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Der junge Wilde und die Lust auf Macht

Von Lucian Mayringer, 13. Mai 2017, 00:04 Uhr
Der junge Wilde und die Lust auf Macht
Keine Neuwahl-Freude: die SPÖ-Landeshauptleute Bild: APA

WIEN/ALPBACH. Sebastian Kurz pokert mit VP-Bünden und Länderchefs um mehr Spielraum als Obmann.

So klar sich Sebastian Kurz am Freitag für Neuwahlen im Herbst ausgesprochen hat, so zurückhaltend blieb er im Hinblick auf die am Sonntag anstehende Übernahme der VP-Obmannschaft. "Wie es in der ÖVP weitergeht, liegt nicht an mir allein", spielte Kurz einmal mehr den Ball Richtung Länder- und Bündechefs.

Der so heftig umworbene Hoffnungträger fordert bekanntlich deutlich mehr Gestaltungsspielräume, als sie davor Reinhold Mitterlehner, Michael Spindelegger oder Josef Pröll hatten.

"Kurz wird alle Freiheiten haben, die er braucht, um die ÖVP zu führen", sagte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Oberösterreichs Thomas Stelzer, der wie seine fünf VP-Kollegen seit Donnerstag in Alpbach bei der Landeshauptleutekonferenz weilte, bestätigte, dass die Hürden für Kurz’ Obmannschaft ausgeräumt seien.

Das Regierungsteam

Auch wenn viel von der Modernisierung der Parteistrukturen die Rede war: Im Wesentlichen geht es Kurz um das Pouvoir für personelle Besetzungen. Bei der Aufstellung schwarzer Regierungsteams machten die Landeschefs traditionell Ansprüche geltend.

Gestern kamen geradezu generöse Verzichtserklärungen. Sie könne sich auch eine Regierung ohne Niederösterreicher vorstellen, es gehe um die besten Köpfe, ließ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner aufhorchen. Niederösterreich hat bis dato das Innenministerium als Erbpacht gesehen. Die Großzügigkeit sei freilich der unmittelbaren Notwendigkeit geschuldet, Kurz an die Parteispitze notfalls zu tragen, sagen Insider. Dass sich Länder und Bünde nach der Wahl bei einer Regierungsbildung so nobel zurückhalten, sei eher auszuschließen.

Unproblematisch, weil nur für kurze Zeit und deshalb von geringer Bedeutung, dürfte aktuell die Nachbesetzung von Mitterlehner werden. Demnach könnte Staatssekretär Harald Mahrer zum Wirtschafts- und Wissenschaftsminister aufsteigen. Kurz selbst soll für die Zeit des Wahlkampfs auch die Rolle des Vizekanzlers übernehmen. Sollte Kanzler Christian Kern (SP) für die von ihm angekündigte Fortsetzung der Regierungsarbeit (siehe Seite 2) tatsächlich wechselnde Mehrheiten finden, würde das freilich auch die Rolle von Kurz vollständig ändern. Er würde dann als echter Oppositionsführer antreten. Mit dem Risiko, dass Kern womöglich über den Sommer käme und das eintreten könnte, was die VP-Chefs in Niederösterreich, Tirol und Salzburg jedenfalls vermeiden wollten: eine terminliche Überlagerung von Bundes- und Landtagswahlen.

Erste Nagelprobe

Zur VP-intern ersten Nagelprobe wird es jedenfalls bei der Erstellung der VP-Bundesliste für die Nationalratswahl kommen. Die schwarzen Landeschefs haben diese bisher rege dafür genützt, um Kandidaten, die sie auf ihrer Landesliste nicht untergebracht haben, doch noch an sicherem Rang unterzubringen. Was 2013 dazu geführt haben soll, dass Parteichef Spindelegger nur zwei der zwanzig auf der Bundesliste bestgereihten Kandidaten selbst bestimmt hat. Kurz will diese Praxis möglichst radikal ändern.

In diesem Punkt wurde der präsumtive VP-Obmann am Freitag recht deutlich, als er sagte: "Derjenige, der die Führung übernimmt, muss die Möglichkeit haben, die inhaltliche Linie vorzugeben und vor allem auch Personalentscheidungen treffen dürfen."

Wobei Kurz andeutete, dass mit ihm auch der eine oder andere Quereinsteiger ohne "Stallgeruch" in wichtige Ämter kommen könnte. Denn für ihn müsse "eine moderne politische Kraft die besten Köpfe zulassen, ganz gleich ob sie ein Parteibuch haben oder nicht".

 

Vorbild Wolfgang Schüssel

Wolfgang Schüssel gilt als wichtiger Berater von Sebastian Kurz. Mit seiner Präferenz für das Aufkündigen der Koalition und den Gang in Neuwahlen hat Kurz zwangsläufig Parallelen zum Altkanzler hergestellt. Schüssel hat als VP-Obmann zwei Mal vorzeitig Wahlen ausgelöst – mit ganz unterschiedlichen Auswirkungen.

1995 nahm Schüssel einen Budgetstreit zum Anlass, um die Koalition mit SP-Kanzler Franz Vranitzky zu verlassen. Das Ergebnis war für Schüssel enttäuschend. Die ÖVP legte nur um 0,6 Prozentpunkte zu, die SPÖ hingegen um 3,8. Vranitzky wurde wieder Kanzler, erneut mit Wolfgang Schüssel als Juniorpartner.

2002 zog Schüssel als Chef einer schwarz-blauen Regierung nach dem „Knittelfelder Putsch“ der FPÖ die Reißleine. Was ihm einen fulminanten Erfolg brachte: Die ÖVP legte um 15,4 Punkte zu, wurde Erste. Schüssel ging in Schwarz-Blau II. Weniger Glück hatte Nachfolger Wilhelm Molterer, der 2008 der SPÖ aufkündigte und die Wahl klar verlor.

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22  Kommentare
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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 14.05.2017 10:12

Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen.
Weil BK Kern eine Pizza ausgetragen hat, ist die Koalition geplatzt. Oder weil er als SPÖ-Obmann in der SPÖ eine Programmdebatte mit dem Plan A ins Leben gerufen hat.
Die Logik ist extrem seltsam. Die Sozialdemokratie müsste alle Aktivitäten einstellen, sich von der ÖVP beschimpfen und beleidigen lassen und ihr Programm aufgeben, damit die ÖVP zufrieden wäre.
Es ist unglaublich, wie fahrlässig die ÖVP mit dem politischen Frieden in Österreich umgeht. Wie präpotent sie sich verhält. Die Zeit wäre wirklich reif für eine ÖVP, die sich wie die Made im Speck verhält, für viele Jahre wieder in Opposition geschickt zu werden.

bitte eine Frage: was war die LEISTUNG des Kurz bis jetzt außer Flugmeilen sammeln und den ungarischen Führer nachzuäffen?
ich finde bisher kein einziges Argument was für ihn spricht. Er ist ein sehr guter Selbstvermarkter, ein Schaumschläger, eine pol Richtung ist ihm grundsätzlich fremd, Gesinnung unbekannt,

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 14.05.2017 09:20

Wie sagte Sebastian Kurz vor nicht all zu langer Zeit Richtung Diktator Ergodan? Kurz meinte vor der Türkischen Abstimmung, dass es äußerst gefährlich sei, einer Person die ganze Macht in die Hand zu geben. Jetzt fordert er selber in Erdogan-Manier die ganze Macht in der ÖVP für sich alleine. Auch das ist gefährlich und geht Richtung Schwarzer Diktatur!!!

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suzieQ (5.403 Kommentare)
am 14.05.2017 10:23

Aufgabe: Nennen sie Die Unterschiede zwischen einem Präsidenten und einem Parteiobmann.
Wert: 3Punkte

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 13.05.2017 22:38

Kurz mit einem Kanzler von vor über Jahren zu vergleichen ist fatal. Das Rad der Zeit hat sich weitergedreht und die Welt ist heute eine völlig andere. Kurz ist ein völlig anderer - damals hatten die Kanzler noch erlernte Berufe, egal ob rot oder schwarz. Heute haben wir einen Kanzler, der noch nie auf der freien Wildbahn gearbeitet hat und der praktisch nur Erfahrung in der Aussenpolitik sammeln konnte. Was weiss der z B. von den Bauern? die wollen aber auch vertreten werden! Oder von der Wirtschaft! Auch Unternehmer wollen vertreten werden.
Wenn er mit einer eignen Liste antreten will, stellt sich natürlich auch die Frage, ob das dann die ÖVP finanzieren will oder ist die Befehlsausgabe und damit die Geldquelle ganz wo anders? Sind diese Ideen alle auf Kurzens Mit gewachsen oder handelt er im Auftrag?? Fragen über Fragen auf die es wahrscheinlich keine richtige Antwort geben wird. Die ÖVP bibbert und sagt alles zu, aber ob sie dann durchhält?

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( Kommentare)
am 14.05.2017 12:41

Dar ich sie auf einen "Freudschen Verschreiber" aufmerksam machen - statt "einen Kanzler" sollte es wohl heissen "... einen Kandidaten, der noch nie auf der freien Wildbahn gearbeitet hat ... " o.ä.

;-)

Bis zum Kanzler dauert es noch - hoffentlich!

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.05.2017 15:16

In ihrer Verzweiflung machen sie den Kurz zum Kreiskybuam zwinkern

... alle Freiheiten soll er haben, der Kurz. Wenn er für unz nur die Wahlen gewinnt, die bleden Wähler übern Tisch zieht.

Aber Populisten, das sind die andern traurig

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wasisdenndas (970 Kommentare)
am 13.05.2017 12:29

jetzt wird er mir doch etwas suspekt. er will mehr macht da dürft ihn wohl der erdogan virus erfasst haben.

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.05.2017 15:18

Mir ist der immer schon mehr als nur suspekt gewesen, der Kurz.

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Temperatur (15 Kommentare)
am 13.05.2017 12:16

Wenn der Hoffnungsträger Sebastian Kurz als Berater Dr. Schüssel im Hintergrund hat, dann kann ich nur sagen, wer ihn da berät, hat selber bei seiner Wahl das Wahlvolk genarrt.
Gibt es denn keine Elder Statesmen mehr, die einen jungen, fähigen Politiker beim Aufbau seiner Fähigkeiten so kritisch- hilfreich zur Seite stehen, dass er langfristig auch mit Freude seinen zweifellos politischen Talenten folgen kann und so dem Wohle aller hier in Österreich dienen mag?

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staatsbuergerin (2.279 Kommentare)
am 13.05.2017 10:00

Was soll an Kurz wild sein?

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.05.2017 15:19

Holt ihn euch in die FPÖ!

Bitte!

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( Kommentare)
am 14.05.2017 12:42

Die Sturmfrisur ???

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 13.05.2017 07:25

Es gibt ein Sprichwort: in der Not frisst der Teufel fliegen. Die alte Garde in der ÖVP würde jetzt alles tun um nicht in der Versenkung zu verschwinden sprich kurz alles zu genehmigen ob das der richtige Weg ist wird sich weisen. Ein ambitionierter junger Mann keine Frage aber irgendwie beschleicht mich das Gefühl da kommt nichts gutes raus dabei

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penunce (9.674 Kommentare)
am 13.05.2017 05:36

Entweder gibt die ÖVP die von KURZ geforderten Freiheiten oder doch nicht, das scheint mir die aktuelle Frage zu sein.

Wenn sich die Partei entschließt ihm geforderten Freiheiten NICHT zuzubilligen, dann wird die Partei nicht weiter den Level halten können und erneut abstinken müssen!

Diese ÖVP hat längst erkannt in welcher Gefahr sie schwebt, die Kammern und Bünde werden alles daran setzen die Forderungen des Kurz abzuschwächen/verhindern, aber wenn er hart bleibt, was ich bereits jetzt annehme, werden sie ihm die geforderten Zugeständnisse wohl oder übel machen machen müssen, denn sonst wird die ÖVP weiter an Boden verlieren.

Kurz ist ein zwar junger Politiker (der sein Jus-Studium noch nicht abgeschlossen hat), aber er zeigt mit seine Forderungen die Reife welche den meisten Politiker egal von welcher Partei, fehlt!

Wenn die Anliegen von Kurz von den ÖVP-Granden gebilligt werden, dann tritt Kurz die Nachfolge des "nicht gewählten" Kern an!

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oblio (24.740 Kommentare)
am 13.05.2017 09:28

Die Bünde und Kammern werden schon Fußangeln
einbauen, um im Ernstfall ihre Macht erhalten
zu können!
Ich glaube nicht, dass alle Forderungen von
Kurz erfüllt werden, und er ohne Wenn und Aber
alle seine Vorstellungen umsetzen kann!
Die niederösterreichische Klique rund um Pröll
hat diese desaströse Situation als Hauptakteur
mit zu verantworten!
Die werden sich auf jeden Fall ihre Mitsprache
nicht nehmen lassen!
Dem R. Mitterlehner auf jeden Fall meine besten
Glückwünsche zu seinem Rückgrat, das er sich nicht
hatte verbiegen lassen!
Aufrecht in die neuen Zeiten!!! Alles Gute!!!

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.05.2017 15:25

Das haben sie beim Busek auch versucht - und dann hat er sie einfach entmachtet.

Diese Typen haben Leute in der Hinterhand, gegen die die biederen Bauern in der ÖVP keine Chance haben. Die Bauern dürfen ein paar Jahre schwitzen und dann schlagen sie zu mit irgendeinem Kurzartigen.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 13.05.2017 04:49

Ich dachte, die "Jungen, Wilden" wären bei den Nachrichten-Artikeln exklusiv der Redakteurin Haas vorbehalten und wären nur in den Gashausküchen aktiv, nicht aber in der Politik!

:-)

Wie auch immer, der wilde Geilomobilfahrer Kurz wird als Parteiobmann schon lernen, wo bei der ÖVP Gott wohnt. Die Bünde und Kammern und LandeshäuptlingInnen werden ihm schon bald Gas geben, auch wenn in N.Ö. nun nicht mehr Gott Erwin thront, sondern seine Hanni.

Auf jeden Fall soll der Innenminister immer aus N.Ö. kommen, denn wer hätte kompetentere und integerere Personen aufzubieten, als N.Ö. Denkt nur an Ernstl Strasser!

grinsen

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 13.05.2017 04:53

Wer stand in Alpach immer noch vorne? Genau der, dem wir die verhaute Präsidentschaftskandidatur verdanken, genau der,, dem die gegenwärtige Situation verdanken.

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.05.2017 16:21

> Wolfgang Schüssel gilt als wichtiger Berater von Sebastian Kurz.

Der Pröll gehört auch in diese Loge? Geht mir da grad ein Leuchtturm auf? grinsen

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.05.2017 15:42

Die Jungen Wilden hat der Busek aus Wien aufs Tablett geholt.

Oder verwechsle ich da was?

Der Kurz ist ein Busek-Produkt, anders kann ich mir das gar nicht erklären, was da passiert ist.

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( Kommentare)
am 14.05.2017 12:51

Was aus den "Jungen Wilden" in Wien geworde ist, sieht man bestens am Beispiel Gernot Blümel ...

Anscheinend auch ein Kurz-Intimus.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 13.05.2017 01:08

Es bleibt den Nachrichten vorbehalten, Kurz als wild zu bezeichnen. Jung und unerfahren ist Er. Sollte Er diese marode ÖVP übernehmen, wird seine Jugend keine Entschuldigung mehr sein.

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