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Auch die Konservativen im Unterhaus spalten sich

Von Jochen Wittmann aus London, 21. Februar 2019, 00:04 Uhr
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Heidi Allen, Sarah Wollaston und , Anna Soubry (v.l.). Bild: APA/AFP/NIKLAS HALLE'N

Im Streit um den Brexit: In Großbritannien zersetzt sich die Parteienlandschaft

Das britische Parteiensystem bricht weiter auf. Nachdem am Montag sieben Abgeordnete – und am Dienstag noch eine weitere Genossin – aus der Labour-Partei austraten, schlossen sich ihnen gestern drei Mitglieder der Konservativen Partei an. Anna Soubry, Sarah Wollaston und Heidi Allen erklärten ihren Rücktritt aus der Regierungsfraktion.

Sie sorgten damit für den Paukenschlag des Tages kurz vor der wöchentlichen Fragestunde von Theresa May, in der die Premierministerin geplant hatte, den Labour-Chef Jeremy Corbyn wegen dessen innerparteilicher Probleme anzugreifen. Stattdessen wird jetzt offensichtlich, dass der Prozess von Auflösung und Zerfall auch die Konservative Partei ergriffen hat.

Soubry, Wollaston und Allen gehörten dem gemäßigten und europafreundlichen Flügel der Konservativen an. Die drei Abtrünnigen sagten in einer gemeinsamen Erklärung: "Wir können nicht länger in einer Regierungspartei bleiben, deren Politik und Prioritäten ganz im Griff der ERG und der DUP sind." Damit meinen sie die "European Research Group", eine Gruppe von Brexit-Ultras um den Abgeordneten Jacob Rees-Mogg, sowie die "Democratic Unionist Party", eine rechtslastige nordirische Partei, die Mays Minderheitsregierung stützt.

Als May im Unterhaus ihre Fragestunde begann, herrschte, wie Journalist Tom Newton Dunn bemerkte, "eine gespenstische Stimmung" auf allen Seiten: "Die politischen tektonischen Platten haben sich bewegt, und jeder weiß es." Die Premierministerin konnte sehen, wie ihre Ex-Parteifreundinnen, die früher hinter ihr saßen, schräg gegenüber auf den Oppositionsbänken Platz genommen hatten.

Umfrage: Schon bei zehn Prozent

Sie haben sich der "Independent Group" angeschlossen, die, nachdem auch Joan Ryan aus der Labour Party austrat, auf elf Mitglieder angewachsen ist. In einer Umfrage, so hatte Sky News ermittelt, kommt die "Independent Group" schon auf zehn Prozent und hat die Liberaldemokraten überholt.

Die "Independent Group" versteht sich als eine zentristische Kraft. Der Linksruck unter Parteichef Jeremy Corbyn bei Labour und der Rechtsruck bei den Torys haben die abtrünnigen Volksvertreter zusammenfinden lassen. Es dürften wohl nicht die Letzten sein.

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