"Referenden sind schick – Venedig tut es auch"
VENEDIG. Im Krim-Konflikt werden alle Register der Propaganda gezogen: So berichten russische Medien derzeit mit der Schlagzeile "Referenden sind schick" ausführlich von einer "historischen Entwicklung" im "Herzen der EU", die völlig an den EU-Bürgern vorbeigeht.
Konkret ist von einem Referendum in der norditalienischen Region Veneto über die Abspaltung von Italien die Rede. Tatsächlich können die Veneter seit Sonntag online über die Unabhängigkeit sowie den damit verbundenen Austritt aus EU und NATO abstimmen.
Dass das Votum, das noch bis Ende der Woche dauert, bei uns kein großes Medienecho findet, hat nichts mit einer - wie von Moskau behauptet - Nachrichtensperre in der EU zu tun. Die Abstimmung im Veneto ist nur eine Initiative von Privatleuten. Genau genommen darf daher auch nicht von einem Referendum die Rede sein, da weder Parlament, Regierung noch eine Regierungsgewalt die Abstimmung betreiben. Die italienische Verfassung sieht keine Unabhängigkeitsreferenden einzelner Regionen vor. Daher wird das Votum auch keine Konsequenzen haben. Auch die Beteiligung hält sich in Grenzen: Bis gestern stimmten nur 700.000 der insgesamt vier Millionen Wahlberechtigten ab. (hei)
Vor jedem Referdendum ist vorher die Genehmigung in Washington einzuholen. Sonst drohen Vergeltungen. Wer traut sich wegen Guantanamo ein Referendum abzuhalten?
Auch die Beteiligung hält sich in Grenzen: Bis gestern stimmten nur 700.000 der insgesamt vier Millionen Wahlberechtigten ab.
Wenn man 700.000 abgegebene Melungen als sich in Grenzen haltend sieht, verstehe ich überhaupt nichts mehr.
4 Mil Wahlberechtigte? Wenn Venetien nur ca 5 Mil Einwohner hat!
1990er-Jahren von der Partei Lega Nord wollt die gesamten Bereich Oberitaliens einschließlich des Alpenanteils und Liguriens sollte sich von Italien abspalten.