Von der Leyen erteilt Kunasek-Plan Absage
WIEN. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält wenig von dem österreichischen Vorschlag zu Assistenzeinsätzen an EU-Außengrenzen.
Deutschland habe "in der Verfassung eine ganz klare Trennung: Grenzschutz ist Polizeisache und das ist die Aufgabe von Frontex", so Von der Leyen vor dem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister am Donnerstag in Wien.
Die Frage, ob das Militär unterstützend zum Schutz der EU-Außengrenzen und für die EU-Grenzschutzagentur Frontex eingesetzt werden soll, ist von Österreich ins Spiel gebracht worden und steht auf Betreiben von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) auch auf der Agenda des informellen Treffens in Wien. Kunasek will das "bewährte" österreichische Modell des Assistenzeinsatzes, bei dem Bundesheer-Soldaten die Polizei temporär beim Grenzschutz unterstützen, in die EU "exportieren".
Vor dem Treffen berichtete das Verteidigungsministerium von "positiven Signalen" aus anderen Staaten bezüglich des Vorschlages. Aktuell gehe es aber nicht darum, einen konkreten Einsatz vorzubereiten, wurde im Ministerium erneut betont.
...wenn Österreich Kickl, Vilimsky, Hofer, Strache, Hartinger-Klein, Kickls Pferde, Fekter, "cochran" und Klug an die EU -Außengrenzen setzt, wagt sich keiner mehr übers Meer!
Eine Chaosfrau an der Spitze,
Mich wundert ja, dass Kunasek noch keine öst. Soldaten an die EU - Aussengrenzen entsandt hat. Die FPÖ zieht ja immer alles sofort durch, ohne zu überlegen und ohne an die gesetzlichen Regelungen zu denken. Wenn er gerne Krieg spielen will, soll er mit seinem Vizekanzler ein Paintballspiel machen und sich gegenseitig mit Farben beschießen.
Kunasczek palavert gerade im ORFIII Live ....... viel heisse Luft bringt der gelernte Mechaniker äääähhhhh Oberwachtlmeister des ÖBH,
aber offenbar versteht er selbst nicht, was man ihm da aufgeschrieben hat.
zu fritzlfreigeist
Kunasczek dürfte der engl. Sprache nicht mächtig sein, er versteht manche Fragen nicht, obwohl er den Knopf im Ohr hat.
Blamage erster Klasse.
Englisch steht halt in der Berufsschule und beim Bundesheer nicht so hoch im Kurs.
Aber bei uns sind die Erwartungen an Minister auch schon seeeeehr niedrig ausgelegt.
Aber bei uns sind die Erwartungen an Minister auch schon seeeeehr niedrig ausgelegt.
Bitte, das stimmt.
Brauchen wir das in Oesterreich?
Kann mir jemand erklären, warum es bewaffnete Streitkräfte zur Abwehr wehrloser Flüchtlinge brauchen soll?
Werden nun auch Kindergartentaten bewaffnet, damit sie den rotzfrechen Kids Herr werden oder fordert man da auch das Bundesheer an?
So weit kann es auch noch kommen.
"Die Soldaten würden unter einem zivilen Kommando stehen und die Grenzschutz-Polizisten mit Logistik, Aufklärung und Waffen unterstützen.", sagt Kunasek, "...um illegale Migration zu bekämpfen und das schmutzige Geschäft der Schleuser zu zerstören.“
Er ist kein Burschenschafter, schrieb aber in der rechtsextremen „Aula“.
Die Kampagne „Fremd im eigenen Land“ ist auf seinem Mist gewachsen.
Stramme „Law-and-order-Politik“ und Überwachungsstaat sind seins.
Mit den Schlepperbanden ist nicht zu spaßen. Su kannst aber gerne die Grenzen in der Badehose absichern, viel Spaß!
Sie leben in einer Traumwelt. Antwort sinnlos.
Tja, sowas passiert, wenn man international alle Freunde verliert.
Wann wird endlich die Grenze zu Deutschland geschützt und kontrolliert? Dort sind 126.000 ausreisepflichtige Asylwerber untergetaucht. Wieviele davon sind bereits über die offene Grenze nach Österreich gekommen? Deutschland stellt zur Zeit die grösste Gefährdung für die innere Sicherheit in Österreich dar. Selbst ausgewiesene Gefährder werden wieder zurückgeholt und tauchen dann unter.
Bei unserer "Regierung" wundert es mich dass Deutschland die Grenze zu Österreich nicht schon längst dicht gemacht hat.
Vielleicht nur eine Frage der Zeit bis Europa (unsere Vorbilder die Visegrad-Staaten natürlich ausgenommen) den jugendlichen EU-Sprengmeister, den Schließmuskel Europas, meidet...
Dummes schreiben.
Der österreichische Minister aus dem neutralen Staat kann doch den NATO-Machthabern gar keine Vorschläge machen. Egal was der sagt, die müssen das zurückweisen. Das hätte er wissen müssen.
Noch dazu, wo eh der US-Präsident die NATO grad auf glühende Kohlen setzt. Sie ist ihm persönlich halt zu nix nützlich. Das kann sich zwar ändern aber es ist nicht wahrscheinlich.
Haben wir in Österreich nur mehr Flüchtlingsprobleme auf der Regierungsagenda? Das wäre ja bereits zur KRANKHEIT der Regierung geworden!
Vertuschen
(Meinem Karl sagten sie beim BH: Tarnen und täuschen, so schauts aus bei denen.)
Jooop! Diese Regierung kann nicht mehr! Das ist die Realität!
Naja, wenn sich der Kunasek Zustimmung aus anderen Statten geholt haben will....
Dippfehler
In Nick vergriffen?
Du nicht.
? fehlt.
schickts die Kriegerin Van der Leyen an die Front damit sie weiss wie schwer es ist dort die Grenzen zu schützen , oder auf ein Frontex Schiff Mitte aufs Mittelmeer vor der Nordafrikanische Küste .
Sie hat es leicht sie wird TAG TÄGLICH von Bodyguards geschützt
Auch sie muss sich an gesetzliche Vorgaben ihres Landes halten! Ihre Worte sind "kriegstreiberisch".
mitdabei
dann soll sich die kleine an die Verfassung halten die NICHT für Krieg eintritt !statt MILLIARDEN in den afghanischen Sand zu versenken
mitdabei
dann soll sich die kleine an die Verfassung halten die NICHT für Krieg eintritt !statt MILLIARDEN in den afghanischen Sand zu versenken
die „Von der„ gibts auch noch, wo war den die versteckt ?
Eine taube Nuss mit verheerender Leistunsbilanz! Merkel- like halt...
Da ist sie ja unserem Werten Herrn Innenminister sehr ähnlich
Merkllike halt
Ganz und gar nicht - aber was soll man halbgebildeten Bildungselitären noch glauben?
Made my day: Nett Deppad spricht von "halbgebildeten Bildungselitären"...
"...halbgebildeten Bildungselitären...."
So eine kreative Wortschöpfung kann auch nur von jemandem kommen, der fälschlicherweise meint, net deppert zu sein.
eh ned, eh nur Eine taube Nuss mit verheerender Leistunsbilanz!