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Regierungsfrage in Schweden weiter ungelöst

15. Dezember 2018, 00:04 Uhr
Regierungsfrage in Schweden weiter ungelöst
Stefan Löfven Bild: Reuters

STOCKHOLM. Das schwedische Parlament hat auch den Sozialdemokraten Stefan Löfven als Ministerpräsidenten abgelehnt.

Löfven wollte mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden. In den vergangenen Wochen war es ihm aber nicht gelungen, andere Parteien zur Zusammenarbeit zu bewegen.

Löfven ist seit 2014 Regierungschef. Seit seiner Wahlniederlage am 9. September hat er das Amt nur noch geschäftsführend inne. Seine rot-grüne Koalition bekam nur knapp 33 Prozent der Stimmen. Doch auch das bürgerliche Lager hat keine Mehrheit im Parlament. Der Moderatenchef Ulf Kristersson wurde zuvor ebenfalls vom Reichstag als Ministerpräsident abgelehnt. Seine bürgerliche Allianz aus vier Parteien war auseinandergebrochen, weil Liberale und Zentrumspartei nicht an einer Regierung beteiligt sein wollten, die von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten gestützt wird.

Parlamentspräsident Andreas Norlen kann nun zwei weitere Abstimmungen ansetzen. Erst nach vier ergebnislosen Wahlen kann es Neuwahlen geben.

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