Britisches Unterhaus soll am 29. Jänner über neue Pläne abstimmen
LONDON. Das britische Parlament soll am 29. Jänner über neue Vorschläge von Premierministerin Theresa May zum Brexit abstimmen.
Dem werde eine ganztägige Debatte vorausgehen, erklärte die Fraktionschefin der Konservativen Partei, Andrea Leadsom, am Donnerstag. Sie bestätigte, dass May am Montag - acht Tage davor - ihre überarbeiteten Vorschläge zum Austritt aus der EU vorlegen und eine Erklärung dazu abgeben wird. Das Parlament hatte das bisherige von May ausgearbeitete Abkommen am Dienstag mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Unklar blieb zunächst, welche Änderungen die Premierministerin vorschlagen wird.
"Meine Pflicht"
Premierministerin Theresa May hält es für ihre Pflicht, Großbritannien aus der Europäischen Union zu führen. Das sagte May am späten Mittwochabend, nachdem sie nur wenige Stunden zuvor ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden hatte. Eine Mehrheit von 325 zu 306 der Abgeordneten hatte May und ihrem Kabinett das Vertrauen ausgesprochen.
Sie habe bereits Gespräche mit Oppositionspolitikern über den weiteren Brexit-Kurs des Landes geführt, sagte May. Oppositionschef Jeremy Corbyn hatte ein Treffen mit der Regierungschefin allerdings verweigert, solange May einen ungeordneten Brexit nicht ausschließt. Sie bedauere das, die Tür stehe aber weiter offen, sagte May.
Sie verstehe, dass die Ereignisse der vergangenen 24 Stunden für die Menschen beunruhigend gewesen seien. "Ich glaube, dass es meine Pflicht ist, die Anweisung des britischen Volkes auszuführen, die EU zu verlassen, und ich habe vor, das zu tun."
Die Abgeordneten hätten klargemacht, was sie nicht wollten, sagte die Regierungschefin. Nun müsse konstruktiv daran gearbeitet werden, herauszufinden, was das Parlament will. Es sei jetzt an der Zeit, Eigeninteressen hintanzustellen.
Video: Nachdem der Deal von May keine Mehrheit gefunden hat, sie aber im Amt bleibt, rätseln Beobachter wie es in London politisch weitergeht.
Die Premierministerin will dem Unterhaus am kommenden Montag darlegen, wie es weitergehen soll, um einen chaotischen EU-Austritt in zehn Wochen doch noch zu verhindern. Zuvor will sie sich weiter mit den anderen Parteien im Unterhaus beraten.
EU denkt über Entgegenkommen an London nach
Nach dem Scheitern des Brexit-Deals im britischen Parlament wird in der EU einem Zeitungsbericht zufolge über Möglichkeiten nachgedacht, der Regierung in London entgegenzukommen. Man könne die politische Erklärung, die das Austrittsabkommen flankiere und grundsätzliche Aussagen zu den künftigen Beziehungen zwischen Brüssel und London mache, ergänzen, schrieb "Die Welt" unter Berufung auf Insider.
"Denkbar wäre beispielsweise ein enger Konsultationsmechanismus, der den Briten Handlungsspielräume eröffnet", sagte ein EU-Diplomat dem Blatt (Donnerstagsausgabe). Auch könne möglicherweise die in Großbritannien besonders strittige Notfall-Lösung in der Nordirland-Frage doch noch anders gestaltet werden. Man könnte über eine zeitliche Befristung dieser "Backstop"-Klausel bis 2025 oder 2027 nachdenken. Damit würde ausreichend Zeit bleiben, um die künftigen Beziehungen in einem neuen Vertrag zu regeln. Dieser sogenannte Backstop soll verhindern, dass zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder eine harte Grenze entsteht - auch um ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts zu vermeiden. Die Gegner des von der britischen Regierung und der EU ausgehandelten Brexit-Vertrags lehnen den Backstop ab. Sie sehen darin eine dauerhafte Bindung an die EU. Die EU hatte zuletzt immer wieder betont, dass es keine Änderungen an dem Brexit-Vertrag geben könne.
Video: Nach der deutlichen Niederlage für Theresa May im britischen Parlament ist das weitere Vorgehen ungewiss. Bei einem "Runden Tisch" im ORF diskutierten Reinhold Lopatka (Europasprecher, ÖVP), Jörg Leichtfried (Europasprecher, SPÖ), Roman Haider (Außenpolitischer Sprecher, FPÖ), Claudia Gamon (Europasprecherin, Neos) und Alma Zadic (Europasprecherin, Jetzt).
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Die Briten dürfen sich für das Chaos auch bei Boris Johnson, Nigel Farage & Co. bedanken...auf deren Lügen sie hereingefallen sind...
Gehen wir davon aus, dass Option 2 schlagend wird. Das britische Parlament stimmmt einer zweiten Volksbefragung zu. Damit wird der Austrittstermin 29.03.2019 obsolet. Dann ergibt sich folgendes Szenario:
1) UK setzt ihre Mitgliedschaft vorerst aus
2) Handelsregeln, Aufenthaltstitel bleiben aufrecht
3) UK nimmt an der EP Wahl nicht teil
4) 2. Referendum ist für VERBLEIB
5) EP Wahl muss wiederholt werden
6) UK bleibt Mitglied
Variante:
4) 2. Referendum für AUSTRITT
5) Austrittsverhandlungen gehen weiter, ABER: Nun wird das Parlament UK Verhandlungspartner = Sternstunde des Parlamentarismus
6) Kein Verhandlungsergebnis mit der EU
7) Hard Brexit
Schlussbemerkung: Die EU ist keine "Sekte" mit NO LEAVE, eine Mitgliedschaft darf kein "one way ticket" sein, es gilt das Prinzip "Alles fließt", das Leben geht weiter
Der erste Teil ihres Postings ist ausschließlich kaffeesud lesen.
Zu Schlussbemerkung: es gibt eh eine austrittsmöglichkeit. Das diese nicht so ausfällt wie Johnson und farage dies geglaubt haben ist gut für die eu und sollte eigentlich dazu führen das die briten für die beiden Herren einen nassen Fetzen bemühen.
Okay, verdreschen mit nassen Fetzen mag zwar die aufgestaute Aggression abbauen, aus der Situation kommen Sie aber trotzdem nicht hinaus. D.h. nachdenken, nicht drauf dreschen, ist gefragt.
Wenn Sie Szenario Denken als Kaffeesudlesen bewerten, ist das für mich auch okay. Aber im Forum sollten wir doch in ziviler Weise diskutieren, wie es weiter gehen sollte / könnte / müsste.
"Rule Britannia,
Britannia rules the waves,
Britains never, never will be slaves!"
= Grundeinstellung der Briten
Freischuetz
zu deiner Schlussbemerkung sollte auch folgendes gesagt sein:
Der EU LissabonVertrag wird so geändert dass EU Mitglieder das Recht bekommen, anderen EU Mitglieder ,aufgrund von schweres fehlverhalten, aus der EU Mitgliedschaft zu entfernen .
Bisher ist es so dass die EU KEIN RECHT hat ein Mitglied ,dass sich daneben benimmt ,raus zu schmeissen !
In jedem Kredit oder Versicherungsvertrag steht es drin .
Freischuetz
zu deiner Schlussbemerkung sollte auch folgendes gesagt sein:
Der EU LissabonVertrag wird so geändert dass EU Mitglieder das Recht bekommen, anderen EU Mitglieder ,aufgrund von schweres fehlverhalten, aus der EU Mitgliedschaft zu entfernen .
Bisher ist es so dass die EU KEIN RECHT hat ein Mitglied ,dass sich daneben benimmt ,raus zu schmeissen !
In jedem Kredit oder Versicherungsvertrag steht es drin .
May wird sich nach Ende des Brexit wie Farage und seine Bande vertschüssen und das schöne vom Staat gut finanzierte Leben irgendwo geniessen , aber das GB Volk wird JAHRELANG am Desaster leiden MÜSSEN ,nur weil sie ihr Gesicht wahren will .
Abgesehen davon weiß man NOCH nicht was in Irland passieren wird ,May be wieder eine kriegerische Auseinandersetzung !!!
Und was wird Schottlandsregierung tun die IN der EU bleiben wollen ?
Ihre Auffassung würde ja auf der Grundlage basieren, dass May nicht deswegen aus der EU aussteigen will da ihr ein Referendum unter den UK-Bürgern dies zur Umsetzung aufgetragen hat.
richtig so fr.may.lassen sie sich ja nicht unterkriegen.
Die May ist offensichtlich er Meinung, dass die Vorhersehung sie auserwählt hat, GB aus der EU herauszuführen. An die Vorhersehung und Bestärkung ihrer Rolle in der Geschichte haben schon manche PolitikerInnen geglaubt bzw. glauben wollen. Oft zum Schaden der eigenen Bevökerung. Wäre sie vernünftig, dann würde sie kurzfristig ein zweites Referendum ansetzen - mit der Frage harte Brexit - ihren Vertrag hat ja das Parlament abgelehnt - oder in der EU bleiben und zwar auf Dauer. Das würde die britische Gesellschaft zwar wieder in Gegensätze treiben, aber die sind so und so vorprogrammiert. Die EU wird nicht so weit anchgeben, dass es für einen Vertrag eine Mehrheit im Parlament geben wird, sonst würde sich die EU selbst ad absurdum führen und weitere Austritte attraktiv machen. Und gibt es einen harten Brexit, dann besteht wiederrum die Gefahr der Abspaltung von Schottland. die wahren Spalter der Gesellschaft sind aber Farage, Johnson und ein paar andere.
Theresa May ist eine Löwin, sie kämpft gegen Opposition und gegen Teile ihrer eigenen Partei um den mehrheitlichen Volkswillen = Austritt aus der EU umzusetzen. Nachdem der Austrittsvertrag vom Unterhaus nicht angenommen wurde, kann sie nur eines tun: Die maßgeblichen Meinungsbilder der NEIN Stimmer zu fragen, "zu welchen Bedingungen wollen Sie denn austreten? Ich erwarte bis xy Ihre konkreten Vorschläge". Wenn hier nichts kommt oder das Gespräch verweigert wird, wie vom Labour Chef, dann bleiben nur 2 Optionen: 1) Hard BREXIT oder 2)PM May sagt, "Dann fragen wir das Volk noch einmal, ob sie den jetzt auch noch austreten wollen."
Option 2 wird zur Abstimmung im Unterhaus freigegeben.
eben NICHT, bildlich gesprochen hat Cameron (ihr Vorgänger) die Atombombe aktiviert und May hat sie aus dem Flugzeug geworfen, Aufschlagzeitpunkt 29.03.2019
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bis heute hat NIEMAND eine ernsthafte Diskussion geführt in UK über den Brexit, immer nur Volkswillblablabla und auf Zeit spielen, auch das was jetzt läuft ist die gleiche Kategorie
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denn es gibt in Bezug auf Brexit für NICHTS eine Mehrheit, beim grundlegeneden Referendum haben Linke wie Rechte wie angefressene für den Brexit gestimmt aus den verschiedensten Gründen und verschiedenste Ziele
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die Debatte vor der gescheiterten Abstimmung über den Deal haben Brexiteers selbst da ihre Fantasieen wieder dargestellt, ich übersetze es mal bildlich:
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Ein Mann hat Frau und Kinder, eines Tages sagt er er will die Scheidung und frei sein, gleichzeitig will er keinen Unterhalt zahlen, gleichzeitig will er weiterhin seine Wäsche gewaschen haben, gleichzeitig will er weiterhin gekocht haben,
genau das versprechen die Brexiteers IMMER NOCH
bis heute hat kein Brexiteer das Irland - Grenzproblem beantwortet
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UK (als ganzes) wirklich unabhängig = automatisch entsteht eine Grenze, unterschiedliche Regeln / Rechtsräume erzwingen eine Grenze
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das Nordirland im EU - Binnenmarkt bleibt hieße das UK intern geteilt wird das will so auch keienr
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oder ganz UK unterwirft sich weiterhin den EU - Gesetzen
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das sind die 3 Optionen, eine Mischlösung ist einfach nicht möglich, Brexiteers wurden bis heute nicht gezwungen das zu beantworten, da ist kein Kompromiss möglich, das ist wie man ist schwanger oder eben nicht, halb schwanger geht nicht
Eine falsche Auffassung der Pflicht führt unweigerlich in eine Katastrophe
Frau Theresa May, Sie wollen England aus der EU führen und dann? Daran denkt niemand, was dann geschehen soll. Hauptsache Weg aus der EU. May macht den gleichen Fehler wie er schon beim Referendum einfach heraus aus der EU, aber was wird dann passieren?
- Eine Insel der Wirtschaft,
- eine Insel des Transits,
- eine Insel der Wissenschaft,
- eine Insel der Medizin,
- eine Insel des freien Handels,
- eine Insel des freien Personenverkehrs
und noch vieles mehr, das wird es kaum spielen. Also was dann, wo liegen ihre Verpflichtungen als Premierminister?
Klären Sie endlich das unwissende Wählervolk auf, was nach dem EU-Austritt kommt, welche Folgen beim Referendum nie bedacht wurden, wie England weiter in der Weltwirtschaft agieren möchte und noch vieles mehr, was bei einem Austritt dazu gehört.
Anschließend lassen Sie Ihr Volk neu abstimmen, aber dann mit ausreichender Verantwortung, ohne jedem Populismus.
Diese Frau überzeugt durch Charakter und Standfestigkeit!
Keine dieser Tugenden sind in der Union zu finden.
Wir alle werden die Rechnung bekommen!
Falsch. Es wäre ihre Pflicht, zum wohle ihres Landes zu agieren und Schaden von ihm abzuwenden.
Alles begann mit David Cameron, der die EU mit einer möglichen Abstimmung zum Brexit erpresste, und dadurch auch einiges an Zugeständnissen erhielt. Dann ging es ihm wie dem Zauberlehrling, die Geister die er rief wurde er nicht mehr los. Eine Abstimmung war nicht mehr aufzuhalten.
Durch Lügen und Falschinformation durch die Politheinis Farage und Johnson beeinflusst, stimmten dann die Briten mehrheitlich für den Austritt. Schon am nächsten Tag war der Kater gross. Niemand hatte ernsthaft mit so einem Ergebnis gerechnet.
Nun hat May, die das Erbe von Cameron angetreten hat, kaum noch Chancen die Katastrophe zu vermeiden. Das hiesse ja eine zweite Abstimmung und damit Gesichtsverlust. Und das Gesicht wahren ist in der Politik das Allerwichtigste, noch lange vor Realpolitik.
"Niemand hatte ernsthaft mit so einem Ergebnis gerechnet"
Solltest mal ein wenig öfter in England Urlaub machen, aber nicht in London! Das Ergebnis war vorherzusehen, die Umfrageinstitute haben hauptsächlich in London Umfragen gemacht.
Orlando2312
du hast ja nicht unrecht .
Aber die Katastrophe hat mit Margaret Thatcher ,die eiserne Lady begonnen ,die die Rosinen für GB rausgepickt hatte !
und der rote Faden hat sich seit damals durchgezogen bis einigen EU Mitglieder NICHT mehr einverstanden waren .
dann kam Brexit als vermeidliche Lösung für das GB Volk !
Und jetzt haben sie den Salat
Margaret Thatcher – Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Margaret_Thatcher
Anonyme Ansicht
Margaret Hilda Thatcher, Baroness Thatcher (* 13. Oktober 1925 als Margaret Hilda Roberts in .... Der von ihr selbst geliebte Spitzname „Eiserne Lady“ (Iron Lady) stammt aus einem Kommentar von Radio Moskau im Jahre 1976, nachdem sie ...
Weiss schon: "I want my money back!"
Orlando2312
du hast ja nicht unrecht .
Aber die Katastrophe hat mit Margaret Thatcher ,die eiserne Lady begonnen ,die die Rosinen für GB rausgepickt hatte !
und der rote Faden hat sich seit damals durchgezogen bis einigen EU Mitglieder NICHT mehr einverstanden waren .
dann kam Brexit als vermeidliche Lösung für das GB Volk !
Und jetzt haben sie den Salat
Margaret Thatcher – Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Margaret_Thatcher
Anonyme Ansicht
Margaret Hilda Thatcher, Baroness Thatcher (* 13. Oktober 1925 als Margaret Hilda Roberts in .... Der von ihr selbst geliebte Spitzname „Eiserne Lady“ (Iron Lady) stammt aus einem Kommentar von Radio Moskau im Jahre 1976, nachdem sie ...
May spricht nicht für die Schotten, noch weniger aber für die Londoner ....
Die ängstlichen Hinterholzbewohner wollen raus, wie bei den Ösls auch.
Jetzt würde mich aber interessieren wo du leicht wohnst, aber bitte sag jetzt nicht Linz, denn das ist auch das tiefste Hinterholz.
Die 'Gerechtigkeit' wurde nicht von den Populisten erfunden.
Geschweige, dass sie deren Sinn verstehen.
Au weh, da hat sich jemand angesprochen gefühlt.
Keine Sorge ich wohne auch in einem Dorf, auch wenn es schon fast 2 Millionen Einwohner hat.
Die EU ist nicht alles! Ja, und die EU tut alles, um die Briten bei ihren austritt zu hintergehen! May hat somit recht, sie muß Großbritannien aus der unfähigen EU zu führen!
...die EU tut alles, um die Briten bei ihren austritt zu hintergehen...
Es ist hier drin ja viel Blödes zu lesen, aber das ist fast eine neue Qualität von Blödsinn. Zählen Sie doch bitte auf, worin dieses "Hintergehen" besteht.
Das UK kann jederzeit ohne Deal austreten. Dann aber hat das Land denselben Status wie jedes andere Land ohne Handelsabkommen mit der EU. Dann gibt es Grenzkontrollen, Zölle und dgl mehr. Deshalb haben etliche Unternehmen ja auch schon das Land verlassen und täglich werden bedeutende Finanzmittel aus dem Land (in Sicherheit) gebracht.
Sie haben ja sicher auch eine Lösung, wie man mit Nordirland verfahren soll, das eine offene Grenze mit dem EU-Mitglied Irland hat. Sie sind viel viel gescheiter als alle Experten, die sich 2 Jahre lang vergeblich mit diesem Thema beschäftigt haben.
wenn die Briten bleiben würden, dann würden die Brexitbefürworter die nächsten 30 Jahre wieder nur herummeckern. Also es ist besser sie gehen !
Ich finde die sollten nicht gehen, die sollten genau so untergehen wie der Rest der EU.
Schreibens keinen Blödsinn. Warum soll der Rest der EU untergehen? Nur weil es Ihnen nicht passt? Seltsames Demokratieverständnis.
Die Briten dürften in ihrer Selbstherrlichkeit einfach zu stolz sein um sich einzugestehen, dass sie sich vom Hasardeur Cameron und vom Populisten Farange zum Narren machen haben lassen.
die Typen die sich immer auf die Pflicht ausreden sind suspekt - und die ganze Mär von Frauen, die angeblich soviel besser in der Politik als Männer sind
Noch so ein verschrobener, fehlgeleiteter Merkelverschnitt der es sich zur Aufgabe gemacht England zu retten!
Und wer rettet England vor May?