprinzip: "Der schwarze Messias", "Europas größte Ich-AG" titelten internationale Medien, als Sebastian Kurz mit seinen türkisen Jüngern die ÖVP übernommen hat. Das Starprinzip dahinter hat Kurz ins Kanzleramt transformiert. Von dort aus werden die Themen zur termingerechten Umsetzung an die jeweiligen Fachministerien ausgegeben.
In der Öffentlichkeit "verkauft" wird der fertige Entwurf dann in der Regel auf VP-Seite vom Kanzler selbst. So geschehen etwa beim Prestige-Projekt "Familienbonus", bei dem die fachzuständige Ministerin Juliane Bogner-Strauß zur Detailinformation und für die parlamentarische Debatte an der Flanke stand. Ein 98-prozentiger Bekanntheitsgrad von Kurz und Platz eins im üblicherweise vom jeweiligen Bundespräsidenten angeführten "APA/OGM-Vertrauensindex" sind Hinweise, dass diese Rechnung aufgegangen ist.
Im Halbschatten: Dass sich in der ÖVP alles auf den Quoten und Wähler bringenden Kanzler konzentriert, brachte noch ein Novum. Fachminister, die weitgehend im Halbschatten agieren. Nach einem Jahr (und dem Beschluss eines Doppelbudgets) gibt aktuell nur jeder zweite Österreicher an, dass ihm Finanzminister Hartwig Löger ein Begriff ist (OGM für den "Kurier"). Bogner-Strauß kennt überhaupt nur ein Drittel. Selbst Bildungsminister Heinz Faßmann, der mitunter eigene Wege ging, liegt bei 51 Prozent.
Den Grundstein für die straffe Organisation, die viel Disziplin voraussetzt, hat Kurz selbst gelegt. Abgesehen von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (Bauernbund) und Kanzleramtsminister Gernot Blümel (VP Wien) hat der VP-Obmann nur Quereinsteiger vor allem aus Wirtschaft und Wissenschaft in sein Team geholt, die folgerichtig nur ihm und keiner Kraft im schwarzen Planetensystem verbunden sind.
Blaues Gegenmodell: In der FPÖ hat Strache vor allem auf zwei etablierte Köpfe gesetzt. Infrastrukturminister Norbert Hofer brachte als fast erfolgreicher Hofburg-Kandidat nicht nur Bekanntheitswerte mit, die fast an jene des Vizekanzlers reichen. Der Burgenländer ist auch parteiintern Zweiter in der Hierarchie und gilt sogar als mögliche Obmannalternative. Vor allem sein umstrittenes Projekt "140 km/h auf der Autobahn" brachte Hofer auch wieder seine eigene Bühne.
> Video: Regierungsbilanz
Der Aufreger: Über mangelnde Wahrnehmung konnte sich auch der dritte Machtfaktor neben Hofer und Strache im blauen Team nicht beklagen: Herbert Kickl hat in den ersten 12 Monaten wie kein anderer polarisiert. Mit seiner berittenen Polizei beschäftigte der Innenminister zunächst die Karikaturisten. Die BVT-Affäre brachte ihn aber in den Fokus kritischer Kommentatoren und der Staatsanwaltschaft. Dennoch sitze Kickl als Straches nach wie vor wichtigster Stratege fest im Sattel. Auch weil er mit Maßnahmen wie der Steigerung von Abschiebungen um 47 Prozent das stärkste Signal an Kernwählerschichten sei, heißt es aus der FPÖ.
Weichmacher: Eigenwillige Facebook-Postings (etwa gegen ORF-Anchorman Armin Wolf) oder SMS-Irrläufer über Nationalbank-Posten brachten Strache im ersten Jahr zwar immer wieder in Nöte. Insgesamt profitierte der Vizekanzler aber von der Deutungshoheit an der Seite von Kurz. Society-Auftritte als Sportminister und die Rolle des in wenigen Tagen werdenden Vaters haben dem jahrelangen Scharfmacher der Innenpolitik geholfen, sich ein weicheres Image zuzulegen.
https://derstandard.at/2000094086651/Schwarz-gegen-Tuerkis-Widerstand-in-der-OeVP-gegen-den-Kurs
Es gibt sie ja doch noch die vernünftigen Schwarzen mit Charakter
.....welche schwarzen meinen sie???
Auch hier, sowohl in der OÖN-Redaktion als auch im Forum ist die richtige Gesinnung durchwegs wichtiger als die Demokratie.
Der Patriotismus, der Sozialismus, die Staatsraison, die Pressefreiheit und die Zensur, die Justiz, der Ausgleich und der wirtschaftliche Wohlstand, auch die Umwelt geht haushoch über den §1 der Verfassung:
"DAS RECHT GEHT VOM VOLK AUS"
Wozu hamma's denn überhaupt im Artikel 1 der Verfassung, die demokratische Republik? Als Schmuck?
Kurz, nicht mehr so jung, keine abgeschlossene Berufsausbildung, nur Kanzler durch blaune Gnaden,....
Hmmm, im AMS vermutlich unter schwer vermittelbar einzuordnen.
Aber: die Bevölkerung will dass so!
Hauptsache, die Krawatte sitzt!
> Kurz, nicht mehr so jung, keine abgeschlossene Berufsausbildung,
Viele Mitbürger mit hoher, "abgeschlossener akademischer Bildung" lassen sehr zu Wünschen übrig. So schauts seit seit 1918 aus
Das ist kein Plädoyer für den Kurz, nur eine Spitze gegen dein Posting.
Es hat seit Ende des 2. Weltkriegs siebzehn ÖVP-Parteivorsitzende gegeben.
Bis auf zwei haben alle mehr Abstand zum politisch autoritären System der Austrofaschisten Dollfuss und Schuschnigg geschaffen. Die Christlichsozialen/Vaterländische Front waren ja direkt Vorgänger der heutigen ÖVP.
Es ist natürlich äußerst schwer zu beantworten, wer diese zwei Politiker sind, die wieder für mehr Nähe zum Austrofaschismus sorgten.
Ich verrate ein schwer gehütetes Geheimnis wenn ich sie hier nenne.
Die beiden autoritären Politiker sind Kurz und sein Protegé und Vorbild Schüssel.
Eigentlich müssten die restlichen "Christlich-Sozialen" endlich aufstehen und sich getrauen Widerstand zu leisten!
Wenn Kurz mit der Orban-Partei bei der Europa-Wahl antreten will und wenn die ausländischen Kommentare zu seiner EI-Präsidentschaft liest, dann müsste jeder erkennen welchen Typ wir als Konzler haben.
Der Kurze lebt doch nur davon, dass die Wirtschaft, denen er die Wahlgeschenke zurück bezahlt, für sein gutes Image sorgt - mehr als Studienabbrecher wird er nie schaffen - er sorgt für die Spaltung der Gesellschaft - zwischen Arm und Reich!
Bei Kurz ist nichts echt, jeder Schritt und Tritt vorher mit seinen PR-Beratern einstudiert. Alles nur PR und Show für die Galerie.
Inhaltlich ist Kurz sehr schwach und in der täglichen Praxis nur ein Erfüllungsgehilfe seiner Großspender. Es wird geliefert mit industriefreundlichen Gesetzen und Milliarden an Steuergeschenken.
Dieses Geld fehlt Kurz dann für die Arbeitnehmer, die er schon vor Monaten hätte entlasten müssen bei den Lohnnebenkosten. Bei seinen Großspender ging es sofort mit der Entlastung, bei den Arbeitnehmern dauert es Jahre für eine dann auch noch zu geringe Entlastung.
Und was ist mit der Abschaffung der kalten Progression.? Viel versprochen im Wahlkampf und nichts gehalten.
Und was für ein Versager Kurz erst ist im Migrationsbereich. Nur Überschriften und leere Versprechungen. Keine Lösungen und keine zusätzliche Sicherheit für Einheimische.
Keine Auslieferungsabkommen, kaum Abschiebungen und beim Außengrenzschutz nichts weitergebracht als EU-Ratspräsident.
Inhaltliche Zensur??
@analf-ganz unten-ist so was von selbstentlarvend ehrlich:
"Kurz macht"zu 80 Prozent FPÖ Politik"!
FPÖ-Poltik ist zu 100% rein populistisch=zu 100%
macht- u. stimmenorientiert!
Sonst gar nix!
Blaunschwürkis betreibt genau jene menschenverachtende,
ausschließlich emotionalisierende, aufwiegelnde,
oft faktenbefreite wählerstimmenorientierte Politik,
einen werte-losen, rücksichtslosen
sich an "das Volk"anbiedernde
opportunistischen Populismus!
Wer diesen populistischen werte-losen Opportunismus,
nicht verachtet,
der hat als wacher Bürger
seine Selbstachtung längst verloren!
Diesen zutiefst österr. Wesenszug,
die opportunistische Anpassung
an die jeweilige "Mehrheit"
hat zum Ärger vieler
uns Qualtingers"Herr Karl" angeprangert!
Ist scheinbar schon zu lang her,
um zu begreifen wohin diese
an niedere Instinkte sich anbiedernde,
höchst flexible Geschmeidigkeit und Werte-losigkeit führt!
Auf diesem Klavier spielt die Regierung ohne jeden Genierer!
kurz hat nur glück, weil das großteil dumme öst. volk nur solche politiker wählt, welche gut reden können ohne etwas durchzusetzen u. wenn sie etwas beschließen, ist das meistens nicht zu gebrauchen.
Wenn ich Ihrem Kommentar lese, dürften Sie einer der Anführer
des "dummen Volkes Österreich" sein.
ist wirklich sehr dumm. glauben sie mir das, es hat sich schon oft bewiesen.
ja sind sie ein gscheiter der die sozis und grünen wählt wir dummen wählen halt Türkis blau und gewinnen immer.
dennoch gehört sie schnellsten abgewählt. wegen sozialer Kälte.
ja wer soll dann unser Land regieren die linke Opposition hat gerade mal 39% viel zu wenig da bleibt die 61 % Regierung jahrelang im sattel wennn sie auch fehler machen aber sie bewegen viel vergelts Gott
61% war vor einen Jahr in der Zwischenzeit sind sie schon auf 54 % gesunken. Den Österreichern gehen schön langsam die Augen auf, da helfen kein messaga control und keine bezahlten Jubelartiikel wie diese
Scharfe Kritik an Österreichs EU-Ratspräsidentschaft
Konservative und liberale Europa-Politiker haben nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" massive Kritik an der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geäußert. "Es ist eine Schande, dass sich Kurz von der extremen Rechten dazu bringen ließ, sich von diesem Pakt zurückzuziehen. Dieser engstirnige Egoismus hat die Position der EU geschwächt", sagte der Chef der Liberalen im EU-Parlament, Guy Verhofstadt.
Der CDU-Abgeordnete im europäischen Parlament, Elmar Brok, ergänzte: "Das darf eine EU-Ratspräsidentschaft nicht." Und der frühere EU-Agrarkommissar Franz Fischler (ÖVP) meinte, "das sei im Rest der Welt nicht verstanden" worden. Alle drei waren sich den Angaben zufolge einig, dass Österreich andere Länder zum Ausstieg aus dem Migrationspakt motiviert habe.Das genügt nicht", meinte Fischler, dem die "emotionsgeladene Politik" von Kurz generell missfällt.
Kurz und Strache wissen das Streithansln nicht beliebt sind daher haben sie die genossen ausgeschlossen und sind harmoniosch Nummer 1. Danke für eure Einsicht denn Österereich braucht keinen dummen Streit
In der früheren Koalition waren keine Schwarzen brav wie die Lampeln und Niemals Streithanseln!!??
Gehts noch!
Gestritten haben nur de rodn gonz fir sich allanech?!
Das verlogene Harmoniegeseusel stimmt doch hint und vorn nicht!
Es war die GEZIELTE STRATEGIE von Kurz
durch die damalige ÖVP - BLOCKADEPOLITIK
gegen die SPÖ-Initiativen
durch die beiden beiden ungustiös bissigen ÖVP-Lopatka bis ÖVP-Kopf -
deren unsachliche Gehässigkeit der jetztige ÖVP-Wöginger weiterbetreibt -
es war die ÖVP selbst die gezielt strategisch zuerst den Konsensorietieren Mitterlehner abserviert hat,
die gezielt strategisch das Koalitionslklima vergiftet hat,
um mit der türkisen Machtergreifung an den Trog zu kommen!
Das glaubt doch kein vernünftioger Bürger,
dass die ÖVP-Clique damals keine Streithanseln und nur brave Lampeln waren!!
Strache und Kurz, die perfekten Schauspieler.
Sie streiten zwar nicht in der Öffentlichkeit,
Aber hinter verschlossenen Türen krachts gewaltig.
Da waschen sie sie gegenseitig den Kopf.
Die Frage ist nur wie lange die gespielte Harmonie noch hält.
Schüssel, Kurz's Ziehvater wurde auch verjagt.
Nur Cochran sieht in der Regierung die heile Welt.
Träum weiter bis Knittelfeld II.
Kickl tut in der inneren Sicherheit im Zusammenspiel mit Justiz und Einwanderungsbehörde einfach zu wenig.
Asylverfahren müssten in einem halben Jahr erledigt sein, die Berufungen (warum überhaupt?) in ebensolcher Zeit.
Pferde anschaffen alleine genügt halt nicht.
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Ansonsten ist die Arbeit der Regierung gut.
Nun ist es ander Zeit, die großen Reformen anzugehen, damit der untere Mittelstand endlich wieder aufatmen kann!
Beste Regierung in der zweiten Republik!!
Kurz hat richtig entschieden, indem Er die FPÖ zum Partner machte. Er macht ja zu 80 Prozent FPÖ Politik und Die kann Er eben nur mit der FPÖ umsetzten.