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Aufregung um Innenminister, der Asylwerber "konzentriert halten" will

12. Jänner 2018, 00:04 Uhr
Aufregung um Innenminister, der Asylwerber "konzentriert halten" will
Herbert Kickl: „Der Vorwurf selbst ist eine Provokation“ Bild: Reuters

WIEN. Herbert Kickl muss sich gegen den Vorwurf der bewussten Provokation wehren.

Es war als Pressekonferenz angekündigt, in der Innenminister Herbert Kickl (FP) mit Wolfgang Taucher, dem Chef des Bundesamts für Asyl und Fremdenwesen (BFA), die Flüchtlingsbilanz für das Jahr 2017 vorlegt. Doch dann war es vor allem eine Formulierung, mit der Kickl die FP-Forderung nach Einrichtung von Grundversorgungszentren für Asylwerber beschrieb, die bei der Opposition und in den Sozialen Medien Aufregung auslöste.

Bei den Zentren gehe es, so Kickl, um "eine Infrastruktur, wo es uns gelingt, diejenigen, die in Asylverfahren eintreten, entsprechend konzentriert an einem Ort zu halten". Journalistennachfragen, ob er mit "konzentriert" bewusst eine Anspielung auf die NS-Konzentrationslager mache, wies Kickl danach brüsk zurück.

Er habe "keinerlei Provokation intendiert", der Vorwurf allein sei eine Provokation. Man könne auch von Orten sprechen, "wo man Menschen zusammenfasst an einem Raum". Die Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) warf Kickl dennoch eine bewusste Formulierung vor, mit der dieser "nicht nur Angst in der Bevölkerung schürt", sondern auch ein "unerträgliches Spiel mit der dunkelsten Zeit unserer Geschichte" treibe.

Neos-Asylsprecherin Stefanie Krisper forderte eine "echte Entschuldigung". Dass dem "für seine Wortspiele und Reime so bekannten Innenminister" so eine Formulierung passiere, könne sie beim besten Willen nicht glauben.

"Unsäglicher Sager"

SP-Bundesgeschäftsführer Max Lercher wertete Kickls "unsäglichen Sager" als Ablenkungsmanöver vom "Arbeitnehmerverrat", den der Innenminister mit der gleichzeitigen Erhöhung der Zuwandererquote für 2018 (von 5800 auf 6120 Plätze, Anm.) begangen habe.

Von Rot und Grün gab es auch Widerstände gegen Kickls Pläne, private Unterkünfte durch staatliche Asylzentren zu ersetzen. Massenquartiere wären "ein Anschlag auf den sozialen Frieden" und kämen deshalb für Kärnten nicht in Frage, verwies Landeshauptmann Peter Kaiser (SP) auf einen gültigen Bund/Länder-Vertrag zur Grundversorgung.

OÖ-Landesrat Rudi Anschober (Grüne) warf Kickl vor, die Integration von Asylwerbern zerstören zu wollen. In Oberösterreich gebe es derzeit "2200 Asylwerber im Privatverzug". Das fördere nicht nur die Integration, sondern spare dem Land auch 8,5 Millionen Euro, hochgerechnet auf den Bund wären das 90 Millionen Euro.

Beinah in den Hintergrund geraten wäre, dass BFA-Chef Tauscher durchaus positive Zahlen vorzulegen hatte. Demnach sank 2017 die Zahl der Asylanträge im Jahresvergleich von 42.285 auf 24.296. Von 60.048 Asylentscheidungen waren im Vorjahr 27.736 negativ. um 37 Prozent mehr als 2016. Für Taucher sind das Indizien, dass man die Auswirkungen der europäischen Migrationskrise endgültig hinter sich gelassen habe. Ziel sei es heuer, die Rückkehrerzahlen (2017: 11.974) zu steigern.

Raschere Abschiebungen

Kickl stellte mehr Personal für raschere Abschiebungen und ein Fremdenrechtsänderungsgesetz in Aussicht. Denn die Mehrheit der Österreicher wünsche eine restriktivere Asylpolitik. Das Gesetz soll zur schnelleren Abklärung beitragen, ob ein Asylbegehren berechtigt ist. Danach sollen Handys auf Geodaten ausgewertet und die Altersfeststellung erleichtert werden. Den Asylwerbern soll außerdem das Bargeld abgenommen werden. (luc)

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53  Kommentare
53  Kommentare
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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 12.01.2018 13:16

Eigendlich lustig,die Sozis in Wien haben in Lainz etwa 800 Kulturbereicherer inkl.Anwesenheitskontrolle einquartiert.
Quelle Krone.at.
Wenn es die Reservekummerln betreiben ist es OK,aber wehe der Kickl denkt in die Richtung da wird die Faschismuskeule hervorgeholt!
Von den Reservefaschisten?

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.01.2018 15:36

Vermüllungspegel 29

Akuter Phrasenschub mit verstärkter Unterstellungsflatulenz

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 12.01.2018 17:05

da hast halt leider vergessen dass sie darum bemüht sind es aufzulösen....

also man kann schon gegen Kickls Konzentrationslager sein.....

aber Retropolitik auch hier, was Neues kann man nicht erwarte von diesen Faschisten

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( Kommentare)
am 12.01.2018 10:16

Auch unser überaus geschätzter, hochgeachteter Herr Bundespräsident will sich "konzentrieren".

http://www.bundespraesident.at/newsdetail/artikel/in-anerkennung-ihrer-europaeischen-identitaet-sollen-sie-weiterhin-fuer-menschen-eintreten-die-keine-lobby-haben-fuer-menschen-deren-stimme-in-der-politik-zu-schwach-ist-um-gehoert-zu-werden-oder-die-ueberhaupt-keine-stimme-besitzen/

So ein rechtsrechter Recke,UHBP

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staatsbuergerin (2.279 Kommentare)
am 12.01.2018 09:27

Wenm Kickl jetzt beginnt, sich dumm zu stellen, läßt das etwas Hoffnung aufkeimen.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 12.01.2018 08:45

Wie man an den Reaktion des Suppenhelden, auflosgehtslos penunce, etc. erkennt, bedient Hr. Kickl natürlich die Bedürfnisse seiner Klientel.
Wenn man dem Suppenhelden die Behauptung vor den Schnabel hängt, die KL (nicht Konzentrationslager sondern Kickl-Lager) wären „effektiver“, „effizienter“ und vielleicht auch noch billiger – na mehr braucht´s ja nicht…

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.01.2018 08:49

Gestern hat sich der unsachliche Hetzer SRV tatsächlich über die Anzahl meiner Postings echauffiert, aber komplett "vergessen", dass sein Zähler deutlich höher steht als meiner. grinsen

Wieder einmal ein kleines Detail weggelassen?

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SRV (14.567 Kommentare)
am 12.01.2018 09:00

Der Suppenheld vergisst offenkundig vorsätzlich, dass ich nur einen Nick habe...

Postingsanzahl Klettermaxe:
08.01.2018 09:52 1488
11.01.2018 16:05 1716
Das sind 228 Posts ein 3 1/4 Tagen oder hochgerechnet etwa 25,5 kPost pro Jahr - da sind AlfredENeumann & Co noch gar nicht dabei...

https://de.wikipedia.org/wiki/Internetabh%C3%A4ngigkeit

Aber Hilfe ist möglich:
https://www.netdoktor.de/krankheiten/internetsucht/

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.01.2018 09:18

Hatten wir das nicht schon einmal? grinsen

SRV (7579)
12.01.2018 09:00 Uhr

im Vergleich dazu:

Klettermaxe (1739)
12.01.2018 08:49 Uhr

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SRV (14.567 Kommentare)
am 12.01.2018 09:59

Ist schon recht, Suppenheld - wie viele Nicks habe Sie in den letzten Monaten tatsächlich so verschlissen? Ich kann mich nur nämlich nur an AlfredENeumann, Vollhorst und Forenseppl erinnern...

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.01.2018 10:04

Ziemlich verwirrt, der alte Herr?

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SRV (14.567 Kommentare)
am 12.01.2018 10:21

Suppenheld, mein´st wirklich, dass da das einigeht? Zumindest die altgedienten Kollegen hier sind nicht so blöd...

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.01.2018 10:29

Du meinst die altgedienten Kollegen, welche schon jahrelang auf deinen ersten Sachbeitrag warten.

Hast du schon einmal zu Sache gepostet?

Machst du die ständigen persönlichen Stänkereien und Diffamierungen im Auftrag der SPÖ, welcher die Felle davon schwimmen?

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SRV (14.567 Kommentare)
am 12.01.2018 10:37

Der Nazikeulenunterstellung folgt naturgemäß der SPÖ-Parteipostervorwurf - mimimmimimimi...

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.01.2018 15:46

Vermüllungspüegel 33
Akute Unterstellungsflatulenzen lassen auch geistige Verdauungsstörungen schließen ...

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.01.2018 15:43

Vermüllungspegel 32

Inkonsistente blaue Sinnlosigkeit

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( Kommentare)
am 12.01.2018 15:48

Na Gott sei Dank ist 32 nicht inkontinent!

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Selten (13.716 Kommentare)
am 13.01.2018 01:17

Öde.

Nicht Sie, sondern Obiges, das mit SRV beginnt.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.01.2018 15:41

Vermüllungspegel 31

Insistieren auf präinfantile Emotionalität

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.01.2018 15:39

Vermüllungspegel 30

Regression in die präinfantile: Du aber auch ..." Phase!

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.01.2018 08:23

Die Linkspolitik und die nahe stehenden Journalisten warten auf jeden Fauxpas, um diesen dann maximal aufzublasen und auszukosten.

Die Verlierer sind wie immer die österreichischen Bürger und der Staat, der ständig schlecht geredet und in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt wird.

Man merkt es auch an diversen Postings und deren Formulierung, wie sehr die Bürger damit polarisiert und radikalisiert werden.

Mit diesem System der verbrannten Erde werden die Wahlverlierer der letzten Wahlen ganz sicher nicht mehr auf den Erfolgskurs zurück kehren, schon gar nicht international, auch wenn man durch einen solchen Medienrummel den einen oder anderen Empörten erreicht.

Es sind aber die selben Linken, die schon im Wahlkampf mit gefälschten Facebookseiten, Falschmeldungen, antisemitischen Einträgen und Lächerlichmachen der Spitzenkandidaten den Wahlkampf manipulieren wollten, und sich gleichzeitig im Ausland als Nazijäger präsentierten. Das sollte man nicht vergessen!

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.01.2018 08:25

Anders gesagt: mit dieser konsequenten Fortsetzung der Schmutzkampagnen verliert die Linkspolitik in Österreich weiter an Glaubwürdigkeit und sachlicher Substanz.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 12.01.2018 08:42

Klar....

https://diepresse.com/home/innenpolitik/5312027/Wahlkampf_ExOeVPFunktionaer-betrieb-AntiKernFacebookseite

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.01.2018 08:51

Ex Funktionär, aber auf der Lohnliste der SPÖ?

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SRV (14.567 Kommentare)
am 12.01.2018 09:16

Na sicher Suppenheld, bleib in Deiner Internetblase, dort ist die Welt so wie Du sie Dir machst...

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.01.2018 10:31

Bleib du auf der Lohnliste der SPÖ, solange sie sich das noch leisten kann und will.

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 12.01.2018 09:24

Dieser Herr, ein Ex-Parteimitglied, hat dies aus eigenen Stücken und ohne Bezahlung getan.

Ex-Kanzler Kern, von der S-chmutzigsten P-artei Ö-sterreichs hat jedoch eine Silberstein damit beauftragt und ihm sogar eine halbe Million aus der Parteikassa dafür bezahlt um andere schlecht zu machen!

Es ist gut, dass diese Siberstein-Partei nichts mehr zu melden hat.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 12.01.2018 13:08

Letzte Zuckungen,die kommenden Landtagswahlen werden ein Fest!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.01.2018 08:31

@Klettermaxe: Ins äußerst Rechte Eck stellt sich die FPÖ schon selber, da braucht es keine Medien dazu. Bezüglich Wahlkampf, warum wohl hat die Schwarze ÖVP alle Anzeigen zurückgezogen?
Aus Angst, es könnte bei den Ermittlungen gegen die ÖVP eng werden und Unannehmlichkeiten öffentlich werden.

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.01.2018 08:50

Rechts ist doch weder böse noch illegal.

Dass die Linksexremisten nicht differenzieren können, ist ein anderes Problem.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.01.2018 15:49

Wozu soooo vielen Wörter?
Vermüllungspegel 34:

Zerebal konzentrierte Stumpfsinnvacuole -

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.01.2018 08:20

Kickl hat mit seiner Aussage bewiesen, warum die FPÖ-Minister international geächtet und abgelehnt werden. Die FPÖ beweist täglich welch Rechts-Rechtes Gedankengut diese Partei treibt.

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 12.01.2018 08:25

Damit sich eifrige linksradikale Antifaschisten hier im Forum das Nachzählen ersparen: Ich bekenne mich schuldig, schon hunderte Male in Gedanken, Worten und Werken das Wort "konzentriert" verwendet zu haben. Und bin darüber natürlich nun tief beschämt.

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( Kommentare)
am 12.01.2018 10:16

Man kann zB konzentriert arbeiten, frau auch,
aber ich nehme eine Wortakrobaten wie Herrn Kickl nicht ab, dass diese verbale Syntax versehentlich "passiert" ist.

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 12.01.2018 10:39

Ich schätze, der Kickl hat das mit voller Absicht gesagt, um die Debatte anzuregen und das Problembewusstsein der Bürger nachzuschärfen.

Denkt an den Linzer Bahnhof, den Voksgarten, den Hessenplatz, die Altstadt.

Manche Bürger gehen dort nur mehr mit Vorbehalt hin.

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oblio (24.742 Kommentare)
am 13.01.2018 00:26

Was soll das?
Ich habe auf allen deinen genannten
Plätzen keinerlei Probleme!
Allerdings bin ich nächtens zu Hause!
Das Neustadtviertel mit seinem Rotlicht-
Milieu ist der Politik geschuldet, die
diese Lokale zugelassen hat!

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 12.01.2018 08:16

Könnten die SPÖ und Grünen konzentriert denken, statt ständig Primitiv-Propaganda zu machen, müssten sie aber eigentlich endlich erkennen, was für einen konzentrierten Schwachsinn sie da ständig produzieren. Aber sie können halt nicht.

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alterego (858 Kommentare)
am 12.01.2018 08:13

Da mein Post zu der Sache, in dem ich die Strafbarkeit von Wiederbetätigung ansprach gelöscht wurde muss ich meine Besorgnis über die überbordenden Rechtsradikalität in der Politik etwas vorsichtiger ausdrücken.
Den auch in Zeitungen wird uns jetzt täglich vor Augen gehalten:

Die herrschende Meinung ist wieder die Meinung der Herrschenden!

Was wollen uns also Kickl und Gudenus sagen, wenn sie meinen unliebsame Menschen müssen in Lagern abseits der übrigen Bevölkerung konzentriert werden?

Geht es ihnen vielleicht nur um die einfachere Versorgung mit Nahrung und Gütern den täglichen Bedarfs?
Geht es ihnen darum, den Status als Flüchtling durch konzentrierte Anstrengung der Behörden schnellstmöglich zu evaluieren?

Ich glaube nicht!
Ich glaube es geht hier um die selbe Geisteshaltung, die schon einmal so gut funktioniert hat. Zumindest für ein paar Jahre.
Das darauffolgende: "NIE WIEDER!" der Überlebenden scheint im Laufe der darauffolgenden guten Jahre verhallt zu sein.

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 12.01.2018 08:19

Grundversorgungszentren ist ein interessanter Vorschlag. Er ist aus zwei Gründen wichtig: Erstens angesichts der rasch wachsenden Kriminalität von Migranten; und zweitens angesichts der Tatsache, dass ihre bisherige Unterbringung bei diversen NGOs vielen Asylwerbern anscheinend eine intensive Beratung darüber verschafft hat, mit welchen Tricks und Lügen man sich den Asylbescheid erschleichen kann.
Gegen Kickls Vorschlag spricht freilich, dass die Sache dadurch verteuert werden könnte.
Aber im Komödiantenstadel Österreich wird ja gar nicht über den Vorschlag diskutiert. Und auch nicht über die gleichzeitig präsentierten Berichte, in denen etwa zu lesen ist, dass mehr als 41 Prozent der strafrechtlichen Verurteilungen Nicht-Österreicher betreffen.

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 12.01.2018 08:11

Die Grenzen der Lächerlichkeit lassen sich ins Grenzenlose ausdehnen.
Besonders übel ist dabei wieder einmal die Rolle etlicher Journalisten. Sie haben neuerlich bewiesen, wie sehr auch auf Österreich die Studien zutreffen, die zeigen, dass der Großteil der deutschen Journalisten sehr weit links steht.

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 12.01.2018 08:08

Fallen den Linken keine anderen Argumente gegen das ein, was die Regierung vorhat?
Begreifen Linksparteien und die vielen ihnen nahestehenden Journalisten nicht, wie lächerlich sie sich machen?

Auf solche Ideen muss man erst kommen! Das grenzt an die einstige Behauptung, dass eine Verwendung der Farbe Gelb Beweis für Antisemitismus ist.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 12.01.2018 08:06

Stellt sich bloß noch eine Frage: wie hoch ist der IQ eines Lebewesens, welches einem Stein den IQ von 3 attestiert? Oder vielleicht noch die Frage, ob dieses Lebewesen als Einzeller zu bezeichnen ist, oder die Evolution bereits weiter ist... zwinkern

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rmach (14.921 Kommentare)
am 12.01.2018 14:53

Sehr geehrte(r) KleinEmil!

Ihr Beitrag zeigt mir wieder, dass ich noch richtige Mängel in der Anwendung der Rechtschreibung, Grammatik und natürlich auch Stil habe.
Ich hätte sicher nach dem Doppelpunkt mit der Großschreibung fortgesetzt, da ich glaubte, dass nach einem Doppelpunkt, ein selbstständiger Satz in der Regel großgeschrieben wird,
wenn er nicht (wie ein Teilsatz) auch mit Gedankenstrich oder Komma angeschlossen werden könnte.
Stellt sich bloß noch eine Frage - wie hoch ist der IQ eines Lebewesens, welches einem Stein den IQ von 3 attestiert?
Stellt sich bloß noch eine Frage, wie hoch ist der IQ eines Lebewesens, welches einem Stein den IQ von 3 attestiert?
Ich habe bis heute angenommen, dass hier der Doppelpunkt nicht durch "," oder "-" ersetzbar wäre.
So habe ich wieder etwas gelernt. Auch die Satire werde ich in Zukunft aus meinen Ausführungen streichen, damit ich nicht wieder "als wie" ohne Anführungszeichen verwende.
Meine Version: Es stellt sich für mich die Frage,..

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auflosgehtslos (2.257 Kommentare)
am 12.01.2018 08:10

Jetzt ist für sie also schon die Verwendung des Wortes "konzentriert" die Sprache des Nationalsozialismus!

Da ist jetzt jedenfalls auch die Bank Austria ist fällig; sie muss schleunigst ihre Fernsehspots zurückziehen, in denen sie Dominik Thiem als "konzentriert" bezeichnet.

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oblio (24.742 Kommentare)
am 13.01.2018 00:33

Dieses Wort ist im Zusammenhang und
nicht ausgegliedert als bedenklich
einzustufen!
Erbsenklauber folgen der falschen Spur:
dem einzeln stehenden Wort!

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 12.01.2018 03:09

Na ja - nachdem mein Kommentar zu diesem Thema schon gelöscht worden ist, werde ich das vorsichtiger formulieren.

Worum geht es dem Kickl? Ich weiß es nicht, schätze aber, dass er den Bewegungsspielraum der Asylwerber und sonstigen Personen, die sich ohne gültige Papiere in Österreich aufhalten - einschränken will.

Diese Personen halten sich bevorzugt im Öffentlichen Raum auf: Bahnhöfe, Parks, Vergnügungsviertel, Bäder und Badeseen. Deren Tätigkeiten: Drogenhandel, Bedrohung von Passanten, Körperverletzung, Sexuelle Übergriffe. Das betrifft keineswegs alle dieser Typen. Deren Anwesenheit wird aber von breiten Teilen der Bevölkerung als störend wahrgenommen.

Die Integration dieser Personen wird von breiten Teilen der Bevölkerung nicht gewünscht. Diese Leute wollen, dass die Typen möglichst bald ausgeschafft werden. Das scheitert bislang darn, dass sie ihren Reisepass versteckt haben.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 12.01.2018 04:59

Dem Geschriebenen von dir kann man ohne Bedenken zustimmen, es verhält sich wirklich so!

Aus der Mücke einen Elefanten zu machen ist nur den Gegnern dieser Regierung dienlich und wird auch nur von dieser linken Clique angewandt...

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Orlando2312 (22.254 Kommentare)
am 12.01.2018 06:33

Worum geht es dem Kickl? Na, da hab ich eine Meinung dazu. Er wirft so einen faschistische Idee in die Runde und schaut mal, wie das aufgenommen wird. Er will einfach die Grenzen ausloten, was von den Menschen noch toleriert wird.

Später wird er versuchen, die Grenzen des noch machbaren immer weiter auszudehnen. Das ist kein neues Rezept, das funktionierte schon in den 30er Jahren.

Darum gilt: wehret den Anfängen.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 12.01.2018 08:05

"wehret den Anfängen"

..ein alter Schmus welcher fast täglich neu Verwendung findet, der Kickl schert sich einen "Deibel" drum!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 12.01.2018 08:11

@decordoba: Warum ist das wohl so wie du schreibst???
Weil es eine Schwarz-Türkis-Blaune Regierung gibt deren Kredo es ist nur mehr gegen Fremde zu Hetzen und der Bevölkerung Angst zu machen um dann solche Nazieinrichtungen wie Kickl zu fordern!
Die andere Gruppe gegen die jetzt gehetzt wird, sind die Arbeitslosen. Da betreibt diese unsozialste Regierung das gleiche Spiel. Gegen Arbeitslose hetzen, dann wird leichter akzeptiert, wenn man sie im Falle der Arbeitslosigkeit Enteignet, wie von ÖVPFPÖ geplant und der ÖAAB als Arbeitervertreter zustimmt.

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