May: "In dritter Jännerwoche wird abgestimmt"
LONDON. Die verschobene Abstimmung über das Brexit-Abkommen im britischen Parlament wird in der dritten Jännerwoche (vom 14. Jänner an) stattfinden.
Das kündigte Regierungschefin Theresa May gestern im Parlament in London an. Die Debatte werde bereits in der Woche davor fortgesetzt.
May hatte die Entscheidung über den von ihr ausverhandelten Austrittsvertrag kurzfristig von der Tagesordnung genommen, weil sich im britischen Parlament eine klare Mehrheit an Gegnern abgezeichnet hatte. Die Labour-Partei wollte noch vor Weihnachten ein Votum.
Das britische EU-Austrittsgesetz setzt den 21. Jänner 2019 als Lostag für die Brexit-Abstimmung fest. Gibt es bis dahin keinen Deal, muss sich die britische Regierung innerhalb von fünf Tagen über ihr weiteres Vorgehen äußern. May hat sich zuletzt um weitere Zugeständnisse von den EU-Partnern bemüht. In Brüssel wurde allerdings ein Aufschnüren des Paketes kategorisch abgelehnt. In London besonders umstritten ist der "Backstop". Demnach bliebe Großbritannien als Ganzes in einer Zollunion mit der EU, falls keine bessere Lösung für das EU-Mitglied Irland gefunden wird. Gegen den Willen von May wälzt derzeit eine parteiübergreifende Gruppe Pläne für ein zweites Brexit-Referendum. Dieses brächte dem Land "einen irreparablen Schaden", warnte May.
EU: Weniger Bürokratie, mehr Kooperation
Explosionen nahe Isfahan gemeldet - Iran schoss Drohnen ab
USA und Großbritannien verhängen neue Sanktionen gegen Iran
Deutscher Gesundheitsminister lehnt Zigaretten-Verbot ab
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
