Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Samstag, 15. Dezember 2018, 20:23 Uhr

Linz: 0°C Ort wählen »
 
Samstag, 15. Dezember 2018, 20:23 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Das Politische Buch

Wieso darf der FP-Parlamentsklub im Wahlkampf Inserate schalten, der SP-Parlamentsklub aber keine Wahlplakate finanzieren?

Warum kann Frank Stronach seiner Partei unbeschränkt finanzielle Mittel zukommen lassen, obwohl eine Wahlkampfkostenobergrenze gilt? 2012 wurde die Parteienfinanzierung reformiert, um mehr Transparenz zu gewährleisten. Wie die jüngsten Diskussionen im Wahlkampf zeigen, fällt den Parteien die Auslegung des Gesetzes schwer.

Abhilfe bietet das eben erschienene Buch „Politische Parteien – Recht und Finanzierung“. Werner Zögernitz, Präsident des Instituts für Parlamentarismus hat nach seinen Kommentaren zur Geschäftsordnung des Nationalrats und des Bundesrats nun das Parteiengesetz unter die Lupe genommen. Co-Autor ist Rechtsanwalt Stephan Lenzhofer, der bereits ein Buch zur Parteienfinanzierung publiziert hat. Herausgekommen ist ein profunder Leitfaden und ein unverzichtbares Nachschlagewerk für das bessere Verständnis der reformierten Parteienfinanzierung.

Werner Zögernitz/ Stephan Lenzhofer: „Politische Parteien. Recht und Finanzierung“, Wien 2013, facultas. wuv, 316 Seiten, 58 Euro

Kommentare anzeigen »
Artikel 25. September 2013 - 00:04 Uhr
Mehr Innenpolitik

Bundeskanzler Kurz lehnt Ausgehverbot für Asylwerber ab

WIEN. Ein solches Vorgehen wäre nicht rechtskonform, erklärte der Kanzler in der Ö1-Reihe "Im Journal zu ...

Ein Jahr Regierung Kurz: Der türkise Superstar und das blaue Trio

WIEN. Sebastian Kurz regiert strikt nach seinem Starprinzip, Strache setzt auf ein Gegenmodell.

Anordnung für Bewachung in Drasenhofen kam direkt von Waldhäusl

ST. PÖLTEN. Die umstrittenen Maßnahmen zur Bewachung im Flüchtlingsquartier Drasenhofen kamen direkt von ...

"Allianz" der Beamten-Kassen soll bis 2035 fast eine halbe Milliarde bringen

LINZ. Krankenfürsorgeanstalten im Land treten künftig gemeinsam auf, fusionieren aber nicht.

"Wichtig, dass Bürgermeister in EU vertreten sind"

LINZ. Seit 2007 ist der 52-jährige SP-Kommunalpolitiker Hannes Heide Bürgermeister der Salzkammergut-Stadt ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS