US-Außenminister Pompeo weist "Gangster"-Vorwurf Nordkoreas zurück

Nach einem Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Pjöngjang warf das nordkoreanische Außenministerium der US-Seite eine "gangstermäßige Denkweise" vor.

Zugleich warnte es vor einem Scheitern der Gespräche über die Abrüstung der nordkoreanischen Atomwaffen. Der "entschlossene und feste" Vorsatz Nordkoreas, das Atomprogramm aufzugeben, könne in Gefahr geraten. Pompeo wies die scharfe Reaktion zurück und sprach dagegen von einem "Fortschritt in fast allen zentralen Fragen". Warum die Bewertung des Treffens so unterschiedlich ausfiel, blieb zunächst unklar.

Das Ergebnis der Gespräche sei "extrem beunruhigend", da die USA auf einer einseitigen kompletten, nachprüfbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung Nordkoreas beharrten, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur KCNA eine Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums. "Wir hatten vermutet, dass die US-Seite mit einem konstruktiven Vorschlag kommen würde, und nahmen an, dass wir eine Gegenleistung bekämen." Eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel sei am schnellsten durch ein schrittweises Vorgehen zu erreichen, bei dem beide Seiten zur gleichen Zeit vereinbarte Maßnahmen umsetzten.

Pompeo sagte nach seiner Rückkehr aus Nordkorea in Tokio: "Als wir über den Umfang der Denuklearisierung sprachen, gab es keinen Widerspruch." In Anspielung auf die Forderung Amerikas, Nordkorea müsse vollständig atomar abrüsten, sagte der US-Chefdiplomat: "Falls solche Forderungen gangstermäßig sind, dann ist die Welt ein Gangster." Es habe eine einstimmige Entscheidung im UN-Sicherheitsrat darüber gegeben, was erreicht werden müsse.

Der Atomstreit ist einer der gefährlichsten Konflikte weltweit. Nordkorea verfügt nach eigenen Angaben über Raketen, die einen atomaren Sprengkopf bis auf das US-Festland befördern können.

Pompeo sprach bei einer Pressekonferenz mit der südkoreanischen Außenministerin Kang Kyung-wha und dem japanischen Kollegen Taro Kono. Pompeo hatte beide über seine Unterredungen mit Vertretern der international isolierten nordkoreanischen Führung am Freitag und Samstag unterrichtet. Bei seinem dritten Besuch in Nordkorea innerhalb weniger Monate kam Pompeo erneut mit dem hohen Parteifunktionär und früheren Geheimdienstchef Kim Yon-chol zusammen, der ein enger Berater von Machthaber Kim Jong-un ist.

Nordkoreas Außenministerium warf der US-Verhandlungsseite vor, mit einer "gangstermäßigen Forderung" einseitig Druck auf Nordkorea auszuüben, um das Land zur atomaren Abrüstung zu zwingen. Das Gesprächsergebnis könne man nur als "bedenklich" bezeichnen, wurde ein Sprecher von Staatsmedien zitiert. Falls die USA in alte Gewohnheiten zurückfielen und wie schon frühere Regierungen Nordkorea zwingen wollten, "wird das zu nichts führen", drohte der Sprecher. Nordkoreas "unerschütterlicher Wille zur Denuklearisierung" könne brüchig werden.

Pompeo sprach dagegen von einem Fortschritt in quasi allen zentralen Fragen. Er schränkte jedoch ein, dass in manchen Bereichen noch viel Arbeit zu tun sei. Am Sonntag bekräftigte er die Position der USA, Japans und Südkoreas, dass die Sanktionen gegen Nordkorea bis "zur endgültigen, vollständig überprüfbaren Denuklearisierung" bestehen blieben. Fortschritte allein würden nicht die Lockerung von Sanktionen rechtfertigen.

Eine US-Außenamtsprecherin sagte, Pompeo sei bei den Punkten hart geblieben, auf die sich Trump und Kim geeinigt hätten: Komplette Denuklearisierung, Sicherheitsgarantien und die Rückführung der im Korea-Krieg 1950-53 gefallenen amerikanischen Soldaten in die USA. Zu letzterem Punkt würden am 12. Juli Gespräche auf Arbeitsebene an der innerkoreanischen Grenze aufgenommen.

Nordkoreas Machthaber hatte beim Treffen mit Trump am 12. Juni in Singapur seine Bereitschaft "zur kompletten Denuklearisierung" bekräftigt. Es blieb jedoch unklar, wie und bis wann die Abrüstung erfolgen soll. Trump hatte Nordkorea seinerseits unter anderem "Sicherheitsgarantien" versprochen.

Washington hofft, sich mit Pjöngjang auf einen detaillierten Zeitplan für die Abrüstung einigen zu können. In den USA kamen jedoch zuletzt neue Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Abrüstungsbeteuerungen Pjöngjangs auf. In den USA waren Geheimdienstinformationen bekanntgeworden, wonach Nordkorea an neuen Aktivitäten zur Urananreicherung arbeitet. Hoch angereichertes Uran kann zur Atomwaffenproduktion verwendet werden.

Mitarbeiter des Außen-, des Verteidigungsministeriums und von US-Geheimdiensten hatten sich besorgt gezeigt, Trump könnte die Ergebnisse des Singapur-Gipfels übertrieben haben. Nordkorea müsse in den Gesprächen auf Arbeitsebene noch den Beweis erbringen, dass es die Gipfel-Zusagen ernst meine, hieß es in Geheimdienstkreisen. Auf Berichte angesprochen, Nordkorea entwickle seine nuklearen Fähigkeiten weiter, sagte Pompeo: "Wir haben darüber gesprochen, was die Nordkoreaner weiter betreiben" und wie man die zwischen Trump und Kim abgesprochene komplette Denuklearisierung umsetzen könne.