Asyl: Kurz attackiert Vorarlberg
BREGENZ. Ungewöhnlich scharf reagierte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf Kritik aus Vorarlberg an einer umstrittenen Abschiebung. Die Landespolitik zeigte sich - mit Ausnahme von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) - entsetzt und empört.
Im "VN"-Interview betonte der Kanzler mehrfach, dass Vorarlberger dafür verantwortlich seien, dass eine schwangere Mutter von Vater und Kind getrennt worden sei. Was die Wahlkampfkosten-Begrenzung angeht, bezweifelt er den Sinn der derzeitigen Regelung.
Der Vorfall um eine Familie in Sulzberg hatte überregional Schlagzeilen gemacht. Als das bestens integrierte Paar mit Kind im Morgengrauen zur Abschiebung abgeholt werden sollte, kollabierte die schwangere Ehefrau aufgrund der Stresssituation und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Ungeachtet dessen wurden ihr Mann und der dreijährige Sohn von den Behörden nach Wien gebracht.
Letztlich entschloss sich das Innenministerium jedoch, keine getrennte Abschiebung durchzuführen. Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) forderte angesichts der Causa, dass die Länder beim humanitären Bleiberecht wieder Mitsprache erhalten, was die Regierung umgehend ablehnte.
Vorfall in Sulzberg ist "unfassbar"
Der Vorfall in Sulzberg überschattete auch einen Auftritt von Kurz bei einem Europa-Bürgerdialog in Bregenz. Dort sprachen ihn zunächst ein ehemalige ÖVP-Kandidat, später eine freiheitliche und eine Grünen-Politikerin kritisch auf die Causa an, worauf sich der Kanzler einer Diskussion stellte, obwohl er die Veranstaltung eigentlich gerade verlassen wollte (mehr dazu weiter unten).
In den VN zeigt er sich nun erbost, nennt den Vorfall in Sulzberg "unfassbar" und weist darauf hin, dass es so etwas bisher nur in Vorarlberg gegeben habe: "Ein solcher Fall wäre jedenfalls verhinderbar, wenn die Vorarlberger Verantwortlichen darauf achten würden, dass Kinder nicht von ihren Müttern getrennt werden." Vielleicht wäre die Aufsicht in Wien früher einzubinden gewesen, findet Kurz.
Strengere Kontrollen vom Bund
Freilich: Entschieden hat eine Bundesbehörde, nämlich die Außenstelle des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl in Feldkirch. Das ficht den Kanzler nicht an. "Das BFA in Feldkirch und die leitenden Personen, die leben hier und kennen die Situation. Von denen erwarte ich mir, dass sie die Gesetze kennen und mit Fingerspitzengefühl vorgehen", sagt Kurz und droht: "Wenn so etwas noch einmal vorkommen sollte, dann wird es eine strengere Kontrolle vonseiten des Bundes geben."
Es sei manchmal einfach, von Vorarlberg auf Wien zu schimpfen: "Aber es sind Vorarlberger, die diese Entscheidungen treffen, in Feldkirch."
Vorarlberg nach Kurz-Attacke verärgert
Die Vorarlberger Politik hat am Freitag - mit Ausnahme von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) - entsetzt und empört auf die Kritik von Kurz reagiert. Nach seiner Reaktion auf das Kurz-Interview befragt, gab Wallner im Rahmen einer Pressekonferenz dem Bundeskanzler in der Sache recht. "Wir haben das sehr sauber besprochen", sagte der Landeshauptmann, der bei dem Kurz-Interview in der Redaktion der "Vorarlberger Nachrichten" neben dem Bundeskanzler gesessen war.
Bei der Durchführung einer Abschiebung müssten Mindeststandards gewährleistet sein, das sei in Sulzberg nicht der Fall gewesen - dort war ein dreijähriges Kind von seiner schwangeren Mutter getrennt und mit Vater ins Anhaltezentrum nach Wien gebracht worden. Die Verantwortung für das Einhalten der Standards trage das BFA, stellte nun auch Wallner fest. Der Bundeskanzler habe das auf den Punkt gebracht, sagte der Landeshauptmann, der kein "Aufrüsten der Worte" betreiben wollte.
Sein Regierungspartner in der Landesregierung, die Grünen, fanden deutlich kritischere Worte: Es sei "schäbig, sich an einer weisungsgebundenen Behörde abzuputzen", erklärte Parteichef Johannes Rauch. Es dürfte dem Kanzler bekannt sein, dass in der Angelegenheit Bundesgesetze vollzogen worden und die Behördenmitarbeiter weisungsgebunden seien, so Rauch. Ebenso werde die Vollzugspraxis bei Abschiebungen von der Bundesregierung bzw. vom Innenministerium vorgegeben.
"Des Bundeskanzlers unwürdig"
Als "inakzeptabel" bezeichnete der Vorarlberger SPÖ-Nationalrat Reinhold Einwallner die Schuldzuweisungen Kurz' an die Vorarlberger Behörden. Diese hätten lediglich die Bundesvorgaben vollzogen. "Sie sind dabei an die Weisungen des Innenministeriums gebunden. Das sollte man als Bundeskanzler eigentlich wissen", so Einwallner. Nicht die Behörden seien schlecht, sondern das Gesetz.
Es sei eines Bundeskanzlers "unwürdig", sich aus der Verantwortung zu stehlen. Kurz sollte seine Kritik daher an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) richten. Kickl habe offenbar Narrenfreiheit, denn "egal, ob BTV-Skandal, Zurückdrängen der Medienfreiheit oder unsinnig hohe Ausgaben für Polizeipferde: Sebastian Kurz hat keine Meinung zu den Untrieben seines Ministers".
"Patzig und beleidigt auf Kritik von Bürgern zu reagieren und dann ein Bundesland anzupatzen, zeugt von wenig Reife", kritisierte NEOS-Nationalrat Gerald Loacker. Bundeskanzler Kurz sei offenbar nur "Duckmäusertum" genehm. Das Verhalten sei "eines Bundeskanzlers unwürdig". "Etwas mehr Rückgrat würde einem Bundeskanzler gut stehen", ergänzte NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht. Auch die Aussagen Kurz im "VN"-Interview kritisierte Loacker scharf: "Die Frage des humanitären Bleiberechts kann man nüchtern und vernünftig klären, was Kurz macht, ist die Trotzreaktion eines beleidigten Kindes. Das haben sich Vorarlberg und seine Bürgerinnen und Bürger nicht verdient."
Empörung bei Diskussionsveranstaltung
Bei einer Diskussionsveranstaltung in Bregenz war Kurz am Donnerstag ein Schwall der Empörung entgegengeschlagen. Angesichts zweier umstrittener Abschiebungsfälle in Vorarlberg verlangten mehrere Bürger Antworten von Kurz zum Thema Asyl. Der Bundeskanzler gab gleichermaßen freundliche wie bestimmte Antworten. Dabei betonte er sein Vertrauen in den Rechtsstaat.
Kurz war mit etwas Verspätung zu einem Bürgerdialog zur Zukunft der EU im Bregenzer Landhaus im Vorfeld der am Nachmittag beginnenden EU-Subsidiaritätskonferenz eingetroffen. Als er wenig später nach seinem Statement zu seinem nächsten Termin aufbrechen wollte, empörten sich mehrere Besucher lautstark - und forderten vom Bundeskanzler einen Dialog. "Wir gehen lieber auf die Straße demonstrieren, wenn Sie hier nicht reden wollen", rief einer der Zuhörer Kurz zornig entgegen.
"Asylrichter zu sein, ist ein schwerer Job"
Der Bundeskanzler seinerseits reagierte souverän. Er schnappte sich ein Mikrofon und nahm sich Zeit für einige der in den Raum gestellten Fragen. Dabei verteidigte er vehement den Rechtsstaat und verwies auf die Unabhängigkeit der Justiz. Weder würden Politiker noch Demonstranten die Entscheidungen über Asylrecht treffen, sondern Asylrichter. "Die Entscheidung über Asyl ist oft nicht einfach. Ist jemand Christ? Ist jemand homosexuell? Ich weiß nicht, wie man so etwas überprüft. Asylrichter zu sein, ist ein sehr schwerer Job", stellte Kurz fest. Auch beim humanitären Bleiberecht seien es die Asylrichter, denen die Entscheidung obliege. Abschiebungen seien immer nur das letzte Mittel.
Den Wunsch des Landes Vorarlberg nach einem Mitspracherecht beim humanitären Bleiberecht kenne und respektiere er, allerdings sei die Mehrheit der anderen Bundesländer anderer Meinung. Kurz wies auch darauf hin, dass das Mitspracherecht der Länder bereits 2014 - vor dem Antritt der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung - abgeschafft worden sei mit dem Ziel, die Asylverfahren zu beschleunigen. Auch stammten die geltenden Asylgesetze aus der Zeit vor seiner Kanzlerschaft. "Seien Sie sich dessen bitte bewusst", bat Kurz, bevor man einen Hass gegen ihn persönlich und andere Mitglieder der Bundesregierung entwickle.
Vier-Augen-Gespräch mit Bürger
Als der Bundeskanzler das Landhaus nach seinen Antworten mit erheblicher Verspätung doch verlassen wollte, wurde es abermals laut und emotional in den Zuhörer-Reihen. Nachdem Kurz mit einigen Diskutanten - auch mit jenem Herrn, der sich als Erster empört hatte - noch ein Vier-Augen-Gespräch geführt hatte, machte er sich endgültig auf zu seinem nächsten Termin.
Im Moment wird das schwarze Knittelfeld vorbereitet!
In case of Neuwahlen würden nüchtern gesehen
allerdings die Blaunen davon profitieren,
obwohl die in "kurzer" Zeit wesentlich mehr Mist gebaut haben!
DAS ist DIE typisch österreichische Tragödie!
Such is life!
And its getting sucher und sucher!
"Kurz attackiert Vorarlberg" - zieht Kickl jetzt mit Konzentration nach?
Was, ist der Konzentrations-Kickl aus Koroška auch schon so aggressiv?
Zieht er mit dem Pferd? Der König ist jedenfalls geschlagen und matt.
Lieber Herr Bundeskanzler Sebastian Kurz! Als es einen Aufschrei gab, so ein junger Mann wird Staatssekretär, da war ich für ein Mitspracherecht für junge, engagierte Politiker! Nun zum Punkt! Nach 35 Jahren Zugehörigkeit in der SPÖ bin ich aus der Partei ausgetreten, weil uns BK Werner Faymann keine Unterstützung gegen, das von der ÖVP geführte BM.I - Bundesministerium für Inneres mit Strasser und Fekter in den Asylfragen gegeben hat, die Eintragungen im Integrationsbus von Platter wurden gelöscht, da waren die gesamte Erfahrungswerte gesammelt und nun bleibt das BM.I - Bundesministerium für Inneres mit Herbert Kickl ohne Anweisung des Chefs Sebastian Kurz und das wird ebenso, wie ich, viele ÖVP Mitglieder zum Austritt bewegen! Bitte beachte meine Erfahrungswerte! Ich wähle nur was mir gefällt, will keiner Partei mehr angehören, aber im Land OÖ wähle ich Thomas Stelzer und mit ihm solltest du Dich abstimmen, er kann Dir ein guter Ratgeber sein!
Kurz ist m.E. weit intelligenter als viele glauben! Da glaube ich doch wirklich aus seinem Munde vernommen zu haben, dass es in Österreich Menschen geben soll, die ihn wegen seines Verhaltens hassen. Ist es das,wasich für ihn empfinde? Da ich noch nie gehasst habe, so kann ich ihm leider nicht sagen, ob auch ich zu denen gehöre. Mir ist er eher etwas unreif erschienen, oder will er darauf hinaus, dass ihm nur jemand sagt, dass er ohnedies geliebt wird? Das wäre dann nicht so intelligent und ich wäre dann eines besseren belehrt,oder? Hoffentlich kehrt bald wieder Normalität in unserem Land ein!
Welches Zeug haben denn Sie geraucht?
Das ist offensichtlich der erste Gedanke, den man nach der Lektüre dieser seltsamen Zeilen hat.
Der Funke im Hohlraum gibt wahrlich Anlass zu Hoffnung.
was hast du denn geraucht?
Wo Rauch ist, ist Feuer. Brandmale und Rauchsäulen verheißen schlechte Zeiten.
Wo Rauch ist, muss kein Almroserl sein.
Aber dieses verheißt definitiv schlechte Zeiten
Lügen.
Hass.
Verleumdung.
Ha, der Kurz ist tatsächlich blöder als ich!
Das ist eigentlich nicht möglich.
Eigentlichistallesmoeglich, von der Scheibe runter fallen und laut lachen.
In Gmunden ist das vorstellbar.
In der realen Welt nicht.
Die bissigen Schwäne können unter dem Geländer durch.
Aufpassen, dass es dich nicht maleurt.
Aufpassen, dass der Schwan nicht zwickt, die Fee nicht verwünscht und die Prinzessin nicht verzaubert.
Meine Bildung reicht etwas weiter als nur bis zu Deinem "Maleur".
Rotzfreche und zu dem dumme Roserl/Innen, die sich aufplustern, wie nur Gott-weiß-was... kotze ich gerne schon vor dem Frühstück aus.
Solange die Welt kein Geländer hat, könnte Malefiz ungewollt zum Opfer werden.
Ihre Welt ist ein Restloch. Das ist allerdings Ihr Problem.
Der arme Kurz ... da kommt er mal raus von der high society Luxusparty und muss sich mit dem kleinen Mann abgeben. Da kann man doch nur streiten. Und Schuld sind immer die anderen! Wie bei der FPÖ!
Ich kleiner Mann möchte aber, daß Personen, die einen ablehnenden Bescheid bekommen haben, das Land verlassen.
Trennung von Mutter und Kinder, nein, aber man kann ja warten bis sich die Dame wieder aufgerappelt hat.
Die Familie wartet in Wien auf Mutti.
Wenn die Mutter im Krankenhaus ist, muss man sich entscheiden, Kinder zur Mutti oder zum Vater. Aktuell eben beim Vater.
Ich gebe wie Sie gerne den kleinen Finger (das sind 10% meiner gesamten Finger!)… möchte allerdings dann nicht meinen ganzen Arm samt Schulterblatt vermissen.
Was soll die Frau mit deinen Körperteilen machen, sie will ihre Familie in die Arme schließen.
Is´ schon recht, hci.
Gehab´ Dich wohl und bis-auf-Nimmerwiedersehen.
Gesundheit!
Das hat er sich auch schon von der fpö abgschaut.... immer sind die anderen schuld
Kurz Arbeitet im Gegensatz zu ihnen nämlich für Österreich. Das Problem für die Sozialisten ist das es einen Bundeskanzler gibt der seine Wahlversprechen auch einlöst, das ist für die Sozialisten unvorstellbar. Schauen sie sich die Rede von Kurz in Bregenz an.
Finden sie auf YouTube.
Warum wurde eine schwangere Frau von ihrer Familie getrennt. Stellt sie eine echte Gefahr für Österreich dar? Frau Strache ist ebenfalls schwanger.
Es stellt sich die provokante Frage: „Begegnet diese Maßnahme einem tatsächlichen, in signifikantem Ausmaß auftretenden Problem?"
Vermutlich eine Ersatzhandlung des Kurz wegen befürchteter Schwangerschaft seines Geilomaten.
Oder ein Ersatzbeischlaf des Gatten/Bruders/Sohnes.... wegen befürchteter Abschiebung?
Im Islam ist das doch verboten, Strache sagt, die Scharia nicht für Maria.
Hat ihm das die Philippina geflüstert, nach drei Bier vor dem Paintballspielen?
Nach dem Motto: Flüstere mir was Schmutziges ins Ohr?
Glaub mir, manche Dinge will ich gar nicht so genau wissen. Brrrrrrrigitt
Nicht mal die Brigitte will das wissen.
Geh zum Sexualtherapeuten.
Und Sie... sind das Loch?
Restloch?
N O J O O … eher nicht mein Fall.
Der Vorfall ist natürlich ein aufgelegter Elfmeter für die Opposition. In der Sache gibt es allerdings überhaupt nichts was kritikfähig wäre. Die Asylansuchen dieser Familie wurden in allen Instanzen abgelehnt. Wenn man plötzlich beginnt Schwangerschaft als Hindernisgrund für eine Abschiebung zu betrachten dann würde damit eine Explosion an Schwangerschaften unter weiblichen Asylwerbern mit nicht vorhandener Chance auf Asyl eintreten. Es ist eher zu hinterfragen warum eine Familie in einer derart unsicheren Situation ein weiteres Kind in die Welt setzen möchte. Da war möglicherweise schon der Hintergedanke, dass so eher ein humanitäres Bleiberecht erreicht werden könnte. Schwangerschaft ist keine Krankheit heißt es immer. Es stellt sich daher schon die Frage warum eine Abschiebung nicht möglich sein sollte. Warum ist die Familie nicht freiwillig ausgereist? War der Kollaps der Frau echt oder nur Theatralik? Wenn dann hat sie ihr Ziel erreicht - ganz Österreich spricht davon!
Eine Explosion an Schwangerschaften? Bis jetzt war immer die Rede von testosterongesteuerter Männerhorden und jetzt gibt es plötzlich Frauen?
Widewidewitt! Virtuelle blaue Magie verzaubert alles! Sehende werden blind!
Vorarlberg? Eher die rot grüne neos Fraktion in Vorarlberg... Welche auch dort Minderheiten Programm ist😉
Schön zu lesen, der TOTALE Frust der Verlierer-Sozis !!! HAHA
Kurz wäre mit 40% die klare Nr.1 bei einer Direktwahl !!
Die Landes-ÖVP ist mit 40-44% die klare Nr.1 !!
Die Bundes-ÖVP 34% die klare Nr.1 !!
Wo sind die Verlierer-Sozis in Ö und Europa ???
SPÖ-OÖ 16-18%
SPÖ-Vorarlberg 9%
Bayern-SPD 9%
Von 28 EU-Staaten sind nur mehr 5 rot regiert
usw …..
Was sagen die linken roten K(r)ampfgenossen dazu ???
Ein letztes Freundschaft
P.S.
Was für ROTE Heuchler im OÖN-Forum !!
Basti hats sich wahrscheinlich dacht: vorarlberg is too small for me..... hochmut kommt vor dem fall lieber hr. Bundeskanzler. Es waren seine gesetze die die beamten in vorarlberg vollzogen hat... jetzt diesen die schuld zu geben ist sowas von letztklassig.
An den Gesetzen ist nichts falsch! Der einzige Fehler war die Familie zu trennen. Ich behaupte mal, dass der "Kollaps" der Frau gespielt war um die Abschiebung zu hintertreiben. Die Frau ist im 5. Monat und Schwangerschaft ist keine Krankheit. Ich denke, dass die Frau jetzt auch von allen Zuwanderungsfreunden, die keine Unterschied machen ob berechtigt oder nicht, ob Kriegsflüchtling oder Wirtschaftsflüchtling, entsprechend instruiert wird ihre Schwangerschaft dazu zu verwenden um doch noch ein humanitäres Bleiberecht zu erlangen. Die sogenannten "Gutmenschen" arbeiten mit hinterhältigen, miesen Tricks um ihre Ziele zu erreichen - leider fallen zu viele auf diese Machenschaften hinein, wie man an Kommentaren lesen kann.
Das Wichtigste wäre es die Asylverfahren zu beschleunigen. Die Schweiz als Beispiel für entsprechende Gesetze. Dann würde es ein Ende haben mit dem oft gehörten "gut integriert" nach Jahren von Einsprüchen und Berufungen mit dem Ziel das Verfahren zu verzögern!
Josef und Maria bereiten sich auf ihren Auftritt vor. Die Kinder basteln Krippen und proben Hirtenspiele, alle singen laut, ihr Kinderlein kommet, und, öffnet die Tür für zwei armen Leut. Kamele und die Heiligen aus dem Morgenland, orientalische Düfte in unserer Heimat
mei wie schön ist doch Weihnachten und erst die Weihnachtsbotschaft. Prost.
Kurz fehlt es an Integrität, an Reife und Lebenserfahrung. Materielles Wohlleben wird als Lebensziel zunehmend abgelöst von dem Streben nach Lebensqualität.
So kann man mit Menschen nicht umgehen, wie Kurz, einem feudalistischen Prinzip folgend, der Stil ist keineswegs neu.
Er soll es mit einem Rebirthing Therapie versuchen, vielleicht als Frau oder als Afghane oder so, wäre eine interessante Selbsterfahrung.
Kurz wäre als Frau gar nicht übel. Sagt nicht viel und denkt auch nicht zuviel.