Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Montag, 22. April 2019, 10:54 Uhr

Linz: 17°C Ort wählen »
 
Montag, 22. April 2019, 10:54 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

"Aufräumaktion" im Ministerium im Auftrag Kickls?

WIEN. Die umstrittene Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) soll laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "profil" Teil einer "Aufräumaktion" im Innenministerium (BMI) gewesen sein.

"Aufräumaktion" im Ministerium im Auftrag Kickls?

Generalsekretär Goldgruber Bild: APA

Der Generalsekretär des Ministeriums, Peter Goldgruber, soll gegenüber der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) erklärt haben, er habe diesen Auftrag von Innenminister Herbert Kickl (FP). Das geht aus einem Aktenvermerk von Staatsanwältin Ursula Schmudermayer hervor, den "profil" zitiert. Darin heißt es: "Goldgruber: Er habe vom Minister den Auftrag, das BMI aufzuräumen. Er ist der Meinung, das BMI sei derzeit korrupt wie noch nie."

Kickl bestreitet aktive Rolle

Der Aktenvermerk wurde am 19. Jänner angelegt, als Goldgruber der WKStA ein Konvolut voller Anschuldigungen gegen Beamte im BVT übergeben hatte. Danach ließ Schmudermayer am 28. Februar eine Hausdurchsuchung durchführen. Innenminister Kickl hatte bisher betont, keine aktive Rolle in der BVT-Affäre gespielt zu haben. In einer Sondersitzung des Parlaments am 11. Juni sagte Kickl, Goldgruber habe sich ohne sein Wissen an die WKStA gewandt.

Für die SPÖ ist der Innenminister rücktrittsreif. "Er hat die Öffentlichkeit von Beginn an vorsätzlich falsch informiert und die Unwahrheit gesagt", sagt SP-Abgeordneter Jan Krainer. Aus dem Innenministerium gab es zu dem "profil"-Bericht bisher keine Stellungnahme. FP-Fraktionsführer Hans-Jörg Jenewein bezeichnete die Rücktrittsforderung als "krampfhafte Skandalisierungsversuche" der SPÖ.

Das Innenministerium hat mittlerweile "sämtliche zu den Beweisthemen des BVT-Untersuchungsausschusses verfügbare Unterlagen" an das Parlament übermittelt. Nur ein Name wurde unkenntlich gemacht, ansonsten gab es keine Schwärzungen der Akten.

Kommentare anzeigen »
Artikel 25. Juni 2018 - 00:04 Uhr
Mehr Innenpolitik

Gemeindebund hat kein Problem mit 1,50-Stundenlohn

WIEN. Der Gemeindebund dürfte kein Problem mit der Kürzung des Anerkennungsbeitrags für Asylwerber für ...

Die SPÖ schöpft leise Hoffnung

Zugewinne der Sozialdemokraten bei der Arbeiterkammer-Wahl stärken Parteichefin Rendi-Wagner intern.

Wien, Wien, nur du allein – aber nicht mehr lang?

Entgegen der Ankündigung von Kanzler Kurz werden weiter Bundesstellen in der Hauptstadt angesiedelt.

Kurz reist für fünf Tage nach China: Heikles Thema Neue Seidenstraße

WIEN/PEKING. Der Bundeskanzler besucht ab Donnerstag mit einer Wirtschaftsdelegation die Volksrepublik und ...

Startauflage von Mitterlehners "Haltung" bereits ausverkauft

WIEN. Reinhold Mitterlehners Abrechnung mit seiner Demontage als ÖVP-Chef und der jetzigen türkis-blauen ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS