Rückschlag für Präsident Trump: "Obamacare" bleibt
WASHINGTON. Ein zentrales Reformvorhaben von US-Präsident Donald Trump ist gescheitert: Die geplante Abstimmung im Senat über ein neues Gesundheitssystem wurde in der Nacht auf Mittwoch abgesetzt, teilten die Republikaner mit.
Drei Senatoren von Trumps Partei hatten Widerstand gegen den jüngsten Entwurf angekündigt, damit gab es keine Mehrheit für das Vorhaben. Die Partei hat 52 von 100 Sitzen im Senat.
"Da wir die Stimmen nicht haben, werden wir das Votum verschieben", sagte Senator Bill Cassidy, Ko-Autor der Gesetzesvorlage. Der andere Autor, Senator Lindsey Graham, kündigte an, das Vorhaben solle wieder auf den Tisch kommen, nachdem die große Steuerreform durchgebracht sei.
Interne Widerstände
In den vergangenen Monaten hatte es bereits mehrere Anläufe gegeben, das von Trumps Vorgänger Barack Obama eingeführte Krankenversicherungssystem "Obamacare" abzuschaffen und durch ein stärker marktwirtschaftlich ausgerichtetes Modell zu ersetzen. Sie alle scheiterten an Widerständen bei den Republikanern.
Durch "Obamacare" war der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung zuletzt von 16 auf unter neun Prozent gesunken.
Title IX ist ein Gesetz aus Obamas Regierungszeit. Es richtet sich an amerikanische Universitäten und droht mit massiven finanziellen Kürzungen, wenn diese nach einem Vergewaltigungsvorwurf - berechtigt oder nicht - nicht ein Verfahren beginnen, das einem Inquisitionsprozess sehr ähnlich ist. Trump, bzw. seine Bildungsministerin Betsy DeVos sind gerade dabei, dieses Title IX abzuschaffen. Näherers unter: https://www.heise.de/tp/features/Sexuelle-Belaestigung-an-Universitaeten-Kampf-auf-Kosten-aller-Beteiligten-3842292.html
Solche Nachrichten erscheinen natürlich nicht auf den OÖN, den das passt nicht zu Thomas Spangs Propagandaauftrag...