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UNO-Migrationspakt: Vilimsky will Italien zum Ausstieg bewegen

Von nachrichten.at/apa, 13. November 2018, 15:26 Uhr
"Der torkelnde Juncker soll den Hut nehmen": Zitate der Woche
Die neue Konstellation der Bundesregierung sei für die Ablehnung des Migrationspaktes verantwortlich, meint FPÖ-Europaabgeordneter Harald Vilimsky. Bild: ERIC GAILLARD (X00102)

STRASSBURG/ROM. Vilimsky will auch Lega-Chef Matteo Salvini vom Unterzeichnen des UNO-Migrationspaktes abhalten. Scharfe Kritik hagelt es von den anderen österreichischen Abgeordneten im EU-Parlament.

Der FPÖ-Generalsekretär und Europaabgeordnete Harald Vilimsky will Italien zum Ausstieg aus dem UN-Migrationspakt bewegen. "Das, was wir in Österreich gemacht haben, in einem zähen Prozess der Überzeugungsarbeit die Regierung zu einer Enthaltung zu bewegen", habe eine "kleine Welle ausgelöst", so Vilimsky. Deshalb werde er nach Rom fliegen, um auch die Lega-Spitze zu einem Austritt zu bewegen.

Dass Österreich auf Beamtenebene jahrelang den UNO-Migrationspakt verhandelt habe, die politische Beurteilung nun aber anders ausfalle, habe mit der neuen Konstellation der Bundesregierung zu tun, so Vilimsky am Dienstag. Die FPÖ habe sich hier jedenfalls schon seit Sommer dementsprechend positioniert und sei hier Impulsgeber in der Regierung gewesen. In Gesprächen habe man dann einen Konsens erzielen können. Klar sei, "jeder Staat muss das Recht haben, selbst zu entscheiden, wie er mit Migration umgeht", betonte Vilimsky.

Kritik von mehreren Seiten

Der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament Othmar Karas, der den Ausstieg aus dem UNO-Migrationspakt kritisiert hatte, meinte am Dienstag, seine Meinung habe sich diesbezüglich nicht geändert. Der SPÖ-Abgeordnete Josef Weidenholzer erklärte, die SPÖ habe das Thema auf die Tagesordnung gebracht und auch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP), der weitere Verhandlungen gefordert hatte, könne den "Ausstieg nicht fassen". Die SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner betonte, "uns ist Multilateralismus ein Anliegen".

Der Grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon kritisierte, dass ständig "über Migration diskutiert wird, die zu 90 Prozent eingebrochen ist, statt über die Klimaproblematik". Der Austritt aus dem UNO-Migrationspakt als Ratsvorsitz sei "ein Riesen-Problem, da andere Länder folgen" würden, kritisierte die NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar. Die Regierung positioniere sich hier gegen die multilaterale Ordnung, so Mlinar. "Die FPÖ verfolgt einen ganz klaren Plan Richtung Nationalismus, raus aus der EU und zurück zum Schilling."

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35  Kommentare
35  Kommentare
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linz2050 (6.481 Kommentare)
am 13.11.2018 20:08

Was mich wundert an dem ganzen:
Seit zwei Jahren wurde dieser Vertrag verhandelt. Der damalige Außenminister Kurz hat diesen Vertrag mitverhandelt! Und jetzt unter den fängen der FPÖ ist er auf einmal dagegen. Da muss man sich ja fragen ob die FPÖ alleinregiert? Oder Kurz so auf seinen BK-Machtsessel klebt das er alles ringsum ausblendet?

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 14.11.2018 05:56

Den Text lesen und dann mitreden!

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 14.11.2018 07:32

Der Text wurde damals nicht verhandelt, sondern verfasst. Wenn man da dabei war, lässt das dennoch keine Rückschlüsse zu, es geht ja um viele Punkte. Und wie nun die finale Version präsentiert wurde, kann man die nur ablehnen, ohne wenn und aber. Da haben ja die Bilderberger gefeilt daran.

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( Kommentare)
am 14.11.2018 11:06

wie sagte doch Kreisky?
"Es ist ja nicht verboten,
gscheiter zu werden."

Abgesehen davon, daß wir (außer vielleicht Sie) nicht wissen,
wie der damals in Verhandlung befindliche Text gelautet hat,
heißt mit verhandeln ja wohl nicht,
mit dem Text einverstanden gewesen zu sein.

Oder war es damals der Text von Herrn Kurz ?
Oder geht es eh nur darum, BK Kurz Etwas anzuhängen ?

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 14.11.2018 12:37

Verhandeln heisst aber nur verhandeln und sonst nichts, wie das fertige Konstrukt aussieht, sagt ja die Verhandlung noch nicht.
Wie die Schweiz festgestellt hat, es hapert einfach auch an der Fomulierung, diese sei "schwammig". Das sagt doch alles, oder???

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fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 13.11.2018 19:03

Kurz ist als Bundeskanzler viel zu schwach, sich aus den Klauen der Ewiggestrigen zu befreien. So kann ein Vilimskyi schalten und walten wie er will und die türkisbrauchen Wähler schauen gelangweilt zu.
Österreich hat einen Großteil bisheriger Reputation verspielt, der nächste Kampf wird unter den Zeitungen ausbrechen, wenn es bei der Krone eine feindliche Übernahme gibt und Benko zum Halali bläst.

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( Kommentare)
am 13.11.2018 21:25

Kurz ist als BK zu schwach.

Wer sagt Das ?
Sie !
Ist halt Ihre Meinung.

Andere sind da wieder anderer Meinung.

Und wieder Andere meinen sogar,
er regiere zu autoritär.

Also, Was jetzt ?

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.11.2018 18:36

> Die FPÖ habe sich hier jedenfalls schon seit Sommer dementsprechend positioniert
> positioniert und sei hier Impulsgeber in der Regierung gewesen.


Die FPÖ als Impulsgeber ist deutlich erkennbar gewesen allerdings sind in der österreichischen Parteienlandschaft die Blauen und die Grünen als die kirchenähnlichsten Parteien deutlich erkennbar. Die Türkisen schließen jetzt auf.

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.11.2018 18:50

> Der Grüne EU-Abgeordnete Michel Reimon kritisierte, dass ständig "über
> Migration diskutiert wird, die zu 90 Prozent eingebrochen ist, statt
> über die Klimaproblematik".

Da gebe ich dem Grünen EU-Abgeordneten recht - falls tatsächlich im (EU-)Parlament "ständig" über Migration diskutiert wird.

Die Freiheitlichen sind halt anders religiös gepolt und derzeit sind auch die Medien mitsamt den Zensoren auf ihrer Seite.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 13.11.2018 17:34

Nicht auszudenken wenn die Roten Gutis noch am Ruder wären!
Wir können glücklich sein die richtige Regierung gewählt zu haben.
Allein die Wortmeldungen zum Unopakt der Linken flösst einem Angst ein!
Die haben das Raubersgschicht`l nicht mal gelesen,und wollen uns alle glücklich machen.
Wir verzichten!!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 13.11.2018 17:32

Vilimsky=Generalsekretär der FPÖ
Gudenus ist stellvertretender Parteiobmann der FPÖ

Nein,damit hat doch Kurz u. die Koalition nix zu tun!

Vilimsky=Vizepräsident der ENF-Fraktion im EU-Parlament,

die ER mit der einstigen Front-National-Chefin Marine Le Pen gegründet hat,
inmitten extrem rechter Parteien,
wo bis vor kurzem auch Italiens Lega-Innenminister Salvini werkte.

Das Pro-EU-Gewäsch aus der blaunen FPÖ
ist fadenscheinig und unglaubwürdig!

Vilimsky als
FPÖ-Generalsekretär, als
Vizepräsident des Dachverbandes der rechtsextremen Fraktionen der EU
agitiert bei seinen rechtsextremen italienischen Freunden der Lega
für einen Austritt aus der EU????!!!

.

Der türkise Kurz
steckt mit einer solchen FPÖ,
die eine solche fragwürdige Gestalt wie Vilimsky
als Genersekretär alimentiert
unter einer Kuschelkurs-Koalitionsdecke! ...

und schweigt
und schämt sich nicht
und stielt sich aus der Verantwortung!

derstandard.at/2000083735774/Harald-Vilimsky-Eine-Kampfmaschine-fuer-die-FP

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 13.11.2018 17:36

Der Standart sagt alles!

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 13.11.2018 17:58

Treffsicher getriggert - gell!

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.11.2018 18:10

> Treffsicher getriggert - gell!

"Herr Müller-Lüdenscheidt und Herr Dr. Klöbner" ist irgendwie kultivierter, würde ich "persönlich" entgegenhalten haben sein und wollen.

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( Kommentare)
am 13.11.2018 17:09

ich halte auf jeden fall villimski den Daumen.aber so wie ich salvini einschätze,wird er zustimmen.und die neos sollen endlich einmal die klappe halten.die wollen so wie die grünen nur unser Steuergeld verbrassen.sparen ist für die ein Fremdwort.

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am 13.11.2018 18:11

Wie schön muss eine einparteiendemokratie sein ...

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FuerGerechtigkeit (1.462 Kommentare)
am 13.11.2018 16:34

Ist jetzt Sommerloch oder schon Winterloch?
Vilimsky braucht Italien nicht zum Ausstieg bewegen, wer die Italienische Politik verfolgt und auch aktuell informiert ist der weis das die Italiener schon länger darüber nachdenken und mit den Gedanken schon vor den Össis über den Ausstieg gespielt haben!

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( Kommentare)
am 13.11.2018 17:11

na dann hat er ja erfolg,wenn er mit salvini spricht.

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( Kommentare)
am 13.11.2018 15:45

Vilimsky ist damit ein Verräter Europas!

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tradiwaberl (15.589 Kommentare)
am 13.11.2018 16:11

das ist er nicht nur deswegen

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 13.11.2018 16:27

Interessant ist folgendes.

Der Job in der EU ist lukrativ aber es wird gegen die EU gewettert.

Scheinheiliger geht es wohl nicht mehr

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am 13.11.2018 17:13

Manchmal muß man sich halt entscheiden,
auf welcher Seite man steht:

Auf Seiten Österreichs oder
auf Seiten der eu.

Und das ist leider nicht immer Dasselbe!

Außerdem ist der Pakt ein Vertrag der UNO.
Die eu ist hier lediglich eine Organisation ohne Stimme.
Sie kann dazu nicht einmal eine einheitliche Meinung vertreten.
Vertragspartner sind die einzelnen Staaten.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 13.11.2018 17:28

Gottseidank, sonst würden aus Brüssel wieder "Richtlinien"durchgepeitscht.
Das wird es so nicht mehr spielen!

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( Kommentare)
am 13.11.2018 18:10

Manchmal muss mah sich halt entscheiden, auf welcher seite man steht: auf der seite oberösterreichs oder auf der seite linz', auf der seite vorarlbergs oder auf der seite österreichs usw usf
Manchmal muss man halt das grosse, ferne auf das kleine, nähere übertragen; dann versteht man's.

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( Kommentare)
am 13.11.2018 18:54

genau so ist es !

manchmal muß man sich halt entscheiden, ob man
auf der Seite Oberösterreichs steht, oder
auf der Seite Linz.

Was sollte daran abwegig sein ?

Sie haben wahrscheinlich immer im Interesse
des Ganzen gehandelt- eben ein Idealist !

Die Menge der Leute sind aber Egoisten.
Das sichert ihnen in der Realität das Überleben.

p.s.:
Wer sagt eigentlich, daß die Entscheidungen der eu
immer richtig waren und sind ?
Am Ende der Glühbirnen Öttinger ?

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 13.11.2018 17:26

Ob sie da noch durchblicken?

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jago (57.723 Kommentare)
am 13.11.2018 18:40

> Vilimsky ist damit ein Verräter Europas!

Der Vilimsky braucht Europa zum Missbrauchen so wie alle anderen Parteien auch ihre Feinde zum Fingerzeigen unbedingt brauchen. Die Wähler sind auf "FEIND" programmiert, das kapieren sie.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 13.11.2018 20:55

Wie viel Promille haben sie eigentlich intus?

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 13.11.2018 15:42

Es ist unglaublich, wie viele Politiker den Text dieses verbrecherischen Paktes offensichtlich NICHT gelesen haben.

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( Kommentare)
am 13.11.2018 15:55

hintergrundleser,
das Problem bei den österreichischen Politikern ist aber, dass sie den Vertrag zwar gelesen haben, aber von den Blauen wurde er den Türkisen falsch ausgelegt. Sie haben ihn also gelesen, nicht aber verstanden.

Die Italiener sind sicher froh, wenn hier von der Uno gemeinsam vorgegangen wird. Europa und allen voran die Blauen haben Italien im Stich gelassen mit einer gemeinsamen Lösung einer Migrationslösung. Ein Blauer versteht halt den Vertrag in seiner fremdenfeindlichen Gesinnung nicht und die Türkisen machen ohnedies alles, was die Blauen anschaffen.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 13.11.2018 16:55

Man kann nicht was unterschreiben, was von "freiwilligen" Verpflichtungen bis zur Selbstaufgabe strotzt, und das völlig einseitig.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 13.11.2018 20:52

Fortunatus
Ihre Engstirnigkeit möchte man nicht haben.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 13.11.2018 15:40

Wer Überreden muss hat keine Argumente. Denn mit Argumenten kann man nur überzeugen, nicht aber überreden!

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 13.11.2018 20:48

Welches Interesse hätte Italien daran.
Dort war man mit der Rolle eines Migrationstransitland bisher voll zufrieden.
Nur als einmal ein vorübergehendes Stoppsignal aus Deutschland kam, da war ein Aufruhr in Italien, den der dort amtierende Innenminister rasch in den Griff bekam.
Eigentlich untypisch für italienische Verhältnisse.
Doch auch dort gilt - man kann ja klüger werden.
Diese Paktunterzeichnung ist in Italien wahrscheinlich eher eine Frage der Befindlichkeit und natürlich von Interessen.

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 13.11.2018 20:50

Überreden oder überzeugen.
Überlassen sie doch dem Beitragsverfasser doch seine journalistische Freiheit.
Diese Worte soll man nicht gleich auf die Goldwaage legen.

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