Plant May Neuwahlen im Herbst?
LONDON. Angesichts des Widerstands der EU gegen ihre Brexit-Pläne fasst die britische Premierministerin Theresa May offenbar Neuwahlen ins Auge.
May habe ihre politischen Berater angewiesen, einen Notfallplan für vorgezogene Wahlen im November auszuarbeiten, berichtete die "Sunday Times". Damit wolle sie sich die Rückendeckung der Bevölkerung für einen neuen Plan für einen Austritt aus der EU sichern.
Zugleich solle ihr der Urnengang ermöglichen, weiter als Regierungschefin zu amtieren. Zwei führende Mitglieder ihres Beraterstabs hätten bereits mit Planspielen für eine Wahl im Herbst begonnen, hieß es in der Zeitung. Mays Büro war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Die Premierministerin zeigte sich trotz der festgefahrenen Verhandlungen mit der EU entschlossen, an ihrem Brexit-Kurs festzuhalten. Sie werde nicht aufgeben. "Dies ist der Moment, um das zu tun, was für Großbritannien richtig ist", sagte May dem "Sunday Express". "Jetzt ist die Zeit für kühle Köpfe. Und es ist an der Zeit, die Nerven zu bewahren."
May hatte sich beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche in Salzburg mit ihren Brexit-Plänen, die sie nach harten parteiinternen Kämpfen im Juli mit ihrem Kabinett auf ihrem Landsitz Chequers vereinbart hatte, nicht durchgesetzt. Angesichts des wachsenden Zeitdrucks vor dem für Ende März 2019 geplanten Brexit forderte sie danach von der EU ein Alternativangebot und warnte erneut vor einem Austritt ihres Landes ohne Abkommen. May steht zugleich innenpolitisch unter großem Druck, da Brexit-Hardliner in ihrer konservativen Partei einen strikteren Bruch mit der EU fordern. Dem Parteitag der Tories vom 30. September bis 3. Oktober kommt deswegen eine entscheidende Bedeutung zu.
Knackpunkte in den Brexit-Verhandlungen sind vor allem der Umgang mit der irisch-nordirischen Grenze und der künftige Zugang Großbritanniens zum EU-Binnenmarkt. May will eine Freihandelszone mit der EU für Waren und Agrarprodukte, nicht aber für Dienstleistungen und den freien Personenverkehr. Die EU lehnt dies ab.
Schon wieder?
War doch beim letzten versuch schon nur mehr peinlich...
Aber Lernfähigkeit dürfte nicht zur Kernkompetentz der EU-Hasser gehören- in GB genausowenig wie bei uns....
Sind die "EU-Hasser" deine Feinde? Weil du die Schuld auf sie schiebst?
Der kleinste gemeinsame Nenner ist für die alle: das sind Parteivorsitzende im Regierungsamt.
Ich finde es gut was die EU macht!
Auch richtungsweisend für andere!
Zaun in Irland zu Nord Irland wird zwar nicht so leicht aber Notwendig!
Der Konsumenten der bei Amazon und Co bestellt muss dann genauer hinschauen wo die bestellte Wahre herkommt sonst gibt es bei der Verzollung wieder lange Gesichter.
Wenn man die Lieferwege von Amazon mal anschaut kommt gar nicht so wenig von der Insel.
Neuwahlen würde die Chance zum Verbleib in der EU erhöhen und es geht schon in meine Richtung, wie ich schon immer geschrieben habe! Bei einer Scheidung gibt es keinen Sieger, dass weiß jedes Kind! Die zukünftigen "Vereinigten Staaten von Europa" werden trotzdem die kleinste Community in der Welt bleiben!
Immer wieder die Rosinen aus dem Kuchen EU heraus holen,war schon immer die Strategie der Briten!
Die EU ist nicht eine ihrer ehemaligen Kolonien!
Neuwahlen ! Vielleicht werden die rechten Populisten wieder wegtsunamisiert.
Das "Nein" zur EU ohne Plan für danach hat ja gezeigt, dass die Rechten unserer Tage das Wasser maximal lauwarm machen können.
Diese nationalkonservativen Regierungen spielen solange m it der "Demokratie" herum bis die Staaten (und die EU) ruiniert sind und die verarmten Massen wieder einen starken Führer fordern. In England ist die Entwicklung bereits am weitesten gediehen. In Österreich ( FPÖ&ÖVP) und Deutschland(AfD & CSU)wird sie gerade weggetreten.
Solang die Lösung so simpel ist, nämlich links, ist ja eh alles gut
Vorn und hint, oben und unt gilt nicht - AUSGSCHAUT!
Was kann das Parlament (Unterhaus) dafür, dass die Regierung nix taugt?
Nein, auch in London ist die Regierung kein Teil des Unterhauses - und umgekehrt.
.... die EU verkommt bereits zunehmend zum Spielfeld abgesetzter Politiker wie könnte man sonst von Wunschkonzert reden, (siehe heute Artikel von Valentin)
Red kan Stuss!
In England/GB hat ein eitler Gockel - Ministerpräsident (Regierender) mit der DIREKTEN DEMOKRATIE herumgeblödelt, hat eine Volksabstimmung am Unterhaus (indirekte Demokratie) vorbei zum Brexit veranstaltet.
Daran ist die EU nicht schuld, deswegen muss die EU nicht untergehen.
Frau May: Kein Wunschkonzert!