"Die SPÖ steht vor einem Bergauf-Marathon"
LINZ. Der Politologe Peter Filzmaier über die Perspektiven von SPÖ und Pamela Rendi-Wagner.
Erstmals wird heute eine Frau an die Spitze der Sozialdemokratie in Österreich gewählt. Sie soll die angeschlagene SPÖ wieder zur Nummer eins machen. Eine Mission impossible? Die OÖNachrichten sprachen darüber mit dem Politologen Peter Filzmaier.
OÖNachrichten: In ganz Europa wird derzeit der Untergang der Sozialdemokratie besprochen. Stimmt der Befund?
Peter Filzmaier: Er stimmt nicht, was die Themen der Sozialdemokratie betrifft. Chancengerechtigkeit, Bildung, Gesundheit, Wohnen, da ist die Sozialdemokratie notwendiger denn je. Andererseits ist es aber so: Menschen, die enttäuscht sind und eine Stimmung gegen "die da oben" entwickelt haben, richten diese natürlich auch gegen die Sozialdemokratie. Denn in Österreich war die SPÖ seit 1970 mit wenigen Jahren Unterbrechung immer Kanzlerpartei. Man kann schwer große Forderungen erheben, wenn man selbst so lange in Verantwortung war. Die Frage "Warum habt Ihr das nicht geschafft, als Ihr in der Regierung ward?" liegt auf der Hand.
Die Sozialdemokratie ist nicht nur in Österreich in einer Krise.
Auch in anderen Ländern hat sich dieser Unmut aufgebaut, in Griechenland etwa, wo mit der Syriza eine andere Linkspartei die Sozialdemokratie schon abgelöst hat. Nur in Österreich war man vier Jahrzehnte Kanzlerpartei, so stark war die Sozialdemokratie in keinem anderen Land. Die SPÖ weist als Partei Struktur-, Handlungs- und Denkweisen auf, die bis in die 70er, 80er Jahre logisch waren, aber nicht modernisiert wurden.
In Deutschland war es die SPD, die das Land mit der Agenda 2010 wieder saniert hat – das anerkennen sogar die politischen Gegner. Nur die Wähler honorieren das nicht – ist das ungerecht?
Ein Spezifikum von Österreich und Deutschland ist, dass in jüngerer Vergangenheit große Koalitionen nur auf sehr kleine gemeinsame Nenner gekommen sind. Lange hat das dem Juniorpartner in der Koalition mehr geschadet, daher herrschte in der SPÖ das falsche Denken "Das passt schon, so lange es dem anderen noch schlechter geht". Geschichtlich ist das vielleicht mit einer gewissen Rivalität erklärbar, aber strategisch war es nicht klug.
Grafik: Die Chefs seit 1945:
Die SPÖ war in der Koalition mit der ÖVP gefangen, weil man die Variante mit der FPÖ ausgeschlossen hat. Hätte man hier nicht einmal umdenken müssen, um nicht ewig erpressbar zu sein?
Der Machterhalt war für eine so große Partei wie die SPÖ natürlich ein dominierendes Interesse. Daher hat man die Lage letztlich auch akzeptiert. Seit 1979, seit der letzten absoluten Mehrheit Bruno Kreiskys, gab es nach Nationalratswahlen immer Mitte-rechts-Mehrheiten. Daher war für die SPÖ eine logische Mehrheit links der Mitte nicht gegeben. Es gab 2017 ein Zeitfenster für eine untypische Koalition mit Grünen und Neos, wenn Christian Kern Anfang 2017 den Weg in Neuwahlen gewagt hätte. Das Zeitfenster ist jetzt aber zu, weil die Neos mehr Perspektiven hatten, als die ÖVP besonders schwach war und die Grünen sich quasi selbst gesprengt haben. Die Variante mit der FPÖ halte ich für nicht praktikabel, weil es beide Parteien an den Rand einer Spaltung führen würde.
Mit Pamela Rendi-Wagner kommt erstmals eine Frau an die Spitze der Partei – hat sie Potenzial oder ist sie ein Risiko?
Sie hat Potenzial, als halbe Quereinsteigerin kann sie ein "Auf zu neuen Ufern" leichter verkörpern. Ob sie auch die Modernisierung der Partei schafft, ist eine offene Frage. Schon bei ihrer Vorstellung kamen aus Wien und aus der Gewerkschaft Unterstützungserklärungen, vor denen man sich eher fürchten muss. Rendi-Wagner besitzt viele Qualifikationen für eine Spitzenkandidatin. Das Problem ist, dass die aber erst in vier Jahren gefragt sind. Jetzt kommen die Mühen der Ebene als Parteichefin, und sie muss vier Jahre den Glauben aufrecht erhalten, dass sie eine gute Spitzenkandidatin sein wird.
In vielen wichtigen Bundesländern, darunter Oberösterreich, ist die SPÖ mittlerweile sehr schwach. Ist Rendi-Wagners Aufgabe eine Mission impossible?
Viele Landesparteien haben nicht mehr die Kraft, Flankenschutz zu leisten, etwa in Niederösterreich und Oberösterreich, sie sind ein Torso. Oberösterreich, Niederösterreich und die Steiermark sind Länder, die je rund eine Million Wahlberechtigte haben, in Summe mehr als die Hälfte aller österreichischen Wahlberechtigten. Hier ist man im Vergleich zur Lage vor zehn, fünfzehn Jahren sehr geschwächt, darum ist die Ausgangslage schwierig.
Immer wieder gerät die SPÖ bei den Themen Migration und der Frage nach einem möglichen Koalitionspartner FPÖ in die Defensive. Müsste man hier nicht einmal eine klare Position finden?
Diese Themen sind für die SPÖ wie ein Auswärtsspiel, das man nie gewinnen wird. Zuwanderung und Sicherheit sind Themen, bei denen tendenziell Mitte-rechts-Parteien profitieren. Die SPÖ hat nur eine Chance, wenn sie die Themenhoheit bei klassischen sozialdemokratischen Themen zurückgewinnt, also Bildung, Gesundheit, Soziales. Momentan gelingt es der Regierung, alle diese Themen mit der Zuwanderung zu überlagern. Bestes Beispiel: Das Bildungsthema, das derzeit diskutiert wird, ist das Kopftuchverbot in der Schule. Das Dilemma ist natürlich, dass sich die SPÖ bis vor kurzem auf einen Riesenapparat in den Ministerien stützen konnte. Jetzt haben die anderen den ganzen Apparat hinter sich – und für die SPÖ wird die Arbeit schwer, sie steht vor einem Bergauf-Marathon. Aber das war in den frühen 2000er Jahren genauso. Man hat damals sogar trotz Bawag-Skandals gewonnen, weil man sich voll auf die Themen Gesundheit und Soziales konzentriert hat und das von der gesamten Partei getragen wurde.
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.....mit Frau Rendi Wagner wird es mit der SPÖ sehr bald wieder "BERGAUF" gehen. Eine symphatische, hübsche, charaktervolle und kluge Ärztin und Politikerin. Unterstützt diese Frau, dann wird das ganze Land davon profitieren! Inzwischen soll sich die derzeitige türkis/braune Regierung warm anziehen!
Sozial und Solidarität zu schreien, aber als Bonze aus dem Vollen zu schöpfen, und das Zulasten der Gesellschaft, das wurde von den Leuten längst durchschaut.
Es müsste Sozial und Solidarität in den ersten Reihen der Politik wieder gelebt werden, nur dann werden Linke Parteien wieder glaubwürdig!
Bislang erregen diese Politiker in erster Linie durch Gerangel um Bonzenposterl Aufmerksamkeit!
Ja, und die Parlamente nicken dazu.
Egal was du gewählt hast
Etwas ist faul im Staate Dän^W Österreich!
Die Parlamentsabgeordneten gehorchen nicht allein ihrem Gewissen
Filzi natürlich, sorry
Als obs nur rinks und lechts gäbe.
Da irrt der Herr Filzmaier gewaltig,die sozi brauchen einen Airbag um nicht am Boden zu zerschellen!
Solche Duckmäuser-Geschichtsprofessoren haben den Alexander und den Friedrich-2 zum "Großen" ernannt
Nicht den Marc Aurel, nicht den Sokrates.
Ist das wirklich das Heilmittel für den Sozialismus, Probleme wie bei der Migration ignorieren oder schönreden und dafür für den Erhalt von möglichst vielen Versorgungsposten in den Sozialversicherungen demonstrieren? Solange die Sozialisten nicht auf die Stimmung aller ÖSTERREICHER hören sondern nur auf diejenigen, die hauptsächlich auf Staatskosten leben, bleibt der Wahlerfolg aus.
Die Frage ist,wird das ein Bergauf Marathon oder eine Notbremsung Bergab
Möglicherweise kann die SPÖ in Zukunft nicht von den vielen enttäuschten ÖVP und FPÖ WählerInnen profitieren. Es wird interessant, wen diese dann wählen werden.
Nichtwählen oder das geringste Übel.
Egal was.
Das Problem ist die Politik Proporz System Selber
ohne Nachhaltigkeit und Individualität
und die Menschen die davon profitieren bzw.
erhalten werden.
Es braucht nur wer Anders sein,
andere Pfade gehen wollen,
etwas versuchen Mut beweisen,
und nicht dem alten Kollektiv Konservativem Verstaubtem
folgen, wird diese sofort lächerlich gemacht oder ausgeknipst.
Ausgeknipst von Medien als Kasperl dargestellt.
Die Alten im Parlament sind das Problem,
weils Neues verhindern.
Die Jungen sind das Problem,
weils nach anfänglichem Enthusiasmus
Strolz/Kern/Mitterlehner/Kurz/HC/Maurer/Glawischnik usw.
mit der Zeit genau so Alt aussehen
und die alten Pfade beschreiten.
Wo kein guter Dünger vorhanden ist in der Masse,
kann nichts wachsen und wird nur gepflanzt
Missmut und Neid Sodom und Gommorha
die Saat vernichten.
Dass viele von ÖVP und FPÖ die Nase voll haben, dürften die vielen blauen und türkisen Kampfposter hier noch nicht kapiert haben.
Oder ist es ein letztes Aufbäumen sowie kompletter Realitätsverlust.
Es wird der politische Gegner schlecht geredet.
Die unsoziale Politik wird auch noch verteidigt.
Ich hoffe nicht, dass es in Österreich auch eine ähnliche Entwicklung wie in Deutschland mit der Afd gibt.
Die SPÖ hat extrem gute Chancen hier wieder Boden zu fassen.
Warum werden bei den Umfragen (teilweise im Auftrag der Roten und Grünen) die Werte bei der SPÖ immer schlechter wobei die Werte der jetztigen Regierung steigen?
Man kann sich wahrlich alles schön reden aber spätestens bei der nächsten Wahl gibt es wieder eine Watschn für die Unsozialen SPÖ Politiker.
Deine Prophezeiungen sind Schall und Rauch.
Gerd schön das sie noch träumen können, die Genossen sind doch am Ende immer Verluste die werden sich so wie in Deutschland bei 15 % einpendeln. Und eine schwache opposition sein.
Sag ich doch, du leidest unter komplettem Realitätsverlust.
Der Aufprall nach dem tiefen Fall wird dich hoffentlich wachrütteln.
Was hab ich dir geschrieben, dass es der Löschung wert ist?
Hab ich da nicht gemeint, deine lustigen Kommentare waren netter, als die, wo du Prophezeiungen machst? Sind Prophezeiungen ein Kommentar?
Keine angst, wir werden bald noch radikalere gruppierungen als kurz-vp und kickl-fp haben und die werden mit noch mehr begeisterung gewählt werden.
Der österreicher ist mehr als empfänglich für sowas...
Die SPÖ ist radikal genug.
Freundschaft sagt man, meint jedoch...
Wär vielleicht ganz gut, wenn du ab und an an die frische Luft gehen würdest.
Soviele Fehler die SPÖ auch gemacht hat - sie als radikal zu bezeichnen, kann auch nur einer dauerpostenden Witzfigur einfallen.
Linksradikal!
SPÖ ...... und Tschüss
"Die SPÖ steht vor einem Bergauf-Marathon"
Das hat er aber lieb gesagt!
...Schließlich wird er von Hermes für seinen Frevel in die Unterwelt gezwungen, wo er zur Strafe einen Felsblock auf ewig einen Berg hinaufwälzen muss, der, fast am Gipfel, jedes Mal wieder ins Tal rollt. Dieses Motiv ist schon in der Antike prägend für die Sisyphosrezeption gewesen, heute ist Sisyphusarbeit bzw. Sisyphusaufgabe ein geflügeltes Wort für eine ertraglose und dabei schwere Tätigkeit ohne absehbares Ende...
https://de.wikipedia.org/wiki/Sisyphos
Da muss ich Herrn Filzmaier widersprechen:
Die SPÖ steht nicht vor einem Bergauf-Marathon sondern befindet sich auf einem
Sinkflug....
Diese Intelligente Frau sollte doch wissen, daß Sie mit dieser SPÖ nur Enttäuschungen erleben kann.
Macht macht blind und Frau Dr. Rendi ist blind schade als Ärtzin wäre sie besser eingesetzt
Die Furcht der Männer vor starken Frauen?
....cochran", dir kann auch die beste Ärztin nicht mehr helfen.
Wenn ach so intelligent ....warum dann SPÖ ? Upps Bonzen Gehalt etc....??
Komm, geh wieder spielen zu penunce in die braune akademie.
Vielleicht wird heute wieder aus “mein kampf“ vorgelesen...
Frau Wagner ist klug. Sie weis bergab lãuft es sich leichter.