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May: Brexit-Verhandlungen sind "in einer Sackgasse"

Von nachrichten.at/apa, 21. September 2018, 15:32 Uhr
AUSTRIA-EU-SUMMIT
Theresa May gab eine Stellungnahme zum Brexit ab Bild: CHRISTOF STACHE (AFP)

LONDON. Die britische Premierministerin forderte neue Brexit-Vorschläge von der EU. "Ich habe die EU immer mit Respekt behandelt. Großbritannien erwartet dasselbe", sagte sie in ungewöhnlich scharfen Worten am Freitag in London.

Die Absage der EU an den Plan der britischen Regierung zur Ausgestaltung der künftigen Handelsbeziehungen sei "inakzeptabel", sagte sie weiters. Am Donnerstag hatten die EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg die britischen Vorschläge zum Brexit abgelehnt. Mehr zum Gipfel lesen Sie hier.

Die andere Seite habe keine konkrete Begründung gegeben oder Gegenvorschläge gemacht. "Wir müssen jetzt von der EU hören, was die wahren Probleme sind und was ihre Alternative ist, damit wir mit ihnen diskutieren können", fügte May hinzu. Das britische Pfund gab in Reaktion auf ihre Rede so deutlich nach wie an keinem anderen Tag in diesem Jahr.

"Kein Abkommen ist besser als ein schlechtes Abkommen", betonte die britische Regierungschefin am Freitag. Darauf müsse sich Großbritannien vorbereiten. Sie werde weder das Ergebnis des Referendums rückgängig machen noch ihr Land auseinanderbrechen lassen. Darauf liefen die bisherigen Vorschläge der EU aber hinaus. May verteidigte das Referendum zum EU-Austritt vom Juni 2016 als "größte demokratische Übung" in der Geschichte ihres Landes.

Video: Nach wie vor gibt es keine Einigung, wie der Austritt Großbritanniens aus der EU aussehen soll. "Hard Brexit", "Soft Brexit" oder gar kein "Brexit"? Die EU und die britische Premierministerin May haben unterschiedliche Vorstellungen.

Ihre überraschend anberaumte Rede erfolgte nach einem Sturm der Entrüstung in der britischen Presse. Die Zeitungen "Guardian" und "The Times" schrieben von einer Demütigung für May beim informellen EU-Gipfel in Salzburg. Die Boulevardzeitung "Daily Mirror" titelte an die Adresse der Premierministerin gerichtet: "Ihr Brexit ist kaputt." Die BBC sprach von einer peinlichen Abfuhr für die Regierungschefin.

Der nächste EU-Gipfel ist für den 18. Oktober angesetzt, ein mögliches EU-Sondertreffen zum Brexit wurde für den 17. und 18. November vereinbart. Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU sind unter anderem der Umgang mit der irisch-nordirischen Grenze und der Zugang zum Binnenmarkt.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker versuchte am Freitag die Wogen auf seine Art zu glätten. Man sei mit Großbritannien nicht im Krieg, sagte er im Interview mit mehreren österreichischen Zeitungen. "Wir müssen aber vorsichtig sein wie zwei sich liebende Igel. Wenn sich zwei Igel umarmen, dann muss man aufpassen, dass es keine Kratzer gibt."

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16  Kommentare
16  Kommentare
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pepone (60.622 Kommentare)
am 21.09.2018 23:47

GB benimmt sich genauso wie früher im Kolonialismus und versucht die EU auszusaugen wie sie es in Indien gemacht haben ! NEIN ; SO NICHT MAY !

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csac1001 (1.544 Kommentare)
am 21.09.2018 23:12

Der Brexit ist für EU-Europa eine Chance, auch wenn die Wirtschaft vorübergehend leiden wird.

EU-Europa darf der Rosinen-Pickerei der Briten nicht nachgeben, denn dann kann EU-Europa nur gewinnen.

Einerseits zeigt Europa, dass es trotz anderer Tendenzen seinen Prinzipien treu bleibt und Rosinen-Picken (nur Vorteile zu aquirieren ohne auch etwas unliebsames zu geben) nicht gehen wird.

Andererseits wird ein harter Brexit vielen Europäern die Augen öffnen, wie toll es doch ohne dem gehaßten Europa plötzlich sein wird auf der Insel, wie wenig von dem BlaBla der Rechtsrechten Brexiteers eintreffen wird. Das kann nur zum Vorteil moderater Kräfte in Europa sein.

Man wird auch anderen Staaten, die ausschließlich Rosinen picken und nichts für die Gemeinschaft tun (osteuropäische Netto-Empfänger ohne Solidaritäts-Gedanken), einfach sagen, geht halt ... und schaut wo ihr bleibt.

EU muss hart bei seinen Prinzipien bleibtn und wird gestärkt aus dem Brexit hervorgehen.

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GunterKoeberl-Marthyn (17.918 Kommentare)
am 21.09.2018 21:28

Wenn wir in Österreich eine Bundespräsidenten Wahl wiederholen, können die Briten auch noch einmal abstimmen, denn die Manipulation durch Russland und die Millionen von "Fake news" sind bewiesen und das wäre der rechtmäßige Weg aus der Sackgasse! Dieser Brexit ist eine Wählertäuschung und Lügen haben kurze Beine, die Briten werden daher wieder zur EU kommen, so oder so!

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betterthantherest (33.668 Kommentare)
am 21.09.2018 21:32

Ohne die immer quertreibenden Briten kann sich die EU stabilisieren.

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am 21.09.2018 22:23

betterthantherest,
Europa braucht die Briten, genau wie die Briten Europa brauchen. Vielleicht lernen die Briten jetzt die Notwendigkeit dieser gegenseitig notwendigen Zusammenarbeit und nicht, wie die Briten glauben einer Abhängigkeit Europas von ihnen.
Es wird ein Läuterungsprozess werden. Für Europa und für die Briten. Die Briten müssen lernen, dass Europa das Wichtigste ist und nicht das Land in Europa. Jahrhunderte müssen hier gedanklich überwunden werden. Es wird noch Zeit brauchen. Europa hat die Zeit dafür.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 21.09.2018 23:45

Fortunatus

hättest du geschrieben GB brauch die EU , dann ja …
aber die EU braucht NICHT GB !

May kämpft um Wirtschaftsvorteile weil sie sonst eine Grenze zwischen NORD und Irland setzen müsste , und dass wäre FATAL für GB und für sie selber, denn die zwei Länder würden es NICHT dulden .
mal abwarten was Schottland und Wales entscheiden bis 29.3.2019 .

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 21.09.2018 20:34

Welche Sackgasse?
Die Briten wollten mehrheitlich raus und sie dürfen raus.

Baba und foi ned...

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penunce (9.674 Kommentare)
am 21.09.2018 16:07

Die May und ihr Königreich Britannien ist nicht zu biegen und in eine EU-Form zu bringen, sosehr man sich auch bemühen mag, es gelingt nicht.

Sie weiß die Freiheit wirtschaftlichen Handelns zu schätzen und nach dem Abgang welcher jetzt manchen desaströs erscheint, wird sich ihr Land ohne auferlegte Zwänge der EU, frei gestalten und wirtschaftlich sehr rasch erholen. GB kann handeln mit wem es will und wird das auch auszunützen verstehen.

Gerade China ist im Focus der Briten, obwohl der Trump Zölle über die Chinesen verhängt hat, sie wird auch das zu nützen wissen und die Ami gehorsame EU (wir auch!) schaut in den Mond usw, usf....

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Orlando2312 (22.212 Kommentare)
am 21.09.2018 18:10

ja wissen wir eh schon, die Briten werden China erobern und alle anderen Länder auch. grinsen

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spacer (1.511 Kommentare)
am 21.09.2018 18:17

In Indien waren die Briten eh lange genug 😁

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am 21.09.2018 20:13

penunce,
handelsbeziehungen kann kein Land einseitig ausrufen. Was hilft es, wie du schreibst dass England die Beziehungen zu China ausbauen wird? Nichts, garnichts, denn es bleiben Produkte aus Chine, die GB nicht so einfach in die USA, nach Europa liefern kann. Nicht das Land hat Zollauflagen, sondern die Produkte aus diesem Land haben die Zollauflagen. Glaube mir, die kannst du ein, zweimal umgehen aber dann ist schluss mit Lustig.
GB kann sich nun über ihre ehemaligen afrikanischen Kollonien freuen, diese Menschen haben das Recht in GB zu leben und nicht mehr wie früher auch in Europa, weil GB nicht mehr in der EU ist.

So rosig entwickelt sich die englische Währing sicher nicht

dass das Pfund sich große Sprünge erlauben könnte

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am 21.09.2018 15:56

Wie dumm ein Volk entscheiden kann, sieht man genau bei diesem Brexit
Zuerst kündigen und dann erst verhandeln. Populusmus pur war dieses Vorgehen. Der Wille des Volkes muss wirklich nicht die bessere Wahl sein, wenn dieses Volk vom Populismus getrieben wird, genau wie hier beim Brexit.

Es muss das Szenario des Brexit vorher genau ausverhandelt werden und dann kann man das Volk fragen, welche Entscheidung es wählen möchte. Nicht die Populisten sagen dem dummgläubien Volk etwas vor.

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demokrat (800 Kommentare)
am 21.09.2018 16:21

Die Abstimmung war ja nicht bindend für die Regierung, deshalb wäre eine bindende Abstimmung über das Verhandlungsergebnis sinnvoll.
Und da diese Entscheidung sehr wichtig ist, sollte jedenfalls eine qualifizierte Mehrheit für einen Austritt nötig sein.

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am 21.09.2018 20:25

demokrat,
ja, sie waren nicht bindend, niemand traute sich dagegen aufzutreten. Übrig blieben nur diejenigen, welche dann den Willen der Mehrheit ausführen mussten. Alle anderen haben sich in ihren Ruhestand vertschüsst und das Volk alleine gelassen.

OÖN-CR Mandlbauer hat damals in einem Kommentar ganz richtig geschrieben, dass die Briten eigentlich der EU nur den "Daumen nach unten" zeigen wollten. Sie haben nie daran gedacht, was daraus wird.
Wie fähig war dieses Volk GB, für zukünftige Entscheidungen? Demokratie aus dem Volk können die Schweizer. Die haben mit ihren Entscheidungen Jahrzehntelange Höhen und Niederlagen erlebt.
Ist Österreich reif für solche Entscheidungen durch das Volk?
Oder zeigen viele nur mit dem Daumen nach unten ihre Meinung?

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 21.09.2018 20:38

Es gab eben genug Deppen für einen Austritt (zB Schottland war mehrheitlich dagegen). Aber die Krot müssen die Briten eben nun schlucken. Ohne Wenn und Aber bitteschön! Sonst gibt es am Ende 28 ausgetretene Staaten, die alle trotzdem von der EU profitieren wollen.

Fremdwährung, Lenkrad auf falscher Seite, grausliches Essen... Die Briten haben eh nicht in die EU gepasst.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 21.09.2018 20:39

Somit ist es völlig richtig, wenn "die EU" (wer auch immer das sein mag" den Briten den zitierten "Daumen nach unten zeigt". SSKM

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