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Das hauchdünne Comeback der Sozialdemokratie

Von OÖN, 16. April 2019, 00:04 Uhr
Das hauchdünne Comeback der Sozialdemokratie
Wahlsieger Antti Rinne Bild: REUTERS

HELSINKI. Die Finnen wählten den Wechsel, die Rechtspopulisten wurden zweitstärkste Kraft.

Es war ein richtig spannender Wahlabend: Als in Finnland kurz nach Mitternacht das Endergebnis feststand, lagen die siegreichen Sozialdemokraten nur zwei Zehntelpunkte und ein einziges Mandat vorn. Die Partei von Antti Rinne kam auf 17,7 Prozent der Stimmen, die rechtspopulistische Partei "Wahre Finnen" auf 17,5 Prozent. Damit können die Sozialdemokraten erstmals seit 16 Jahren wieder den Regierungschef stellen. Großer Wahlverlierer war die Zentrumspartei von Regierungschef Juha Sipilä (13,8 Prozent).

"Wir wollen das Vertrauen der Bevölkerung wiederherstellen", sagte Wahlsieger Antti Rinne. Der Ex-Finanzminister und frühere Gewerkschaftschef kündigte an, "vor Ende Mai" eine Koalitionsregierung zu bilden. Offen ließ Rinne zunächst, ob er mit den rechtspopulistischen Finnen zusammenarbeitet. Er habe "Fragen" an die Partei, die scharf gegen Einwanderung eintritt. Beobachter gehen allerdings davon aus, dass die konservative Nationale Sammlungspartei als Juniorpartner in eine von den Sozialdemokraten geführte Regierungskoalition eintreten könnte – auch, um eine Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten zu verhindern. "Aber die breite Koalition, die Rinne brauchen wird, um die Finnen-Partei draußen zu halten, wird schwierig zu führen und ineffektiv sein", sagte die Politologin Sini Korpinen. Die Koalitionsgespräche dürften Wochen dauern.

Die Finnen-Partei hatte mit einem scharfen Kurs gegen Einwanderung Wahlkampf gemacht und erklärt, die Flüchtlingsaufnahme auf "beinahe null" reduzieren zu wollen. Die Sozialdemokraten hatten dagegen in Aussicht gestellt, den Familiennachzug für Flüchtlinge zu erleichtern.

Im Parlament sind künftig acht Parteien vertreten, außerdem gibt es zwei unabhängige Abgeordnete. Und es gibt auch einen Rekord: 92 der 200 Mandate gehen an Frauen – so viele wie noch nie. Die Wahlbeteiligung lag mit 72 Prozent so hoch wie seit 1991 nicht mehr.

Das Abschneiden der Finnen-Partei ist auch hinsichtlich der Europawahl am 26. Mai interessant: Die "Finnen" gehören neben der deutschen AfD und der italienischen Lega zu den Parteien, die im EU-Parlament eine neue Allianz der Rechtspopulisten bilden wollen. Zudem übernimmt Finnland am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft.

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5  Kommentare
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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 16.04.2019 17:48

Am Wahltag wurde noch ein großartiges Wahlergebnis vorausgesagt auch hier im Forum waren sich die "Experten" einig, jetzt sinds großartige 0,2 %....

Einmal Loser immer Loser, so schauts aus, Freundschaft...😂

Ein besonderer Forumskasperl vergleicht die unbedeutende AK Wahl mit "richtigen" Wahlen, oje oje da fehlts doch schon ganz schön weit...😂

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 16.04.2019 00:38

In Österreich würden die Sozialdemokraten wochenlang durchfeiern ob diesen grandiosen Erfolges 🤮🤮

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 16.04.2019 06:07

@Istehwurst: Die ÖVPFPÖ-Bundesverwirrung feiert noch immer ihren tollen Wahlerfolg bei der Arbeiterkammerwahl.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 16.04.2019 08:14

Sie schauen sicher nett aus. So angspieben.

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spoe (13.503 Kommentare)
am 16.04.2019 08:27

Gibt es in Österreich aktuell überhaupt eine Partei, welche die Sozialdemokratie repräsentiert?

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