Wahlkrimi bei der AfD - Niederlage für gemäßigten Flügel
HANNOVER. Die AfD machte ihrem Ruf als Überraschungspartei beim Parteitag am Samstag erneut alle Ehre.
Stundenlang plätschert der AfD-Parteitag in Hannover emotionslos vor sich hin. Es geht um Kleingedrucktes, um prozedurale Fragen. Selbst Parteichef Jörg Meuthen, der sonst gerne auf das "links-rot-grün versiffte 68-er Deutschland" schimpft, klingt in seiner Eröffnungsrede ungewohnt zahm. Erst am Abend kochen die Emotionen hoch. Und die AfD macht ihrem Ruf als Überraschungspartei erneut alle Ehre.
Meuthens Wiederwahl zum Vorsitzenden geht noch relativ glatt durch - auch wenn rund ein Viertel der Delegierten gegen den amtierenden Parteichef stimmt. Doch dann wird es heftig. Der Berliner Landesvorsitzende Georg Pazderski kandidiert wie angekündigt für den Posten des gleichberechtigten Co-Vorsitzenden. Da meldet sich eine Überraschungskandidatin.
Doris von Sayn-Wittgenstein ist erst seit 2016 AfD-Mitglied. Jetzt will die schleswig-holsteinische Landeschefin, die dem rechtsnationalen Flügel um den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke nahesteht, Co-Vorsitzende werden. Die Frau mit dem blonden Zopf hält eine Rede voller Pathos, lobt die neue "patriotische Richtung" der AfD.
Einige Mitglieder aus Schleswig-Holstein sind regelrecht schockiert. "Ich bin ziemlich überrascht, dass sie für den Spitzenposten kandidiert", sagt Landtagsfraktionschef Jörg Nobis. Eine sichtlich verärgerte ostdeutsche Delegierte sagt voller Sarkasmus: "Da spricht Madame Höcke." Nach zwei Wahlgängen ohne klare Mehrheitsverhältnisse zieht von Sayn-Wittgenstein ihre Kandidatur wieder zurück.
Manche fragen sich nun, ob die Überraschungskandidatin vielleicht nur als "Platzhalterin" für den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, angetreten ist. Er hatte sich eine Kandidatur gegen Pazderski bis zuletzt offengehalten. Von Sayn-Wittgenstein weist das von sich. "Ich glaube, ich habe noch nie ein Wort mit ihm gesprochen."
Niederlage für das gemäßigte Lager
Dann tritt Gauland in den Ring. Der 76-Jährige gilt als wichtigster Strippenzieher der Partei. Gegen ihn anzutreten - da rechnet sich Pazderski kaum Chancen aus. Auch er zieht jetzt seine Kandidatur zurück. Gauland wird ohne Gegenkandidaten gewählt.
Für das bürgerlich-gemäßigte Lager der AfD ist das eine herbe Niederlage. Einige Vertreter dieser Strömung, die durch den Abgang der früheren Parteichefin Frauke Petry schon geschwächt war, können ihre Enttäuschung kaum verbergen. Doch niemand wagt es, das mächtige Spitzenduo Gauland/Meuthen offen zu kritisieren.
Beim rechtsnationalen Parteiflügel ist Pazderski nicht nur unbeliebt, weil er Anfang des Jahres für ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Partei- und Landtagsfraktionschef Höcke gestimmt hatte. Höcke und seinen Unterstützern gefällt auch nicht, dass Pazderski seine Berliner Fraktion als möglichen Partner für CDU und FDP positioniert. Pazderski hatte in einem Positionspapier erklärt: "Die Berliner AfD ist bereit, über Blau-Schwarz-Gelb als politisches Zukunftsmodell für unsere Stadt nachzudenken." Am Ende wird er immerhin zum ersten Stellvertreter gewählt.
Meuthen freut sich. Er scherzt, lacht. Das ist sein Abend. Dass ihn relativ viele Delegierte nicht mehr an der Spitze haben wollten, quittiert er mit einem Schulterzucken. Gegenstimmen seien völlig normal. "Wir sind ja nicht bei der SPD."
Es ist ja gut, dass in Österreich diesbezüglich alles in bester Ordnung ist, die Roten haben sich gegenseitig befetzt und jetzt sind sie gespalten, eine Gruppe ist links und die andere ist super links! Die Grünen sind da radikaler, die haben sich gleich in die Luft gesprengt! Ja, so schaut die "Einigkeit" bei unseren Linksparteien aus! Das Einzige was diese Parteien vereint, ist Haß und Hetze gegen alle anders politisch ausgerichteten Parteien,und was hat ihnen das gebracht, dass das Bürgerinnen und Bürger sie deutlich abgewählt haben bzw die Eine gleich aus dem Parlament entsorg haben ist.Und das in Deutschland der Versuch einer sogenannten "Jamaikakoalition" gescheitert ist, war ja klar, denn sobald eine links-gruene Partei in einer Koalition vertreten ist,ist eine Einigkeit unmöglich! Haette man die drittstaerkste Partei als Koalitionspatner anerkannt, dann waere eine handlungsfähige Regierung schon längst in Amt!
Solange nicht auf - um beim Politikerjargon zu bleiben - Augenhöhe mit denen diskutiert wird und sie ignoriert werden, solange werden deren wirre Ideen auf fruchtbaren Boden fallen.
Die Laus im eigenen Pelz ist lästig, aber kontrollierbar.
Es beginnt ja auch in den österreichischen Koalitionsverhandlungen schon ein bisserl zum krachen. Die beiden Verhandler Lopatka (ÖVP) und Bösch (FPÖ) sind in die Schweiz gereist um sich betreffend Volksbefragung zu erkundigen. Sie haben zwei unterschiedliche Auffassungen über die direkte Demokratie.
Lopatka möchte unter Anderem, dass über einen eventuellen Austritt von der EU keine Befragung des Volkes stattfinden darf. Im Gegensatz dazu verlangte Bösch dass es keine Ausnahmen geben soll.
Naja, ganz leise beginnt die Krähe zu singen. Was wird der geschätzte Herr Bundespräsident dazu sagen.
Naja den Bundesbello als Krähe zu bezeichnen ist schon etwas weit hergeholt finden sie nicht?
fortunatus hat es nicht gemacht, du bist unverschämt frech.
Direkte Demokratie? Das schließt aber nicht aus, Wahlen anzuerkennen....
Eine wirklich gut funktionierende Demokratie setzt informierte erwachsene Menschen voraus. Hetzen, beleidigen und schimpfen dient der direkten Demokratie nicht, sondern schadet ihr. Das Sachlichkeitsgebot sollte auf politische Aktivitäten wie posten ausgeweitet werden.
Man kann ja ein Spassforum oder besser einen Müllkübel für Politfrust extra einrichten.
Im Gegensatz zu ihnen habe ich keinen Politikfrust.
Ich spreche nur politische Realitäten an auch wenn sie ihnen zum wiederholten Male nicht zu passen scheinen.
Bundesbello, Krähe und Realität - die Kurve bekommst du nicht mehr.
Du hast den Frust über die Wahlniederlage nicht verdaut, wie man sieht.
Ich habe die Grüne Partei noch nie gewählt.
Es ist nicht schade darum.
Motzi,
alleine deine Äußerung zeigt, wie unreif der Österreicher ist, das Schweizer Modell der direkten Demokratie zu übernehmen. Die Schweiz hat auch nicht gleich mit der geheimen Abstimmung die direkte Demokratie begonnen. Zuerst war Jahrhunderte hindurch der sogenannte "Mander", welche öffentlich für alle einsichtig sein Votum abgegeben hat. Dieser "Mander" war aber auch vom Volk aufgestellt worden.
Jeder musste öffentlich zu dem stehen, wie er bei der Wahl entscheidet. Er trug damit auch Mitverantwortung an der jeweiligen Entscheidung. Erst in den letzten Jahren haben sich die geheimen Abstimmungen entwickelt. Ich kann mich selber noch erinnern an eine "Manderwahl" im Kanton Appenzell. Da hat jeder genau aufgepasst, wie der jeweilige sich entschieden hat und wofür er auch die Verantwortung übernahm.
Das Schweizer Modell ist sicher nicht 1:1 auf uns zu übertragen. Es gibt sehr umfassende Informationsquellen, unabhängig von den Parteien. Das kennen wir in Österreich nicht so.
Weil der Österreicher etwas nicht kennt soll man es ihm verbieten bw. vorenthalten?
Ihr Demokratieverständnis ist unterste Schublade.
Dachte 1945 wäre vorbei.
Motzi,
kannst dich erinnern, wie es geheissen hat, die Kultur der Zuwanderer ist weiter hinten, die haben das noch nicht gelernt, wie unserer Kultur funktioniert, wie unser Zusammenleben funktioniert.
Bei der direkten Demokratie, da sind wir noch weit hinte, die haben wir noch nicht gelernt, wie diese direkte Demokratie funktioniert. Vergiss nicht, Österreich ist noch vor 80 Jahren einem Führer nachgelaufen. Und heute sollen wir die Demokratie voll im Blut haben, wie die Schweizer?
Es stimmt, 1945 ist vorbei. Die Schweiz hat diese Jahre 1930 bis 1945 anders erlebt als wir sie erlebt haben. Wie weit haben wir Abstand gewonnen von dieser Zeit? Wenn du das alles überlegst, darfst du nicht sagen, wir wollen eine direkte Demokratie, nach Schweizer Modell.
Junge Junge
Sie setzen heute aber ganz tief an mit dem Niveau.
Haben sie etwa Angst vor dem Volk?
Man könnte meinen sie sind der Politikerkaste entsprungen mit ihren Argumenten aus dem Bolschewismus.
Vor "dem" Volk braucht niemand Angst zu haben. "Das" Volk gibt es nämlich nicht. Wie erkklär ich Ihnen das, damit Sie es auch verstehen? Ahja. "Die" FP-Wähler sind auch nicht alle rechtsradikal.
Rechtspopulismusopfer zu werden, setzt mangelnde (politische) Bildung voraus..
1. http://www.zeit.de/politik/2017-09/populismus-fuer-anfaenger-nina-horaczek-walter-oetsch
2. https://www.profil.at/meinung/rainer-nikowitz-direkte-demokratie-8486656
Wer hat wann von Rechtspopulismusopfern gesprochen?
Artikel lesen und beim nächsten mal ein bisschen nachdenken, wenn wer "Wir sind das Volk" skandiert oder in Postings ganz stammtischmäßig meint: "wir wollen/brauchen das/die nicht"...
Bei ihnen scheint das Wort Volk etwas ausulösen das sie offensichtlich nicht kontrollieren können.
Gehen sie bitte einmal ernsthaft in sich.
Sie sprechen dem Volk seine Eistenzberchtigung ab?
Na Havidere!
Motzi,
das Volk - was hat das Volk bereits alles angestellt? Glaubst du wirklich, dass das Volk die Vernunft hat, alles entscheiden zu können? Sollen wir nicht befähigte, vom Volk gewählte Menschen, welche beruflich mit der Weiterentwicklung des Volkes verantwortlich sind, entscheiden lassen und nicht nur das Volk bei allen einzelnen Fragen?
Der Philosoph (Denker) Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770-1831) hat, wie ich überzeugt bin, treffend gesagt:
dass die Völker aus der Geschichte nichts gelernt haben."
Was hat denn bitte das Volk angestellt?
Das Volk hat gar nichts angestellt!
Das waren immer die Politiker welche auf Kosten des Volkes regieren!
Das mit dem Gau hatten wir schon einmal, zu dieser Partei passt jetzt auch der Name der Führungsriege !
Alles hat natürlich ein Ende.
Es macht aber einen Unterschied, wie es ausgeht. Und was zurück bleibt.
Stundenlang haben sie sich als eine Partei präsentiert, welche auch in der Lage ist, die neue Rolle im Bundestag als konstruktiver Teil mitzugestalten. Doch dann war es den Fundamentalisten zu viel und sie zeigten ihr wahres gesicht!
Werden so auch Parallelen bei der Koalition in Österreich ausschauen?
Bei den Koalitionsverhandlungen haben sich wochenlang die Verhandler als eine Partei gezeigt, welche verantwortlich für den Fortschritt des neuen Österreich sind. Werden da noch die Fundamentalisten, die Einzelfälle, die Hardliner, die schlagenden Burschenschaftler dieser FPÖ ihr wares Gesicht zeigen?
Warten wir es ab!
Das nächste Knittelfeld kommt bestimmt!
Kicklfeld??
oder die LePen-Fraktion -
wenn diese Leute dank Van der Bellen keine Ministerjobs bekommen - dann sinds frustriert. nicht ausgelastet....
Wer weiß auf welche Ideen als Heimatretter sie dann noch kommen!
"Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist!"
Da wird versucht, ordentlich Kreide zu fressen, um eine schöne Fassade aufzubauen. Gott sei Dank lassen dann doch einige Fanatiker wieder die Maske fallen.
Bin gespannt, was bei den unsrigen herauskommt...
Zonne1,
die Personalreserve der FPÖ, die besteht ja primär aus den Fanatikern,
welche vielleicht nicht gerade im Vordergrund als Minister eingesetzt werden, aber im Hintergrund ordentlich an der Ideologieschraube drehen werden. Vor einem Hofer als Minister, da habe ich weniger Angst, als vor denen, welche sich mit Leichtigkeit des mit Kreidestimme redenden Minister Hofer bedienenen werden. Das ist, worauf alle, wirklich alle, konstruktiv aufpassen müssen. Vom intelligenten kleinen Mann/Frau auf der Strasse, bis hinauf zu unserem Herrn Bundespräsidenten.