Besetzung im EuGH weiter offen
WIEN. Deutlich länger als erwartet bleibt Maria Berger (SP) Österreichs Richterin am Europäischen Gerichtshof (EuGH).
Nach dem schon die erste Bestellungsrunde missglückte – die Linzer Rechtsprofessorin Katharina Pabel hatte im Juni ihre Nominierung zurückgezogen –, könnte nun die nächste Frist verstreichen. Am 18. Dezember tagt der Richterprüfausschuss des EuGH, um die Kandidaten zu prüfen. Fünf Wochen vorher sollen die nötigen Unterlagen der Bewerber vorliegen.
Nach Pabel wurde Arbeits- und Sozialrechtsexperte Franz Marhold von der Wirtschaftsuniversität als Kandidat gehandelt. Er hatte sich aber kritisch zur Indexierung der Familienbeihilfe geäußert. Neuer Favorit soll Andreas Kumin, Abteilungsleiter für Europarecht des Außenministeriums sowie Uniprofessor in Graz, sein. "Der Prozess ist am Laufen", heißt es aus dem Büro von Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal.
