Begehrtes Trio: Kurz und Strache laden Oppositionschefinnen ein
WIEN. Sowohl Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) laden die neuen Chefinnen der Oppositionsparteien, Pamela Rendi-Wagner (SPÖ), Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und Maria Stern (Liste Pilz) zu einem Kennenlernen ein.
Das teilten die Regierungsspitzen am Freitag fast zeitgleich, aber getrennt voneinander, mit.
Die designierte SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner hatte sich zuletzt an die Chefs der anderen im Parlament vertretenen Parteien gewandt, um mit ihnen über eine Volksabstimmung über ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie zu sprechen.
Am Freitagnachmittag gab ein Sprecher des Kanzlers gegenüber der APA bekannt, dass Kurz die neuen Obfrauen der Oppositionsparteien zu einem Kennenlernen und einem Meinungsaustausch ins Bundeskanzleramt einlade. Der Termin könnte Ende Oktober stattfinden, wird aber erst koordiniert. Das Kanzleramt verwies darauf, dass es mit den Klubobleuten einen ständigen inhaltlichen Austausch zu tagespolitischen Themen geben soll.
Fast gleichzeitig verschickte wiederum das Büro von Vizekanzler Strache eine Aussendung, dass er die Chefinnen der drei Oppositionsparteien zu einem gemeinsamen Termin einlade. "Nachdem alle drei Oppositionsparteien mittlerweile eine personell veränderte Führung haben, ist es ein Gebot der Höflichkeit, hier eine Einladung auszusprechen und den Meinungsaustausch mit der Opposition zu pflegen", wird Strache zitiert. Das Wesen einer Demokratie bestehe darin, keinen demokratischen Mitbewerber auszugrenzen.
-> was ist denn mit dem HC los, der spricht vom Gebot der Höflichkeit, von Demokratie und keinen Mitbewerber auszugrenzen, ist er krank?
Die Raucher wollen also spielen. Find ich nicht so toll.
DAS SOLLTE GLEICH THEMA DER GESPRÄCHE SEIN.
Verschlechterung statt Reparatur. ÖVPFPÖ-Regierung streicht erhöhte Familienbeihilfe für Behinderte.
380 Euro haben oder nicht haben, ist für Menschen mit Behinderungen eine Frage der Existenz.
Antrag bringt keine Reparatur, sondern Verschlechterungen!
Nach heftigem Protest hat die Familienministerin Bogner-Strauß (ÖVP) eine Reparatur angekündigt. Betroffene und ihre Familien waren zunächst erleichtert. Doch der Initiativantrag im Parlament bringt Ernüchterung:
Behinderte Menschen verlieren die erhöhte Familienbeihilfe, wenn sie die bedarfsorientierte Mindestsicherung beziehen oder in einer betreuten Einrichtung untergebracht sind. Nicht einmal die rückwirkenden Aberkennung der erhöhten Familienbeihilfe wird ausgeschlossen. Betroffenen drohen dann hohe Rückzahlungen.
-> Reparatur ist ein gutes Stichwort!
Frag mal nach, wie es in Leonding mit dem Kindergarten ausschaut, - das Land streicht den Integrationskindergarten, - die Stadt zahlt nicht - einige Kinder müssen ganz weg, und die anderen in ein baufälliges Haus übersiedeln, in dem jetzt aus statischen Gründen der Betrieb untersagt wurde.
-> auf dem Rücken der Schwächsten tragen sie ihre Spielchen aus
-> es ist himmelschreiend schlecht, wie sie mit Kinder, Alten, Armen umgehen
die Beiden, der Kurz und der Strache.
Pamela Rendi-Wagner hat vorgeschlagen, ein Gespräch mit den anderen Parteien betreffend eines Volksbegehrens zu führen. Was machen der Strache und der Kurz jetzt, nach Pamela Rendi-Wagner, sie wollen die Damen des Parteivorsitzes zu einem Gespräch einladen. Das Thema des Gespräches gibt der Einladende vor, also in dem Fall hier, Kurz und Strache.
Ich bin mir sicher, dass Frau Rendi-Wagner nur dann einem Treffen zustimmen wird, wenn auch das Thema Volksabstimmung zum "Don't smoke" bei diesem Treffen behandelt wird. Die Angst, das Zittern vor der neuen SPÖ-Pamela Rendi-Wagner ist bereits bei beiden Parteien, Blau und Schwarz sehr stark zu spüren.
Die RW will sich nur ohne Kosten für die Partei in den zwangsfinanzierten Medien wichtig machen mit den altbekannten Kalauern, wie viele Kellner angeblich im Jahr an Passivrauch sterben ohne echte Zahlen oder Basis.
Bei der Erhöhung des Mindestalters zur Raucherlaubnis blieben die Roten absolut stumm, das betrifft aber eine echte Masse an jungen Menschen und nicht erwachsene Leute, welche oft seit Jahrzehnten ihr Stammlokal haben und sehr wohl selbst wissen, dass das Rauchen gesundheitsschädlich ist.
-> Pam ist hundertmal gescheiter als die beiden Regierungsspitzen zusammen, sie werden sich noch anschauen bei öffentlichen Diskussionen
Kulleraugen werden zu wenig sein.
„Es beginnt mit der Trennung von Mann und Frau im Bus, aber wo führt das hin? Wo wird das enden?“ Eine Aktivistin: hätte nie gedacht, dass ich mich Jahre später in Europa erneut dagegen wehren müsste.“ Die FPÖ unter Strache und Kickl wolle die Scharia in Österreich einführen, Beratungen dazu gibt es ja schon länger, wie FPÖ-Insider behaupten.
Kurz, momentan wahlkämpfend in Bayern, wird seinen Segen dazu geben, er ist auf Teufel komm raus an die FPÖ verpfändet.
Was für ein nettes Spiel ...
Was für ein nettes Spiel - mit dem Trio infernale ?
Das nennt man Anstand.
Überhaupt ist zu bemerken, dass mit der Regierung Kurz/Strache eine neue positive Stimmung in das Land gezogen ist.
Ich finde das super und kann nur den Wunsch äußern - WEITER SO !
Am Anstand scheint es bei den Linken zu hapern?