Die Kleinen im Wahlkampf: Grüne Beziehungskiste, pinke Abstiegsängste

Von Lucian Mayringer   11.Juli 2017

Die Neos haben sich mit Irmgard Griss als Vize-Spitzenkandidatin personell verstärkt. Peter Pilz will nach Abschluss des Eurofighter-Ausschusses sein Geheimnis um eine eigene Liste lüften. Den Grünen droht bei einem Antreten der nächste Rückschlag. Wird der Kampf der Kleinen bei der Nationalratswahl am 15. Oktober zum erbitterten Verdrängungswettbewerb, oder vergrößert sich sogar deren Wählerpotenzial? Die OÖNachrichten suchen gemeinsam mit dem Politologen Peter Filzmaier Antworten.

 

Pink ist die Hoffnung: Mit Griss haben die Neos im Frühwahlkampf erstmals die Aufmerksamkeit gewonnen. "Das wird im Herbst deutlich schwieriger, wenn wir als Novum einen Dreikampf um die Kanzlerschaft erleben werden", sagt Filzmaier.

Der Eindruck, dass das Match um die Macht zwischen Rot, Blau und Schwarz ausgemacht wird, sei für Neos wie für Grüne ein strategisches Dilemma. Denn "90 Prozent der Wähler beider Parteien wollen diese jeweils in einer Regierung sehen". Ein Schwenk hin zur Frontalopposition wäre unglaubwürdig, vor allem für die Grünen, die in sechs Landesregierungen vertreten sind.

Die größte Gefahr für die Neos, die 2013 mit fünf Prozent den Sprung ins Parlament geschafft haben, sieht der Politologe im "Fallbeileffekt", der durch veröffentlichte Umfragen entstehen kann. Wenn also potenzielle Wähler durch schlechte Prognosen abgeschreckt werden, weil sie befürchten, ihre Stimme zu vergeuden. Weil die Neos, abgesehen von Bund, Wien und Vorarlberg, kaum verankert sind, sei Griss als medial bekannte Person ein kluger Schachzug. Die Ex-Richterin könne das Neos-Spektrum etwa auf ältere und kleinstädtische Milieus erweitern.

Grün war der Zank: 2017 stand für die Grünen bisher für das Spiel "Ich gegen mich". Das hat einer Partei noch nie genutzt. Das Duo Lunacek/Felipe habe jetzt nur wenig Zeit, um die Lage zu beruhigen, denn schon im August müsse man eine Kampagne anziehen. Mit Peter Pilz sei der Kontrollpartei zudem das Gesicht abhanden gekommen. Auch wenn Pilz sagt, er werde die Grünen nicht direkt angreifen, sei mit einem Wählerabgang zu rechnen, sagt Filzmaier.

 

Der Einzelkämpfer: Wenn Peter Pilz bereits mit seinem Auftreten gegen "den politischen Islam" auch rechte Law-and-Order-Positionen einnimmt, ziele das auf eine österreichische Realität: Seit Anfang der 80er Jahre gibt es durchgehend eine Mehrheit rechts der Mitte. "Auch ein Großteil der Grün-Wähler ist bürgerlich orientiert." Tritt Pilz tatsächlich an, werde er dies mit seiner Medienpräsenz, aber ohne Parteistrukturen und mit wenig Geld tun. Dennoch gibt ihm Filzmaier Chancen, die Vier-Prozent-Hürde in den Nationalrat zu nehmen. Das liege an einem wachsenden Trend gegen Parteien ("Jeden, der anders ist, bin ich bereit zu wählen") und an einem Österreich-Spezifikum: Bereits Fritz Dinkhauser (Ex-VP) oder Hans-Peter Martin (Ex-SP) hätten, obwohl aus alten Parteien kommend, mit eigenen Listen Erfolge gefeiert. Etwas Ähnliches versuche nun auch VP-Obmann Sebastian Kurz mit seiner "Bewegung".

Den ersten Umfragen-Hype von Kurz führen Meinungsforscher nun besonders auf Rückwanderungen aus dem FP- und dem Neos-Lager zurück. Wer schon einmal gewechselt hat, ist auch schnell wieder weg, warnt Filzmaier bei diesem Hype vor "Flugsand". Die 420.000, die 2013 Team Stronach oder BZÖ wählten, sind übrigens der größte Pool davon – und damit auch für die kleinen Parteien der wichtigste Hoffnungsmarkt am 15. Oktober.