merken
Brisante Befragungen im BVT-U-Ausschuss
WIEN. Der BVT-Untersuchungsausschuss hat am Dienstag seine bisher wohl brisantesten Befragungen vor sich. Wir berichten live.
Als Auskunftspersonen geladen sind die beiden Innenministeriums-Mitarbeiter Peter Goldgruber und Udo Lett, die Schlüsselfiguren in der Affäre sind.
Video: Goldgruber als Auskunftsperson im BVT-U-Ausschuss
Der Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, hat sich am Dienstag im BVT-Untersuchungsausschuss verteidigt und die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Gleichzeitig nahm er Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in Schutz: "Ich habe vom Minister nie den Auftrag erhalten irgendwo aufzuräumen." Gleich in seinem Eingangsstatement drückte der Spitzenbeamte seine Hoffnung aus, die Abgeordneten überzeugen zu können, dass seine Vorgangsweise in der Angelegenheit der Rechtslage entsprochen habe.
BVT-U-Ausschuss im Liveblog:
mehr aus Innenpolitik
Ist doch erstaunlich, dass ein Mensch mit solchen Erinnerungslücken ein derartiges Amt bekleidet.
Der Chef wird es ihm danken.
BRISANT klingt cool ! Aber viel mehr Interesse hätten die Österreichischen Staatsbürger an der Meldung eines Gratisblattes , DASS ANGEBLICH ""´ns" Material auf Handys oder Computern gefunden wurde.
IHR Blatt die OÖN wie auch die Krone halten sich da sehr still. Den es geht ja auch um die PRESSEFÖRDERUNG die wir Steuerzahler ihnen zukommen lassen .Oder etwa nicht ???
War abzusehen. Wenns brenzlig wurde, konnten sich die beiden Herren an nix erinnern. Ungereimtheiten und Skandale gabs trotzdem noch und nöcher. Zeugeneinvernahme in Räumlichkeiten des FPÖ Klubs, welche die Zeugin als "Ministerium" bezeichnet?! Der FPÖ-Politiker Kickl weiß was ein halbes Jahr vorher, bevor es der Minister Kickl erfahren haben will?! Gehts noch?!
Kottan war in den 80ern eine prophetische Dokumentation der Zustände im Innenministerium 30 Jahre später.
Der beste mann ist der kaffeeautomat.
So lustig ist das nicht!
Ist Wien nun Sodom oder Gomorrah? Und wo bleibt das Erdbeben!
Nachdem nunmal das Rauchen, der 12 Stunden Tag, der BVT, der aus Gram dass er bei der Regierungsbildung nicht dabei sein kann, der zurückgetretene Kurzzeit-Bundeskanzler Kern, der Silberstein, sowie die anderen Argument der spö abhanden gekommen sind, um die Koalition zu empfindlich stören, muss man zu neuen Argumenten greifen um die Koalition bei ihrer äußerst erfolgreichen Arbeit zu stören, aber man wird sie kaum finden, denn diese Regierung arbeitet für die Bevölkerung und Streit gibt es sowieso nicht, alles ist vereinbart so worden.
Aber diese Regierung nimmt das gelassen hin, alle Störversuche werden abgeschmettert, d.h. sie erledigen sich von selbst wenn der Wahrheitsbeweis erbracht wurde!
Vielleicht solltest du dir bei deiner Besessenheit von der SPÖ Hilfe holen, irgendwie kommt das schon komisch rüber.
Das ist nur ein Sturm im Wasserglas und auch deshalb weil die spö nicht mehr in der Regierung ist!
Der beste Innenminister der II. Republik, sein Name ist K I C K L, hat wie von mir erwartet den BVT durchsuchen lassen, denn da treten tatsächlich Ungereimtheiten vom größtem Ausmaß auf!
Die spö hat der FPÖ auch ein scheinheiliges Angebot unterbreitet, aber mit dem Schweinestall der in der spö herrscht und dem Streit der letzten Jahre mit der ÖVP, will die FPÖ schon gar nichts zu tun haben und als verantwortungsvoller Partner, welcher auch Rücksicht nimmt auf den Koalitionär, kommt die spö sowieso nicht in Frage.
Auch wendig Gegner der Regierung noch so geifern, das BVT hat nach wie vor Qualität und wird von den anderen Verfassungsschützern regelmäßig frequentiert und dieser Umstand wird noch intensiver als bisher, nach dem Aufräumen der schädlichen Geister!
Alles in allem ist sie draussen die spö und mMn möge dieser Umstand möglichst laaaange so bleiben! 👍
sie schreiben wirre Dinge... vom tollen BVT, in dem es viele Ungereimtheiten gibt...
Was wären denn diese Ungereimtheiten ????
Bis auf ein paar seltsame whatsApp-Bildchen hat man noch nichts zutage gebracht, das das Vorgehen auch nur annähernd legitimieren würde.
Und wenns um whatsApp-Bildchen geht, hat die FPÖ vermutlich viel mehr Dreck am Stecken als jede andere Vereinigung.
Beachte mal das:
http://www.dokumentationsarchiv.at/SPOE/Braune_Flecken_SPOE.htm
Und was hat das mit dem BVT oder dem heutigen Zeugen zu tun?
Schaffen sie es nicht, einmal nüchtern und verständlich zu argumentieren?
tradiwaberl, in einem hast Du recht... Ungereimtheiten trifft den Kern der Sache wirklich nicht. Sauhaufen wäre der richtige Ausdruck für die Zustände im BVT - und das schon seit Jahren. Und da geht es nicht nur um ein "paar seltsame whatsApp-Bildchen" wie Du so schön verharmlosend zu rechtsextremem Material sagst.
Seit wann ist tradiwaberl eigentlich so sanft, wenn es um solche Dinge geht? Geht es da etwa gar nicht um die offene Aufklärung, die man von Seiten der "Chefankläger" Pilz, Krisper und Co. so gern hinausposaunt, sondern um parteipolitische Interessen der vereinigten Linken? Da sieht man dann auch schon mal großzügig über diverse Sauereien hinweg, wenn es der eigenen Sache dient, gell.
Uuups, ihr Beitrag bewirkt das Gegenteil von gut gemeint.
Satire ist es auch keine, nur in Ansätzen.
Zumindest ein Schmunzeln ist drin!
Bin gespannt, wieviele Lügen da heute wieder aufgetischt werden. Da werden die Gerichte noch jahrelang aufarbeiten müssen.
Btw:
Es gibt mittlerweile Beweise, dass das BVT von internationalen Infos abgeschnitten ist.
-> Aufruck "Except BVT"
Tja... wen wunderts.