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Slowenien protestiert gegen Grenzschutz-Übung in Spielfeld

LJUBLJANA/WIEN. Sloweniens Innenministerin Vesna Györkös Znidar hat in einem Brief an ihren österreichischen Amtskollegen Herbert Kickl (FPÖ) erneut gegen die Grenzschutzübung am 25. Juni am steirischen Übergang Spielfeld protestiert.

(Symbolbild) Bild: LOUISA GOULIAMAKI (AFP)

Das Innenministerium sei gegen die geplante Übung, insbesondere weil sie teilweise auch auf dem slowenischem Gebiet stattfinden soll, hieß es in einer Mitteilung.

Die Ministerin zeigte sich über den Zeitpunkt, die Form der Übung und den Standort erstaunt. "Die Darstellung von Massenankünften illegaler Migranten von slowenischer auf die österreichische Seite wird unvermeidlich einen sehr negativen Effekt in Slowenien, wahrscheinlich aber auch in Österreich haben", schreibt Györkös Znidar in dem Brief.

Das werde laut Györkös Znidar jedenfalls nicht zu den guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern oder zu gemeinsamen Anstrengungen bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation in der Region beitragen. Mit den jüngsten Aktivitäten, wie dem Treffen der Polizeichefs aus den Ländern entlang der Balkanroute im slowenischen Brdo bei Kranj sowie dem koordinierten Auftreten bei der Innenministerkonferenz in Sarajevo, seien gute Fundamente für ein größeres Engagement aller Länder in der Region gesetzt worden. Vor allem sei Vertrauen aufgebaut worden, dass man gemeinsam eine mögliche Verschlechterung der Situation verhindern könne und dass Slowenien und Österreich dabei Partner sein können. "Die Durchführung der Übung würde das ernsthaft gefährden", betonte die Ministerin.

Mit Blick auf die geringe Zahl von Zurückweisungen von Österreich nach Slowenien wiederholte Györkös Znidar, dass Slowenien die Schengengrenze mit dem Nicht-Schengenland Kroatien erfolgreich kontrolliere. In diesem Jahr hat Österreich nach offiziellen Angaben bisher lediglich 13 Personen nach Slowenien zurückgewiesen, im gesamten vergangenen Jahr gab es 39 Zurückweisungen.

"Wenn Österreich ein solches Training für Polizeibeamten und Soldaten für erforderlich hält, bin ich sicher, dass man das anderswo in Österreich durchführen kann", betonte die slowenische Ministerin.

Bei der Übung, die am slowenischen Nationalfeiertag stattfinden soll, sollen mehrere hundert Exekutivbeamte sowie Soldaten an Ort und Stelle zeigen, wie man eine große Gruppe von Flüchtlingen stoppen würde. In Spielfeld ist eine vergleichsweise umfangreiche Infrastruktur mit Zäunen verfügbar. Erstmals soll auch die neue Grenzschutztruppe "Puma" zum Einsatz kommen.

(Schluss) nr/tsc/ar

APA

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Artikel nachrichten.at/apa 14. Juni 2018 - 12:10 Uhr
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