Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Urheberrecht: EU-Parlament kippt Acta-Vertrag

05. Juli 2012, 00:04 Uhr

STRASSBURG. Das EU-Parlament hat das umstrittene internationale Anti-Piraterie-Handelsabkommen (Acta) gestern in Straßburg mit 478 zu 39 Stimmen zu Fall gebracht. Damit kann Acta nicht mehr in Kraft treten, denn die Zustimmung des EU-Parlaments wäre dafür eine notwendige Voraussetzung.

Ein Antrag der Europäischen Volkspartei (EVP), bis zur Abstimmung noch die laufende Prüfung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) abzuwarten, erlangte keine Mehrheit. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefkovic, betonte, die EU-Kommission wolle dennoch das Urteil des EU-Gerichts abwarten, um dann „andere Schritte in Erwägung zu ziehen“.

Acta sei bereits von fünf Ausschüssen des Europaparlaments „gekillt“ worden und nur noch wegen „lebenserhaltender Maßnahmen“ der EVP überhaupt da, sagte der zuständige Chefverhandler des EU-Parlaments, der britische Labour-Abgeordnete David Martin.

Acta wurde von der EU, den USA, Australien, Kanada, Japan, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, Südkorea und der Schweiz ausgehandelt. Es sollte Produkt- und Markenpiraterie verhindern und den Schutz geistigen Eigentums verbessern. Kritiker befürchten eine Beschränkung der Freiheit im weltweiten Datennetz. In mehreren EU-Ländern hat es massive Proteste gegen Acta gegeben.

mehr aus Außenpolitik

Lukaschenko konterkariert Putins Aussagen über die Terroristen

Baltimore: Beherztes Eingreifen verhinderte größere Katastrophe

Tschechien hob russisches Propaganda-Netzwerk in der EU aus

Frankreich: Keine Diskriminierung wegen der Frisur

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen