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Massiver Widerstand gegen Trumps Einreiseverbot

Von nachrichten.at/apa, 29. Jänner 2017, 15:44 Uhr
Trump will nicht mehr alle Migranten einreisen lassen Bild: APA

NEW YORK. Mit seinem vorläufigen Einreiseverbot für Bürger aus mehreren muslimischen Ländern stößt US-Präsident Donald Trump im In- und Ausland auf massiven Widerstand.

Eine New Yorker Bundesrichterin untersagte am Samstag auf Antrag von Bürgerrechtsorganisationen die Ausweisung von Ausländern, die auf Grundlage von Trumps Dekret trotz gültiger Einreiseerlaubnis an US-Flughäfen festgehalten werden.

Trump hatte am Freitag per Dekret angeordnet, dass Bürger der sieben mehrheitlich muslimischen Länder Irak, Iran, Libyen, Somalia, Syrien, Sudan und Jemen für 90 Tage keine Visa erhalten dürfen. Flüchtlingen weltweit wurde die Einreise für 120 Tage untersagt, syrischen Flüchtlingen sogar auf unbestimmte Zeit. Trump will in der Zeit neue striktere Überprüfungsmechanismen ausarbeiten lassen, um "radikale islamische Terroristen" aus den USA fernzuhalten.

Die New Yorker Bundesrichterin Ann Donnelly begründete ihre Entscheidung gegen das neue Einreiseverbot damit, dass den Betroffenen durch eine Abschiebung "erheblicher und nicht wieder gutzumachender Schaden" drohe. Sie gab damit der Klage mehrerer Bürgerrechtsorganisationen teilweise statt. Ob Trumps Dekret gegen die US-Verfassung verstößt, ließ die Richterin in ihrer Eilentscheidung offen. Für Februar setzte sie eine weitere Anhörung an.

Die US-Regierung gab sich unbeeindruckt. "Die Verfügungen des Präsidenten bleiben in Kraft - verbotene Reisen werden verboten bleiben", erklärte das Heimatschutzministerium am Sonntag. Allerdings sagte es auch allgemein zu, sich an gerichtliche Anordnungen zu halten. Trump legte im Kurzbotschaftendienst Twitter nach: "Unser Land braucht starke Grenzen und extreme Sicherheitsüberprüfungen, JETZT." In Europa und dem Rest der Welt herrsche "schreckliches Durcheinander". Dagegen mahnte der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell: "Wir müssen behutsam sein."

Aufgrund des Einreiseverbots wurden zunächst dutzende Betroffene an US-Flughäfen festgehalten. Ihre genaue Zahl war zunächst unklar, die "New York Times" sprach von 100 bis 200 Betroffenen. Trumps Stabschef Reince Priebus sagte, dass am Sonntag immer noch "einige Dutzend" Menschen festsäßen.

Die einflussreiche Bürgerrechtsorganisation ACLU feierte die Gerichtsentscheidung: "Unsere Gerichte erwiesen sich heute als Bollwerk gegen Regierungsmissbrauch sowie gegen verfassungswidrige Politik und Anordnungen." Im US-Bundesstaat Virginia fällte ein Bundesgericht eine ähnliche Entscheidung gegen Abschiebungen, die sich aber nur auf Passagiere auf dem Flughafen Dulles bei Washington bezog.

An mehreren großen US-Flughäfen gab es Proteste gegen die Einreiseverbote. Unter anderem in New York, Washington, Chicago, Los Angeles und Dallas versammelten sich tausende Demonstranten.

Zahlreiche internationale Politiker übten scharfe Kritik an dem Muslim-Bann. "Das berechtigte Engagement gegen Terror und Islamismus darf nicht dazu führen, dass Religionsgemeinschaften und ganze Staaten unter Generalverdacht gestellt werden", teilte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) der APA auf Anfrage mit. Ähnlich hatte sich zuvor die deutsche Kanzlerin Angela Merkel geäußert, die ihre Bedenken Trump auch in einem Telefongespräch am Samstag zur Kenntnis brachte. Dabei hatte sie den US-Präsidenten auch auf humanitäre Verpflichtungen gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention hingewiesen.

10.000 Deutsche betroffen

Der Trump-Erlass dürfte auch Hunderttausende EU-Bürger betreffen. Der deutsch-iranische Abgeordnete Omid Nouripour sprach von über 100.000 Doppelpass-Inhabern in Deutschland, die nun nicht in die USA dürften, darunter er selbst. Auch in Österreich geht die Zahl der nun mit einem US-Einreiseverbot belegten Menschen in die Zehntausende. Wie Außenamtssprecher Thomas Schnöll der APA mitteilte, lebten 30.000 bis 35.000 Iranischstämmige in Österreich, die praktisch alle auch den iranischen Pass haben.

Die britische Premierministerin Theresa May ließ zur US-Einwanderungspolitik erklären, ihre Regierung stimme "dieser Form des Vorgehens nicht zu". May musste jedoch Kritik wegen ihrer verspäteten Reaktion einstecken, Oppositionsführer Jeremy Corbyn forderte sie zu einer Verschiebung des geplanten Staatsbesuchs von Trump in London auf. Der konservative Abgeordnete Nadhim Zahawi berichtete, dass er wegen seiner Geburt in Bagdad unter den Bann falle. Er fühle sich "zum ersten Mal seit meiner Kindheit diskriminiert".

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif warnte, Trumps Einreiseverbote würden "in die Geschichte eingehen als großes Geschenk an Extremisten und ihre Unterstützer". Das iranische Außenministerium zitierte den Schweizer Botschafter in Teheran, der dort die Interessen der USA vertritt, und überreichte ihm ein Protestschreiben. Der Iran will als Konsequenz aus Trumps Dekret seinerseits keine US-Bürger ins Land lassen - bis Washington das Einreiseverbot aufhebt.

Der irakische Schiitenführer Moqtada al-Sadr rief indes alle US-Bürger zum Verlassen des Landes auf. "In den Irak und andere Länder frei einzureisen, und gleichzeitig Muslime an der Einreise in ihr Land zu hindern, ist arrogant und eitel", wandte sich Al-Sadr am Sonntag auf seiner Facebookseite an Trump.

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63  Kommentare
63  Kommentare
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herzmensch (873 Kommentare)
am 30.01.2017 00:08

Das ist schlimm, so ein weltweites Durcheinander anrichten. Was will er erreichen, außer einer unnötigen Provokation? Von der ehemaligen Weltpolizei ist nichts mehr übrig. Es ist anzunehmen dass er ab jetzt täglich die Schlagzeilen dominiert, leider ist nichts Gutes zu befürchten.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 29.01.2017 21:40

Weshalb diese UNNÖTIGE Geschrei ? Die Justiz hat nur entschieden ,dass dieses Einreiseverbot nicht für Personen gilt ,die bereits in den USA sind ! Für ALLE anderen Personen aus den genannten Ländern trifft dieses Einreiseverbot VOLL zu -auch wenn sie bereits ein Visum haben ! Entscheidend ist das DATUM des GESETZES !! PUNKT

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 29.01.2017 20:22

Ich kann nicht verstehen, warum die Einreise in die USA von einem Geburtsland abhängig sein soll. Trump hat doch versprochen keine Moslems einreisen zu lassen.

Die Frage, ob einer Moslem ist oder nicht. ob er das Vorbild Mohammeds achtet und den Koran als Autorität anerkennt, ist entscheidend. Ein wahrer Moslem würde nie wegen einer falschen Antwort das versprochene Paradies verlieren wollen.

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( Kommentare)
am 29.01.2017 20:33

Bigotter Hassposter!

Wahre Gläubige würden... nein, würden sie nicht! Der Islam ist viel freundlicher zu den Fehlbarkeiten der Menschen, die haben kein schlechtes Gewissen wie Katholiken!

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amha (11.322 Kommentare)
am 29.01.2017 20:40

Quatsch!

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( Kommentare)
am 29.01.2017 20:45

Harte Realität.

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 29.01.2017 20:52

Warum lügen sie so unverschämt?
Ungläubige und Götzendiener zu töten, Kritiker Allahs und Mohammeds zu kreuzigen, Hände und Füße abhacken, Frauen steinigen...
das ist der Auftrag des freundlichen Allahs an die Moslems

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am 29.01.2017 20:59

Allah muss besoffen gewesen sein, sollte er das gesagt haben.

Aber ich geben dir recht, die rechtgläubige, nicht radikale islamische Gemeinschaft muss viel stärker an die Öffentlichkeit gehen und sich vom IS und Gewalttaten im Namen Allahs distanzieren!

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 29.01.2017 21:41

Hat jetzt der Islam mit Allah und dem Koran etwas zu tun oder nicht?
Ich empfehle zB in irgendeinem handelsüblichen Koran Sure 5.33 und Sure 9.5 zu lesen.
Die restlichen 204 Verse, Andersgläubige, lebensunwürdige Kuffar zu töten, verstümmeln, köpfen, kreuzigen und vom Erdboden auszurotten erspare ich dir.
Allahu Akbar!

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( Kommentare)
am 29.01.2017 22:03

Hey, cool bleiben, was nicht alles irgendwo geschrieben steht.
Erspare es lieber dir, dich in einen Glaubenskrieg hinein zu steigern, den verlierst.

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 29.01.2017 22:16

Bitte erst einlesen, dann reden... zwinkern

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 29.01.2017 22:50

... was nicht alles irgendwo geschrieben steht
Gewalttätiges in der Öffentlichkeit schreiben und gutheißen hat aber Folgen!
Im STGB § 282 steht, dass jeder, der eine mit Strafe bedrohte Handlung gutheißt, bestraft wird.
Das gilt in unserer toleranten, humanistischen Gesellschaft offensichtlich nicht für den Islam und den Koran mit seinen antidemokratischen, frauenfeindlichen, rassistischen, diskriminierenden, gewalttätigen und mörderischen Aussagen

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tofu (6.973 Kommentare)
am 30.01.2017 12:23

Frage, hast du einen Zwillingsbruder namens Vinzenz?

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jago (57.723 Kommentare)
am 29.01.2017 23:01

Das ist ja nur die Schnapsidee von Menschen, die sich Theologen nennen und im Namen Gottes Gesetze schreiben.

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jago (57.723 Kommentare)
am 29.01.2017 22:58

Wozu willst du ihn denn bekehren? Du hast ja eh nichts. Ich hab da was für dich:
Marokko verbietet die Burka, Europa zaudert

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tofu (6.973 Kommentare)
am 30.01.2017 12:22

Schöne Selbsterkenntnis ( ich beziehe mich auf Zeile 1)

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Alchimist108 (1.521 Kommentare)
am 29.01.2017 21:06

Ein gläuber Christ liebt seinen Nächsten, wie Sich selbst...

Was bist Du? Ein Christ bist Du nicht

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 29.01.2017 21:55

Leider wissen die wenigsten in unserem sogenannten christlichen Abendland, was Christentum bedeutet.
Es hat Alleinstellungsmerkmale:
-Ungerechte Gnade
-Gott ist für die Menschen angreifbar auf die Erde gekommen.
-Er hat sichtbar den Tod überwunden
-Und hat uns als seine Kinder in seine Familie aufgenommen und uns
sein herrliches Leben gegeben.
-All das schenkt uns Gott aus Gnade. Wir können es nicht verdienen,
sondern nur aus ganzem Herzen glauben.

Diejenigen, die zu stolz und klug sind, dieses Gnadengeschenk anzunehmen, müssen sich über die unterschiedlichsten Religionen als „Mission Impossible“ selber erlösen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 29.01.2017 22:53

Du Plappermaul bist ja auch kein Beichtvatern sonst würdest du dich ans Beichtgeheimnis halten .-)

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despina15 (10.066 Kommentare)
am 30.01.2017 06:50

ob christ oder nicht,
ein mensch muß man sein,
mit empathie für mitmenschen,
und kein herz aus stein!!!!!!!!!

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 29.01.2017 20:15

Wichtig ist, zur Angelobung von Trump sind unsere FPÖ Politiker extra nach Washington geflogen und bei uns haben sie bei der feierlichen Angelobung unseres Bundespräsidenten Dr. Alexander Van der Bellen einen "Fotz gezogen", mit Ausnahme von FPÖ Nationalratspräsident Ing. Norbert Hofer, der wurde auch vom BP geehrt und bedankt und mit Respekt in der Rede eingebunden!

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 29.01.2017 20:15

81-Jährige in Wien überfallen, Frau von drei Männern in der eigenen Wohnung überfallen, Überfälle, Einbrüche, Diebstähle, Raufhandel usw. usw.

Man kann über Herrn Trump denken wie man will - wir haben selber ein unübersehbares, ernstes Problem!!!

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( Kommentare)
am 29.01.2017 20:20

Schade dass wir keinen Trump haben, den Schützer der alten Frauen.

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glindan (1.399 Kommentare)
am 29.01.2017 23:45

Naja, in seinem (Trumps) Alter klappt's mit den "jungen" auch nicht mehr so recht und wenn, dann nur wegen der Milliarden, wenn man als Frau denn aus dem ehemaligen "Ostblock" kommt.

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 29.01.2017 20:38

Na dann schnappen Sie sich doch schon einmal die Glaskugel und überwachen Sie schön das Einreiseverbot für Einbrecher, Diebe und Räuber...

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tofu (6.973 Kommentare)
am 30.01.2017 12:32

Das wird von den Bessermenschen ja stets blockiert.

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franziwagner (35 Kommentare)
am 29.01.2017 19:58

Dieses Verbot würde sicher etlichen US-Bürgern das Leben retten!!

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Yanis (1.181 Kommentare)
am 29.01.2017 20:00

Stimmt. Und wenn man alle Männer kastrieren würde, würde das alle Frauen vor zukünftigen Vergewaltigungen schützen.

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 29.01.2017 20:44

So isses. Und wenn wir die Welt einfach gleich in die Luft sprengen, dann ersparen wir uns und vielen die noch kommen unsägliches Leid und nervige politische Einfaltspinsel und kommen alle sofort in den Himmel, da wo angeblich sowieso alle hinwollen. Außer denen welche die Erde in die Luft gejagt haben - die müssen sich halt opfern...

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 29.01.2017 20:42

So gesehen hätte ein Ausreiseverbot für Amerikaner aus den USA v.a. im Nahen und Mittleren Osten auch unzähligen Menschen das Leben gerettet.

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felixh (4.875 Kommentare)
am 29.01.2017 19:31

Beide Daumen hoch für Trump!!!!

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( Kommentare)
am 29.01.2017 20:08

Kannst schon welcome wacheln fürn Trump, den Mann der radikalen Lösungen,
einer, der vor nichts zurückschreckt

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( Kommentare)
am 29.01.2017 20:09

felixh,
Beide Daumen hoch für Trump!!!!
wie oft hast diesen inhaltsvollen Satz schon gebracht? Hast was anderes auch auf deiner Tastatur?
Mach weiter so, bist der Beste!

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Alchimist108 (1.521 Kommentare)
am 29.01.2017 21:09

Felixh...der Forumskasperl und Realitätsverweigerer...deine Einstellung sagt viel über Deine Intelligenz aus. Aber freu Dich für Trump. Du bist einer der Ersten, der aufhören wird, zu lachen... zwinkern

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tofu (6.973 Kommentare)
am 30.01.2017 12:48

Aha, politische Einstellung besagt etwas über den Intellekt?

Es hat solche wissenschaftliche Ansätze in der Eugenik gegeben. Tu mal Dr Google befragen mit wem du dich da ins Bett legst

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glindan (1.399 Kommentare)
am 29.01.2017 23:49

Wenn die den dann in den Staaten rausgeschmissen haben, kann er ja den von Dir sicher geliebten Ingenieur "Dr. Dr." Hofer und den Zahntechniker unterstützen!

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( Kommentare)
am 29.01.2017 19:29

Merkel : Trump
Zuwenig & Zuviel
ist der Narren Ziel !

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 29.01.2017 19:11

" In Europa und dem Rest der Welt herrsche "schreckliches Durcheinander". "

Dann vergleichen wir mal, wie viele Menschen (poro 100 EW oder so) ermordet werden, und dann schauen wir, wo jetzt wirklich ein "Durcheinander herrscht"....

Aber mit "alternativen Fakten" lässt sich sicher auch dieses Problem lösen... so wahr ihm Gott helfe!

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gscheidle (4.089 Kommentare)
am 29.01.2017 18:44

Es sind weltweit "Politiker" am Werken, deren Fürze nicht aus dem Gedärm kommen sondern aus ihrem Hirn und über ihren Mund entwischen.

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Yanis (1.181 Kommentare)
am 29.01.2017 18:18

Das passiert wenn ein Faschist die Macht übernimmt. Auf Flughäfen werden auch zahlreiche US-Doppelstaatsbürger festgehalten, die in den USA wohnen und z.B. von einer Geschäftsreise oder einem Verwandtenbesuch zurückkommen. Man muss sich das mal vorstellen: da kommt eine Frau zurück von einer Geschäftsreise und darf nicht heim zu ihrer Familie und wird am Flughafen festgehalten.
So jemanden jubeln Strache, Hofer, Orban, Le Pen und Co zu. Das ist die Politik, die auch sie vertreten. Und auch viele rechte Poster in diesem Forum finden diese Politik da.

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Yanis (1.181 Kommentare)
am 29.01.2017 18:19

.....finden diese Politik gut.

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amha (11.322 Kommentare)
am 29.01.2017 18:32

Strache, Hofer, Orban, Le Pen und Co jubeln also den auf Flughäfen gestrandeten zu? Na Sie sind mir ein lustiges Kerlchen! Oder meinten Sie was anderes, als Sie schrieben?

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sholey (1.360 Kommentare)
am 29.01.2017 18:35

Trump zujubeln, du leseschwacher Troll.

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Yanis (1.181 Kommentare)
am 29.01.2017 18:36

Ich glaube die meisten haben es verstanden: Hofer, Strache und Co jubeln Trump zu.

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glindan (1.399 Kommentare)
am 29.01.2017 23:58

So richtig des Lesens mächtig scheinen's nicht zu sein. Aus dem Zusammenhang ist definitiv klar, dass mit "jemanden" nicht die "Festsitzenden" gemeint sind sondern der Urheber des "Festsitzens"!

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 29.01.2017 20:24

Dumme Nuss

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glindan (1.399 Kommentare)
am 29.01.2017 23:53

Extrem intelligente Antwort! Haben Sie auch Argumente oder trollen Sie nur!

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tofu (6.973 Kommentare)
am 30.01.2017 12:31

Manche Postings verdienen keine intelligente Antwort.

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tofu (6.973 Kommentare)
am 30.01.2017 12:29

Ich stelle mir gerade die bei uns ansässigen klassischen Musliminen vor. (nicht jene die die Medien gerne aufs Podest heben, sondern jene die man im Alltag in L, LL, WE so begegnet)

Meine Frage an dich: welche Geschäftsreise?????

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driss (930 Kommentare)
am 29.01.2017 17:47

Der nimmt zum Schöpfen ein Sieb und stellt sich wirklich wie ein Trampeltier an.
Hätte er ohne Getöse anders machen können, eleganter, kann er nicht, will er nicht.
Das ist erst der Anfang!

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