12-Stunden-Tag: Scharfe Oppositions-Kritik an "Husch-Pfusch-Gesetz"
WIEN. Die Koalition hat die verlängerten Arbeitszeiten in der Debatte um den Dringlichen Antrag der SPÖ verteidigt. Kritik an der Reform kam geschlossen von den Oppositionsparteien - auch von den NEOS, die dem Gesetz im Juli trotz Vorbehalten zugestimmt hatten.
Der "Dringliche Antrag" der SPÖ zur Rücknahme der neuen Arbeitszeitregelungen ist zum Abschluss der Sondersitzung des Nationalrats abgelehnt worden. Zustimmung kam nur von der Liste Pilz.
Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) warf der Gewerkschaft vor, ihre Chance bei der Arbeitszeitflexibilisierung "vergeigt" zu haben.
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"Fakt ist, dass Ihr Arbeitszeitgesetz nicht funktioniert, dass Arbeitnehmer zu zwölf Stunden am Tag und 60 Stunden pro Woche gezwungen werden", sprach SP-Sozialsprecher Josef Muchitsch von einem "Husch-Pfusch-Gesetz". Dass die Zahl der Arbeitszeit-Verstöße laut Sozialministerium zurückgegangen ist, beeindruckt ihn nicht, habe das neue Gesetz doch vieles vorher Illegale legalisiert: "Das ist so, als würde ich bei der Autobahn von 130 auf 180 km/h gehen und hinten nach feiere ich, dass es keine Raser mehr gibt."
Josef Muchitsch im O-Ton:
ÖVP-Klubchef August Wöginger will dagegen gar nicht von einem Zwölfstundentag sprechen, denn schon vor der Reform seien zehn Stunden täglich möglich gewesen und trotzdem habe niemand von einem Zehnstundentag gesprochen. "Wir bleiben grundsätzlich beim Achtstundentag und der 40-Stunden-Woche." Die Reform war aus Wögingers Sicht nötig. "Wer nicht mit der Zeit geht, der geht mit der Zeit. Wir wollen bleiben, Sie werden gehen", so der Klubchef in Richtung SPÖ.
August Wöginger im O-Ton:
Für FP-Klubchef Johann Gudenus garantiert das Arbeitszeitgesetz, dass die elfte und zwölfte Arbeitsstunde nur freiwillig geleistet werden und dass Überstunden abgegolten werden müssten. Die Aufregung der SPÖ rühre nicht daher, dass die Reform eine Verschlechterung bedeute, mutmaßte Gudenus: "Sie sind aufgeregt, weil Ihnen die Felle davonschwimmen." Denn die FPÖ sei das "neue soziale Gewissen" der Regierung.
Scharfe Kritik am "Husch-Pfusch-Gesetz" zur Arbeitszeit übte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger: Man habe der dringend notwendigen Flexibilisierung zwar zugestimmt, aber auch auf Fehler hingewiesen - und nun gebe es immer mehr Fälle von Rechtsunsicherheit. Sie forderte die Koalition daher auf "von ihrem hohen Ross runter" zu kommen und über Verbesserungen zu verhandeln, denn - in Abwandlung eines Mottos der Regierung Schüssel - "speed and ignorance kill".
Beate Meinl-Reisinger im O-Ton:
Daniela Holzinger von der Liste Pilz warf der Regierung vor, ihren Unterstützern aus der "Wirtschaftslobby" Profite auf Kosten der Lebensqualität der Mehrheit der Menschen ermöglichen zu wollen. Die Koalition habe "ein Konzept für Sozialabbau" wie unter Schwarz-Blau I vorgelegt - und dazu kommen noch die geplante Senkung der Körperschaftsteuer zulasten des Sozialstaates.
Daniela Holzinger im O-Ton:
Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) meinte, nur wegen einiger Missbrauchsfälle wolle sie nicht allen die Gestaltung einer flexibleren Arbeitszeit nehmen. Ohnehin sei geklärt, dass man nicht zu zwölf Stunden Arbeit gezwungen werden könne. Wem das geschehe, könne die Kündigung vor Gericht anfechten.
Die Klagen, dass die Sozialpartner nicht eingebunden worden seien, wies Hartinger-Klein gegenüber der Gewerkschaft zurück: "Ihr wolltet ewig verhandeln, die Chance habt ihr damals vergeigt. Man kann nicht kurz vor einer Einigung alles kippen."
Beate Hartinger-Klein im O-Ton:
Schramböck sieht gestärkten Standort
Wie Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) in der Beantwortung des "Dringlichen Antrags" der SPÖ betonte, würden auch die Arbeitnehmer vom 12-Stunden-Tag profitieren.
Die Bedenken der Sozialdemokraten wischte die Ressortchefin jedenfalls vom Tisch. In Schweden könne man bis zu 13 Stunden pro Tag arbeiten und Gesundheit und Lebenserwartung seien besser als in Österreich. Zudem habe die Regierung die Freiwilligkeit sogar gestärkt, indem man ein generelles Ablehnungsrecht für Arbeitnehmer etabliert habe.
Margarete Schramböck im O-Ton:
Die SPÖ forderte Schramböck auf, den Erfolg des Standorts von morgen über das politische Kleingeldwechseln von gestern zu stellen. Aufgabe der Regierung sei es nämlich, den Standort zu sichern und nach vorne zu bringen.
SPÖ-Klubchefin Pamela Rendi-Wagner hatte davor in der Begründung des "Dringlichen Antrags" der Regierung vorgeworfen, nur die Interessen der Großindustriellen zu vertreten: "Sie setzen auf das Recht des Stärkeren." Das Gesetz diene ausschließlich wenigen Unternehmern, bringe aber Nachteile für Millionen von Arbeitnehmern: "Arbeitende Menschen sind Ihnen einfach nichts wert."
Wie schon in der schriftlichen Begründung des Antrags forderte die SPÖ-Vorsitzende auf, die derzeitige gesetzliche Regelung wieder zurückzunehmen: "Ich halte es keineswegs für ein Zeichen der Schwäche einen Fehler einzugestehen sondern für ein Zeichen der Vernunft." Das Arbeitszeit-Gesetz sei schlecht - "und sie wissen das."
Auch die SPÖ ist laut Rendi-Wagner für flexiblere Arbeitszeiten und eine moderne Arbeitswelt: "Aber es muss eine Modernisierung zum Vorteil aller sein." Was jetzt vorliege, bedeute hingegen weniger Lohn, weniger Gesundheit und weniger Zeit mit der Familie.
Rendi-Wagner im O-Ton:
Die Frau Rendi-Wagner mag ein gute Medizinerin und liebevolle Mutter sein, aber als Sprachrohr für die Herren Leichtfried und Drozda ist sie ein Griff in den Gatsch.
Ich finde es lustig, und ein weiterer Grund keine Partei mehr ernst zu nehmen und irgendeinen dieser Trolle zu wählen:
Da gebar der Kanzler Kern die Idee des 12-Stunden-Tages als die SP noch in der regierung war, und jetzt da man "mimimimi" macht, weil man nicht mehr in der Regierung ist, ist ma dagegen. Hola die Waldfee!!!
Nur dass die 12 Stunden aus dem Vorschlag der SPÖ die „Freiwilligkeit“ nicht gebraucht hätten.
Die Umsetzung der Regierung hat nur den Namen damit gemein, keinesfalls die Inhalte.
Das ist einmal mehr nur Propaganda der FPÖ.
Übrigens gäbe es im Internet durchaus die Möglichkeit, das selbst herauszufinden.
Einfach mit den Stichworten „plan a unterschied“ googeln.
Der deutschnationale Burschenschafter und Adlessprössling Johann Baptist Björn Gudenus sieht also sich und seine Kameraden als das "neue soziale Gewissen" der Regierung. Na, weit hammas gebracht.
Ob das von den Sozialdemokraten so klug ist, während den Kollektivvertragsverhandlung eine derartige Dringliche Anfrage im Parlament zu behandeln?
Es geht bei den Kollektivvertragsverhandlungen um den Kollektivvertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Muss es hier sein dass Seitens der SPÖ ein parlamentarischer Druck ausgeübt wird?
Streickdrohung und gleichzeitig SPÖ-parteipolitischer Druck im Parlament?
Soweit sollte es wirklich nicht kommen.
Spielt bitte nicht mit dem herrschenden sozialen Frieden. Der ist ein großer Wert in Österreich.
Ich halte fest:
Kern war heute nicht im Parlament, obwohl er noch immer auf seinem Abgeordnetenmandat sitzt und dafür mehr als 8000 EURO im Monat kassiert!
Der holt sich was ihm NICHT zusteht!
Aber auch das wollen die roten GenossInnen nicht hören, auch da legen sie gleich ihre Ohren an!
EINE SPÖ KALTSCHNÄUZIGKEIT SONDERGLEICHEN!!!!
Der hat halt vielleicht seine Stunden schon voll diese Woche... :P.
Kurz war auch nicht anwesend.
Findest Du Das auch kaltschnäuzig?
Kurz musste nach Brüssel wegen Brexit. Aber was macht der Kern? Er stellt auf Facebook Fotos aus Marokko von Ziegen auf Bäumen!
Und kassiert bis Monatsende sein Abgeordnetengehalt!
Und es ist schon wieder passiert!
Statt dass er sich dem Parlament für seine Arbeit stellt und Verantwortung übernimmt, ist er nach Brüssel geflohen, um dort gscheit daher zu reden. Nur in der Heimat hat man seine unheimlichen Fähigkeiten noch immer nicht erkannt. So muss man sich eben mit der Frau Hartinger und der Wirtschaftsministerin begnügen. Die finden ja einen 12-Stunden-Tag nicht so anstrengend. Das kann man auch bei Sendungen aus dem Parlament beobachten. Da wird alles Mögliche gemacht, so nebenbei. So ein langer Politikertag ist durchsetzt mit gemeinsam Kaffee trinken und etwas besprechen, den anderen beim Reden zuhören oder die Rede, die andere aufgesetzt haben vorlesen. Alles nicht so anstrengend. Nicht zu vergleichen mit den Leistungen einer Fachkraft im Tourismus oder am Fließband. Das sollte man beachten. Danach steht dann für viele Frauen auch noch der Haushalt an, der dann auch noch zu erledigen ist. Hartinger hat dafür sicher eine Hilfe!
StefanieSuper,
was hätte er den auch hier zu tun gehabt? Gerade bei dieser Debatte hätte eigentlich keiner gefehlt.
Es ist zu unterscheiden zwischen:
- Rotem Theaterschaum schlagen
- Arbeiten für unser Land
Er wollte sich nicht die nächste Abfuhr holen.
Die in Vorarlberg steckt ihm noch in den Gliedern
Ist ihnen noch nicht aufgefallen, dass Herr Kurz sich stets um konkrete Aussagen drückt?
Das ist aus seiner Sicht durchaus vernünftig. Immer wenn er doch konkrete Aussagen macht, geht das in die Hose. (Moscheenschließung, Uralt-Spionagefall, Vorarlberg)
Man kann es nicht oft genug wiederholen:
Wortwörtliches Zitat vom Linzer SPÖ Bürgermeister Luger zu diesem Thema:
"Wenn rote Traditionalisten bei Themen wie der 60-Stunden-Woche auf Knopfdruck 'Nein' schreien, bringt uns das nicht weiter. In einer veränderten Arbeitswelt braucht es neue Arbeitszeitmodelle."
Faktencheck:
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/spoe-linzer-buergermeister-luger-kritisiert-eigene-partei-45285196
Das wollen die GenossInnen aber nicht hören, da legen sie gleich die Ohren an!
Für die Maschinen- und Metallwarenindustrie haben sich die
Sozialpartner 2015 auf ein flexibles Arbeitszeitmodell bei den Kollektivvertragsverhandlungen geeinigt.
Für die Anwendung des neuen Modells im Unternehmen ist eine Betriebsvereinbarung, also eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, notwendig.
In Betrieben ohne Betriebsrat könne das Zeitkontenmodell durch Vereinbarung mit der PRO-GE angewendet werden, so die Gewerkschaft.
Diese Vereinbarung läuft 2019 aus. Somit sind die [b]Gespräche über dieses Gesetz mindestens 4 Jahre alt.
Es ist kein Husch-Pfuschgesetzt Frau Rendi-Wagner.
Die Gewerkschaft hätte also in Betrieben ohne einem Betriebsrat eine Mitsprache gefordert. Jetzt kann sich der Arbeitnehmer selber die flexible Arbeitszeit verhandeln.
Warum soll die Gewerkschaft auf freiwilliger Basis, als Muss in den Betrieben mitmischen, Frau Pamela-Wagner?
Die AK schützt den Arbeitnehmer bei eventuellen Zuwiderhandlung. Der ÖGB hat keine Rechtsabteilung!
Das stimmt so nicht - auch die Gewerkschaft unterstützt vor Gericht und übernimmt sogar die Kosten, die AK übernimmt die Kosten nicht immer.
Das ist einfach falsch.
venetius,
das ist einfach falsch.
Nur wenn es im Zusammenhang mit einem Arbeitskampf zu einem Rechtsstreit kommt, dann übernimmt der ÖGB die gesamten Kosten. Bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten übernimmt die AK den Rechtsbeistand. Wenn es zu keiner Einigung kommt, bis zum Arbeitsgericht.
ich habe mir ein paar Redner und Rednerinnen angehört und bin sowas von enttäuscht was da von REINER Populismus rausgeschrien wurden , im wahre Sinnes des Wortes GESCHRIEN !
WARUM die depatte Debatte wenn es doch von Seiten der SPÖ und anderen " mitfurzer " Parteien klar war dass es KEINE MEHRHEIT geben wird ???
Drozda aus Piberbach , im Sternzeichen Löwe , war knapp dabei zu platzen , so ist er aus der Fassung gewesen Anschuldigungen zu verbreiten die noch gar nicht passiert sind !
EINFACH NUR SCHRECKLICH wie Politiker/Innen untereinander umgehen !
mir kommt vor die Rendi tut sich schwer , politischen Vorschlägen von anderen zu respektieren , bzw. zu akzeptieren .
ich werde mir diese depatten politischen Debatten zukünftig ersparen .
unglaublichen Attacken gegen KURZ weil er in Brüssel zu tun hat und sich die deppaten Debatte erspart hat , wohl wissend dass NICHTS rauskommt.. und so war bzw. IST ES AUCH gekommen .
ALLE Vorschläge der SPÖ wurden ABGELEHNT .
Kippt jetzt die SPÖ - rennt die Wagner? Kern hatte doch im PLAN A auch die Flexibilisierung der Arbeitszeiten stehen.
Habe mir jetzt ein zweites Achterl meines GV (12,5% Alkohol) eingeschenkt, diesmal aber im Wohnzimmer da es draußen schon etwas windig ist. Dabei den Leichtfired gehört und gesehen. Bei dem frage ich mich wie viel Prozent das Zeug hat was der zu sich nimmt. Bei oder vor einer Plenarsitzung, für Ihn höchstbezahlte Arbeitszeit.
Die Sozis haben sowas von FERTIG !!
Ich habe ehrlich gesagt, immer gemeint die die Leute in der ÖVP haben mehr Grips, mehr Verstand wie die Effen. Ich komme aber drauf, ich habe mich sehr getäuscht! Ich hatte Schulkollegen die Heute noch in hohen Positionen der ÖVP sind. Und die waren wahrlich keine und sind keine Deppen, und es gibt sicher viele in der ÖVP die genau so sind. Aber schauen wir uns jetzt das Gesamtbild der ÖVP (Türkisen) an, seit Kurz! Der Schweigekanzler, von Machtgeilheit getrieben, von den Führern der Effen, Strache, Kickl und Hofer zu Entscheidungen getreten, die ein normaler von der ÖVP nie gemacht hätte! Jetzt gleichen sich die Türkisen immer mehr den Effen an, und überholen sie teiweise noch RECHTS! Soll das eine christliche Partei sein? Wenn der Strache mit dem Kreuz auf der Bühne herum hüpft wie das Rumpelstilzchen, ja bei ihm weiß ich, woran ich dran bin, ja, ein extrem populistischer Rechter! Und Kurz? ........
Ihre Blase, ihr Recht darin zu verharren
Sie haben das Recht zu wiehern!
jo, eh a bissl lustig a.
Die schwarzen waren noch nie für den kleinen arbeitenden Mann!
Das sagte mir meine Großmutter und Mutter immer!
Und jetzt die FPÖ auch dazu, vor den Wahlen streuten sie Zuckerl aus, was gerade ging, und was ist jetzt???
Notstandshilfe streichen, Kassensystem durcheinander rühren, selber spüren sie nichts,da würden sie sich wehren!
12 Stunden Arbeitstag, der größte Blödsinn, es reicht der 8,5 Std.Tag, der Mensch ist keine Maschine!!
Mein Vorschlag zur 12-Stunden-Güte: Die Lohnsteuer abschaffen!
Alle Leute gleich behandeln, alle Leute Einkommensteuer veranlagen ohne Pauschalen und selber abrechnen.
Darin ist auch die Vermögenszuwachssteuer enthalten _und_ die feige 25%-Kapitalertragssteuer für die Leute, die sich mit der LSt. vor der eigenen ESt. Abrechnung bei der Meldung der Aktiengewinne drücken, fällt dann weg.
Wegen der Gerechtigkeit.
jago,
die Idee wäre nicht schlecht. Dann würden viele draufkommen, dass sie eigentlich zu den "Kapitalisten" zählen, welche sie so gerne verdammen.
äh, alle gehören zum Kapitalismus, weil das nunmal der Zeitgeist ist. Kapitalismus bedeutet grundsätzlich nichts schlechtes. Das Problem ist die grenzenlose Korruption und Finanzspekulation
Ob das auch gut ist, wie sich die SPÖ vor den ÖGB-Wagen spannen läßt.
Schade, ich hätte mir eine eigenständige, starke SPÖ mit einer Teilorganisation ÖGB gewünscht und nicht ein gemeinsames Gespann SPÖ/ÖGB.
Mir gefällt die Kombination.
vor 20 Jahren, ja. Nun beschädigen sich beide gegenseitig. Die Strategie ist nicht gut mMn
Der Sozialismus schwärmt öffentlich von der Gleichheit. Aber de meint er doch die Funktionäre nicht.
Die Kirche redet auch abwechselnd vom Klerus und dann wieder leutselig von der Gesamtheit aller Gläubigen.
So sind sie eben, die Rattenfänger.
Jetzt sudert wieder die Heinisch-Hosek. Wann geht denn die endlich in Pension. Schreit eigentlich nur herum.
Ich schenk mir jetzt ein Achterl ein und setze mich damit auf meiner Terrasse in die Novembersonne. Da habe ich mehr davon.
Es gibt Personen die sollte man geflissentlich ignorieren. Jede Energie die man da ins zuhören verwendet ist verschwendet. Die von ihnen angesprochene HH ist eine davon.
Kann es sein, dass andere HH's aus der Vergangenheit euch besonders ansprechen?
Das geht tiefer bei diesen User, das ist mit ein bisserl nicht abgetan
Ja, aber das ist nicht nur einer. Die Leuchten glauben ja wirklich Österreich zettelt den WW4 an, weil wir gerade eine rechtere regierung haben als die letzten 15 Migrationsjahre. Im übrigen werden da noch mehr nachziehen in der EU, falls es der EU Meinungs & Sozialfaschismus zulässt. Oiso hoits eich aweng owa und vermischts rechts net ständig mit einem der grössten Genozide der Weltgeschichte. Unpackbar.
genau wegen solchen grinden Typen sind keine Diskussionen mehr möglich. Was ist mit ihnen? Warum unterstellen sie sowas? Oder bist du erst 12 Jahre alt?
oder ist es nur zwecks der Selbstbefriedigung weil sie von den anderen linksversifften lauter + bekommen? Oder weil die Argumente einfach zu schwach sind. Bei den argumentativ armen kommt immer der selbe Käse. Langweiliger gehts gar nicht mehr
Mich garantiert ned. sollte man in dem Forum mittlerweile schon wissen
Wieso ist der Kern nicht im Parlament?!
Der kassiert als Abgeordneter über 8.000 im Monat und schwänzt!
Der holt sich was ihm NICHT zusteht!
FRECHHEIT!!!
Glawischnig -> Novomatik. So sinds hald die Gstopften die einen auf MORALINSTANZ machen.
Wenns denn wenigstens eine Partei gäben würde die einen Unterschied macht...
Für den Kern gilt die 4-Tage-Woche und heute ist schon FREItag.
Und wie soll das dann beim SPÖ-Ableger ÖBB funktionieren? Da gibt's doch eine 14 Stunden-Regelung seit der Kernzeit!
Aus dem Artikel: "Wir übertragen die Debatte live"
Aus meiner Sicht könnte es auch heißen: "Wir übertragen die Depperten live", denn mit konstruktiver Arbeit im Parlament hat dieser parteipolitische Aktionismus vom ÖGB-Verhandlungstheater bis hin zur Inszenierung im Paralment wirklich nichts mehr zu tun!
Es geht dabei fast ausschließlich um hoch bezahlte Personen, größtenteils aus Steuergeldern und Mitgliedsbeiträgen entlohnt, welche die Sacharbeit abgelegt haben und sich nur mehr der Parteitaktik widmen.
Ob sich Rendi-Wagner damit wirklich einen Platz in der zukünftigen parlamentarischen Zusammenarbeit sichert?
Aufpassen - ad hominem Posting !!!
Exakt! Genauer gesagt, ein Posting zum ad hominem Aktionismus der SPÖ.