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Schwedisches Parlament stimmt über Ministerpräsidenten ab

13. November 2018, 20:01 Uhr
Ulf Kristersson Bild: (REUTERS)

STOCKHOLM. Der schwedische Reichstag stimmt am Mittwochvormittag darüber ab, ob der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, Ministerpräsident wird oder nicht. Beobachter geben Kristersson wenig Chancen.

Der konservative Politiker will mit den Christdemokraten eine Minderheitsregierung bilden. Wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten gegen ihn stimmt, verliert er. 

Beobachter geben Kristersson wenig Chancen. Seine Vier-Parteien-Allianz ist auseinandergebrochen. Zwei seiner traditionellen Partner, die Zentrumspartei und die Liberalen, verweigern Kristersson ihre Stimme, weil sie keine Regierung unterstützen wollen, die mit Hilfe der rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) an die Macht kommt.

Deren Vorsitzender, Jimmie Akesson, kündigte am Dienstagabend an, seine Partei werde für Kristersson stimmen. Doch das dürfte für eine Mehrheit im Parlament nicht ausreichen.

Die Regierungsverhandlungen sind seit der Wahl am 9. September völlig festgefahren. Weder das rot-grüne noch das bürgerliche Lager hat eine Mehrheit im Parlament. Mit den Schwedendemokraten, die auf 17,5 Prozent der Stimmen kamen, will keiner der Blöcke zusammenarbeiten.

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