UNO prüft nach Bulgarien und Niger auch Österreich
WIEN/GENF. Wie steht es um die Menschenrechte von Migranten in Österreich? Das will die seit Anfang September amtierende Menschenrechtskommissarin der Vereinten Nationen (UNO) wissen.
Michelle Bachelet kündigte gestern, Montag, anlässlich ihrer Antrittsrede in Genf an, eine Prüftruppe nach Österreich zu schicken, um "jüngste Entwicklungen auf diesem Gebiet" zu bewerten.
Konkrete Argumente lieferte Bachelet nicht. "Wir haben derzeit keine weiteren Informationen dazu", wurde auch den OÖNachrichten am Nachmittag aus dem Büro von Bachelet in Genf mitgeteilt. Nur so viel: Solche Prüf-Missionen seien nicht ungewöhnlich.
Das Büro nannte Beispiele, wo die Situation von Migranten untersucht wurde. Teilweise sind das Entwicklungs- und Krisenländer: Im Jahr 2016 habe man Prüfungen an Grenzen durchgeführt – in Griechenland, Italien, Bulgarien, Mazedonien und Frankreich. "Außerhalb von Europa besuchten unsere Teams voriges Jahr Guatemala, Honduras, El Salvador und Mexiko", heißt es aus Genf. Im Frühling dieses Jahres sei ein Team nach Niger geschickt worden. In Libyen werde regelmäßig geprüft.
"Sozialistische Politikerin"
Kanzler Sebastian Kurz (VP) teilte mit, die Prüfung der UNO sei eine "Chance, Vorurteile und Falschinformationen über Österreich richtigzustellen". Die Lebensbedingungen für Migranten seien so gut wie in kaum einem anderen Land der Welt. Auch würden die Prüfer dann feststellen, dass Österreich "pro Kopf nach Schweden am zweitmeisten Menschen in Europa aufgenommen" habe.
Man hoffe, dass die UNO danach wieder Zeit und Ressourcen habe, "um sich jenen Ländern zu widmen, wo Folter und Todesstrafe auf der Tagesordnung stehen und Meinungs-, Presse-, Versammlungs- und Religionsfreiheit mit Füßen getreten werden", so Kurz. Und: Die Überprüfung sei von einer "ehemaligen sozialistischen Politikerin" und einem "Mitglied der Sozialistischen Internationale" angeordnet worden.
Bachelet war von 2006 bis 2010 und von 2014 bis 2018 Präsidentin Chiles. Sie musste selbst als junge Frau vor der Diktatur Augusto Pinochets aus ihrer Heimat flüchten und wurde in der DDR aufgenommen. Der Kanzler habe Bachelet öffentlich diskreditiert, kritisierte Neos-Menschenrechtssprecher Nikolaus Scherak. Die Regierung solle die Untersuchung der UNO ernst nehmen. Diese zeige, "wie beschädigt das Bild von Österreich bereits ist".
Salvini reagiert empört
Bachelet hat gestern auf Probleme in mehreren Ländern hingewiesen und angekündigt, dass es auch eine Prüfung der Lage für Migranten in Italien geben solle.
"Wir akzeptieren keine Lehren", sagte Italiens Innenminister und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini. Man habe in den vergangenen Jahren 700.000 Migranten aufgenommen, aber nie Unterstützung erhalten, vor allem nicht von der UNO, die er als "nutzlos-kostspielige Organisation" bezeichnete, die schlecht informiert sei. (az)
Video: UNO-Menschenrechts-Kommissarin Michelle Bachelet kündigte an, ein UNO-Team nach Österreich zu schicken, um den Umgang mit Flüchtlingen zu prüfen. Bundeskanzler Sebastian Kurz akzeptiert die Ankündigung.
Michelle Bachelet lässt also die Menschenrechtssituation in Österreich prüfen. Da passt es gut, dass die Dame große Teile ihrer Ausbildung in der damaligen DDR absolviert hat. Damit ist sie sozusagen Spezialistin für Menschenrechtsverletzungen aus erster Hand. Und vielleicht finden sich auch noch ein paar ehemalige Stasi-Spitzel, die sie bei ihren Schnüffeleien unterstützen.
Dass sich da so mancher linksextreme Politiker wie der grüne EU-Abgeordnete Reimon per Presseaussendung höchst erfreut zeigt, ist nicht weiter verwunderlich. Der lässt ja bekanntlich keine Gelegenheit aus, Österreich international in den Dreck zu ziehen.
Ist zwar nicht mehr meine Regierung aber das geht eindeutig zu weit.
Aus welchen Kreisen die neue Presidentin kommt ist klar und wer sie dazu anstachelt auch.
PS jeder in Österreich hat das Recht zu wählen was er will und das ist zu respektieren. Da gleich eine Keule rauszuholen ist meiner Meinung nach ein miese Masche und gut das geprüft wird denn rauskommen wird nichts und in den Ländern wo es wirklich abgeht die dürfen halt noch ein wenig foltern so die nächsten 100 Jahre.
Weit haben wir es gebracht mit dieser Regierung.
Das internationale Ansehen sinkt und sinkt und.....
Ja, weit haben wir es gebracht: da vernadern rote und grüne Politiker unser Land im Ausland und dann zeigen sie sich im Inland bestürzt über den Ansehensverlust unseres Landes. Was für eine scheinheilige Partie.
Bulgarien und Niger wird's sowas von wurscht sein. Die werden das Ergebnis nicht einmal kommentieren. Armselige UNO, die Amis hatten schon recht, aus dem Menschenrechtsrat auszutreten.
Bachelet eine gestandene Rote, möchte sich wohl in ihrem Amt profilieren und sucht sich gerade Österreich als Opfer aus. Wie pervers ist das nur, wo es doch genug Staaten gibt, die einer Untersuchung nicht standhalten würden. Aber das ist für die Roten mehr als normal. Hauptsache man hat eine Beschäftigung und nervt die Länder. Diese UNO ist wirklich zum Speiben.
Ich verstehe die Aufregung nicht: soll die UNO halt prüfen. Sie wird draufkommen, dass es sehr viele Migranten in AUT gibt und diese sehr gut versorgt sind - wie es in einem kultivierten Land und Rechtsstaat auch sein soll. Sie werden auch draufkommen, dass diese gute Grundversorgung auch der Grund ist, warum sich viele Migranten AUT als Zufluchtsort aussuchen
Nur dumme Menschen vermuten gleich einen Affront und nicht die Chance, die dahintersteckt. Die Chance, sich als echte Spezialisten für Migrationsfragen zu positionieren und so als kleines Land noch mehr Gewicht in die Waagschale werfen zu können, wenn international diskutiert wird.
Die UNO prüft Menschenrechte von Migranten in Österreich
Na, und? Haben wir etwas zu verbergen, denke nicht. Prüfungen, Kontrollen sind in allen Bereichen üblich. Was zählt ist das Ergebnis der Prüfung, nicht die Ankündigung.
Ob die Überprüfung nötig ist, kann ich nicht beurteilen.
Beruhigend ist aber, dass wir uns wenigstens in besonders guter Gesellschaft befinden!
Wie bitte?
"den UNO-Menschenrechten voll entsprochen wird "?
Bei uns wird nicht einmal die gesetzlich vorgesehene
Gleichberechtigung der Geschlechter praktiziert,
geschweige denn, Migranten gerecht behandelt!
Es beginnt im Kindergarten, geht über die Schule
bis hin zum Arbeitsmarkt!
Es genügt, einen fremd klingenden Namen oder eine
etwas dunklere Hautfarbe zu haben, ein Kopftuch bzw
Piercings zu tragen, etwas älter zu sein und schon
hat man am Arbeitsmarkt geringere Chancen!
Das liegt zum Großteil weniger an den Gesetzen,
sondern an den gesellschaftspaltenden Politikern
und deren Hassparolen sowie deren nach einem Führer
geifernden Gefolgsleute!
Wir sind ein Land, in dem die Lebensversorgung so
weit gut funktioniert, dank den Sozialgesetzen!
Von einer kompakten und friedlichen Gesellschaft
kann dank der Ausländerfeindlichkeit absolut keine
Rede sein!
Miar san miar und aundane haum do herin nix valurn!
Schaumts eng!
Oblio, man könnte glatt vermuten, daß Du, wenn es möglich wäre, Österreich in vielen Punkten vernadern würdest.
Vielleicht treffen einige Punkte auf Dich zu, schließe damit aber nicht auf das ganze Land.
Ich befinde mich da mit Thomas Bernhard
in guter Gesellschaft!
aha... wenig Grund, darauf stolz zu sein...
Das stimmt, einer der Künstler, auf die Österreich gerne verzichten hätte können. Zum Glück hatte ich als Gmundner die Möglichkeit, ihm dies auch persönlich zu sagen. Heldenplatz war einfach eine dumme Provokation.
UN-Paper: http://www.un.org/esa/population/publications/migration/execsumGerman.pdf
Im Original wird das geplante Vorhaben "replacement migration" genannt. Und jetzt überlegt mal, welchem Ausdruck, der ganz böse rääächts ist, das sehr gut entspricht?
Man muss sich dazu auch die "Wortspende" des augenscheinlich völlig entrückten Menschrechtssprecher der Neos Nikolaus Scherak auf der Zunge zergehen lassen. Wo haben sie denn den z'sammgfangt ?
Bestellte Hetze gegen die österreichische Regierung. Aber von denen, die schon die Pflastersteine in den Händen haben war auch nichts anderes zu erwarten.
Sie verwechseln da etwas..., offensichtlich leider armselig verblendet.
Hahaha! Das haben sicher wieder die Roten im Ausland bestellt- die ewigen Brunnenvergifter!
Aber sowas von!
Nachdem die Aufhetzversuche im Innland ( Demos gegen 12 Stunden Tag und ähnliches) kläglich gescheitert sind probieren Sie es halt so!
Aber auch hier werden sie wieder eine Niederlage einstecken 🤣🤣
Die UNO ist ein würdiger Epigone des nutzlosen Völkerbundes. Die Grundidee ist zwar hehr und gut, aber in Wahrheit dient sie hauptsächlich der Versorgung der dort Beschäftigen oder nicht Beschäftigten sondern nur exzellent Bezahlten - oft ehemaligen PolitikerInnen, wie in diesem Fall. Auf sie hören die Big Player der Politik sowieso nicht und ie wichtigsten haben sogar iein Veto Recht, von dem sie ausgiebig Gebrauch machen. Und durch solche Aktionen wie diese, da steigt die Abneigung auch bei denen, die diesem Verein bis jetzt wohlwollend bis neutral gegenübergestanden haben. Dort wo es notwendig ist, da kontrolliert man nicht und dort wo es geradezu ein Witz ist, wie in Österreich, da sekkiert und dikriniiert man die Bevölkerung. Man fragt sich langsam, warum man da überhaupt dabei ist und Unterorganisationen beherbergt.
Gut gesagt!
Dieser Verein frisst Milliarden im Jahr, aber nur an Reise & Personalkosten und ausrichten tun die gar nichts!
So haben die eine bestellte arbeit jetzt und ich hoffe die Besteller werden die auch bezahlen ...
Wie du sagst, im Grundgedanken wäre dieser Verein nicht so schlecht ist aber zum Kasperleverein geworden - ausgediente Politiker haben dort einen Versorgungsjob ohne Leistung!
Ein Reisebüro der Sonderklasse!
welcher Pseudo-sozi steckt dahinter!
Prinzessin Pizzastein und seine Freunde?
Da gehört schon viel "Unwissen" dazu, ÖSTERREICH betreffend Menschenrechten mit Staaten wie Niger zu vergleichen.... Oder einfach provokante Absicht incl. Retourkutsche von Freunden des roten Kreises auf Europaebene? Auch wenn das Thema Migration in Österreich von Gegeneinander anstatt Konsens geprägt ist, aber schlecht geht es keinem der Asylberechtigten oder Nichtberechtigten in Österreich
Wäre doch gut so, wenn die UNO ganz offiziell und weltweit verbreitet, dass man in Österreich nicht besonders freundlich zu Migranten ist. Hat eine bessere Wirkung als jeder Zaun.
Bachelet = linke Kommunistin!
Noch Fragen?
Es wird sicher ein „Arbeitstreffen“ mit Prinzessin Pizzastein geben🤣
ist doch nur eine Alibifunktion einer zahnlosen Organisation
Ich versteh das ganze Tamtam nicht.
Jeder Mensch hat schließlich das Recht sich lächerlich zu machen. Auch die Herrschaften der UNO. Das alleine gebieten schon die Menschenrechte 😉
Ist da wieder wer mit einem Roten Koffer schergeln gegangen?
Wenn eh alles in Ordnung sein sollte, wozu die Aufregung?
Solche Prüfungen erinnern mich häufig an die Lokaltester aus dem österreichischen Film "Indien".
Die sollen mal die Türkei,Arabischen Emirate den nahen Osten usw. prüfen, die sperren Menschen ein die die Regierung kritisieren. Bei uns zweite als Flüchtling die Minestsicherung. Ausländer saugen unser Sozialsystem leer ihne je einen Cent darin eingezahlt zu haben, und dann Prüft uns die Menschenrechtskommission. EINE FRECHHEIT!!!!
Wenn eine amtierende Menschenrechtskommissarin Routineprüfungen auf diese Art öffentlich verkündet, dann kann man von Wahlkampfhilfe für Oppositionsparteien sprechen. Seitenhiebe gegen die böse Österreichische Regierung sind eher peinlich, wenn man die Realität im Lande kennt.
Solche Parteipolitik schadet dem Ansehen der UNO mächtig.
Formal geht es den Migranten hier nämlich ausgesprochen gut, und die latente Ausländerfeindlichkeit wird die Frau Sozialistin kaum messen können, aber mit solchen Aktionen eher verstärken.
Wenn man die Gehälter und Privilegien der meisten UNO Bediensteten und im speziell jener der erwarteten Prüfer anschaut, sollte diese Dame überhaupt einmal in ihrer eigenen Organisation zu kehren beginnen. Dieses Geld könnte man sinnvoller verwenden!
Frau Bachelet wir nach dem Motto "Wes Brot ich ess,des Lied ich sing" agieren. Dass der Unochef Antonio Guterres zu Österreich kein gutes Verhältnis hat, wissen wir ja seit den Sanktionen. Selbige kann man jetzt halt nicht wiederholen, also schickt man Frau Bachelet und ihre Prüfer. Ein ganz durchsichtiges Spiel.
Danke Kickl und Strache für das Vernichten unserer Reputation!
Erst mal die Prüfung abwarten...
Erstens einmal: Die Kanzlerpartei ist die ÖVP.
Tuns nicht immer so, als würden Kickl und Strache (wo ist der eigentlich in letzter Zeit?) die Herrschaft über die Galaxis innehaben.
Drittens: Wer und wie oft wurde unser Land, bzw. die demokratisch gewählte Regierung seit der Vereidigung in der ausländischen Pressen angepatzt? Und vor allem: Von wem?
Also mir fällt da ganz spontan ein gewisser wehleidiger SPÖ Vorsitzender ein, der in der deutschen Pressen "wichtige Kommentare" abgibt wie schlecht wir nicht sind.
Das macht er aber nicht weil es so ist, sondern weil er nicht an die ÖsterreicherInnen, sondern nur an sich gedacht hat! Und der Herr BP lässt ja auch keine Gelegenheit aus...
Alleine dass Österreich "nach Bulgarien und dem Niger" nun überprüft wird, ist ein Affront!
Welches Land in Europa hat die höchste Flüchtlingsquote?
Nein, Bulgarien nicht. Auch nicht Deutschland. Und auch nicht Schweden.
Eine Farce!
Nach dem, was ein Herr Podgorschek in einem
Gastkommentar so über die österr. Politik
abgelassen hat, ist das sehr verständlich,
dass da die hellhörige UNO aktiv wird!
HCS der Vize der herzen und Kickl der beste Innenminister aller Zeiten danke für 2 gute FPÖ Politiker die richten den linken die wadln zurecht
Wird es auch zu diesem Thema ein medienwirksames Mittagessen von SPÖ-Kern mit Michelle Bachelet geben?
Wahlkampfhilfe unter Sozis, die Mitglieder der Sozialistischen Internationale sind jetzt an der Reihe.
Wahlkampfhilfe, die nach hinten los geht, wenn ich mir jene anhöre, die sich in meinem Bekanntenkreis als Rote deklarieren.
Es ist ja ganz normal und wünschenswert, dass jeder weitgereiste Dauergast auf Geheiß von Michelle Bachelet von mindestens einem UN-Flüchtlingsbeauftragten ständig und dauerhaft begleitet wird, der ihn vor solch grausamen westlichen Foltermethoden wie der täglicher Erwerbsarbeit wirksam schützt.
" Der Kanzler habe Bachelet öffentlich diskreditiert, kritisierte Neos-Menschenrechtssprecher Nikolaus Scherak. Die Regierung solle die Untersuchung der UNO ernst nehmen. Diese zeige, "wie beschädigt das Bild von Österreich bereits ist"."
Frage Herr Scherak: warum hat der Kanzler Frau Bachelet öffentlich diskreditiert?
Ich bin der Meinung, er hat sie mit Samthandschuhen angegriffen, weil, wenn man die Zeit damals erlebt hat, dann weiss man, dass nur eine "Kommunistin" von Chile in die DDR hat flüchten können. Aber dazu sind sie einfach zu jung, aber mit Kreisky: lernen sie Geschichte Herr Abgeordneter.
Oder darf man jetzt die Parteien nicht mehr nennen, wenn sie denn eines Tages nicht mehr vorhanden sind:
Ein "Kommunist" ist ein "Kommunist" und ein "Pinker" ist ein "Pinker", wiewohl ich es persönlich unmöglich finde, dass man die Parteifarbe nicht mit dem deutschen Wort "rosarot"
bezeichnet.
"Die Lebensbedingungen für Migranten seien so gut wie in kaum einem anderen Land der Welt."
Das ist auch der Grund warum Österreich bei den Wirtschaftsflüchlingen so beliebt ist !
Es müßte von der UNO geprüft werden, wieweit den Einheimischen die Belastung durch Flüchtlinge, also die seit 2015 entstandene Angst in der Bevölkerung bezüglich Vergewaltigungen, Raubmorde, Überfälle usw. noch zumutbar ist.
Fragen Sie doch mal, was der Polizist und seine Familie denken, dem ein Flüchtling einen Wirbel gebrochen hat.
dann sollen sie aber auch untersuchen, wieviel kulturbereicherer unsere gastfreunschaft missbrauchen. Messerstechereien, raubüberfälle, Sexualdelikte, Vergewaltigungen, Drogenhandel etc.
Die ärgste Kritik an Österreicher kommt aus Österreich. Die Österreicher sind es selbst, die Österreich den schlechten Ruf einbringen. Das hat, wie wir wissen, in Österreich Tradition.
Einige sind eher bereit ganz Österreich zu opfern bevor sie etwas von ihrer Machtin Österreich abgeben und die Medien machen brav mit.
.....die Träumer nehmen derart überhand, dass man sich rasch kümmern muss um eine geeignete "NACHHILFE"