Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Mittwoch, 22. August 2018, 03:10 Uhr

Linz: 24°C Ort wählen »
 
Mittwoch, 22. August 2018, 03:10 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Arbeitslosengeld: Hartinger rudert zurück

WIEN. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat nach der Zurechtweisung durch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ihre Ansage, wonach Langzeitarbeitslose entgegen dem Regierungsprogramm nicht in die Mindestsicherung fallen würden, wieder zurückgenommen.

Hartinger: Erste Kassen-Fusion schon heuer

Sozialministerin Hartinger Bild: APA

"Der Bundeskanzler hat natürlich recht", sagte Hartinger im "Kurier" in der Samstagsausgabe.

"Das 'Arbeitslosengeld neu' soll die Notstandshilfe ablösen. Was wir noch finden müssen, ist eine Lösung, ob es sich um Arbeitslosen- oder Mindestsicherungsgeld handelt. Die Mindestsicherung ist Länderkompetenz, daher wird es hier noch Verhandlungen geben müssen - auch weil wir eine einheitliche Grundsicherung erreichen wollen. Aber wir werden definitiv nicht auf das Vermögen zugreifen", sagte Hartinger im "Kurier".

Im Regierungsprogramm ist vorgesehen, dass die Notstandshilfe, die derzeit unbefristet bezogen werden kann, in das befristete Arbeitslosengeld integriert werden soll. Im Interview hatte Hartinger gemeint, dass zwar die Notstandshilfe abgeschafft werden soll, Arbeitslose aber nicht in die Mindestsicherung fallen, sondern unbefristet Arbeitslosengeld beziehen sollen: "Menschen, die unverschuldet auch sehr lange keinen Job finden, werden dauerhaft Anspruch auf Arbeitslosengeld haben."

Video: Das Interview mit Hartinger vom 02. Jänner

Dem widersprach Kurz bei der Regierungsklausur in der Steiermark klar: "Wir wollen ein Arbeitslosengeld neu schaffen, das sicherstellt, dass Personen, die lange gearbeitet haben, mehr bekommen und auch einen längeren Anspruch haben, und dass Personen, die kürzer gearbeitet haben, weniger Anspruch haben und auch weniger lang diese Leistung in Anspruch nehmen können. Und die Mindestsicherung steht all jenen offen, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben oder deren Anspruch auf Arbeitslosengeld ausgelaufen ist."

Kommentare anzeigen »
Artikel nachrichten.at/apa 05. Januar 2018 - 20:29 Uhr
Mehr Innenpolitik

Beschluss heute im Ministerrat: Pensionen steigen bis 2,6 Prozent

WIEN. Kleinere Pensionen werden über Inflationsrate angehoben, Fixbetrag ab 3402 Euro.

Maria Stern: Parteiobfrau auf Umwegen

Die Liste der Funktionen von Maria Stern ist lang und seit Montag um einen entscheidenden Punkt erweitert: ...

Medizinische Primärversorgung: "Jetzt brennt’s"

ALPBACH. Gesundheitsgespräche in Alpbach: Expertin fordert Aufbau neuer Versorgungsstrukturen.

Karas Favorit für Amt des nächsten österreichischen EU-Kommissars

WIEN. Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas gilt als Favorit für das Amt des nächsten EU-Kommissars aus ...

EU-Vorsitz: Auftakt in Schladming und Werbung kosteten 2,7 Millionen Euro

WIEN. Die Staffelübergabe des EU-Ratsvorsitzes Ende Juni auf der Planai in Schladming sowie das Marketing ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS