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Martin Schulz bleibt EU-Parlamentschef

Von Stephanie Pack, 02. Juli 2014, 00:04 Uhr
Martin Schulz bleibt EU-Parlamentschef: Absolute Mehrheit im ersten Wahlgang für Sozialdemokraten
Wiedergewählt: Martin Schulz. Bild: Reuters

STRASSBURG. Absolute Mehrheit im ersten Wahlgang für den Sozialdemokraten - Österreichs Grün-Abgeordnete Ulrike Lunacek wurde zu einer der 14 Vizepräsidenten gewählt.

Mit den ersten Takten der Europahymne begann gestern in Straßburg auch die erste Sitzung des neu gewählten EU-Parlaments. Demonstrativ nicht erhoben haben sich zur "Ode an die Freude" die Abgeordneten auf den hinteren Rängen, am rechten Rand des Plenums: Jene, die auch politisch rechts außen stehen, wie Marine Le Pen. Dass die Rechten zwar zugelegt, aber längst keine Mehrheit im Parlament haben, wurde bei der Wahl des Parlamentspräsidenten ersichtlich: Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz konnte mit Unterstützung der Volkspartei und der Liberalen bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichen. 409 Abgeordnete stimmten für ihn, 101 für den Briten Sajjad Karim von den Konservativen und Reformisten sowie je 51 für den Spanier Pablo Iglesias von den Linken und die österreichische Grüne Ulrike Lunacek.

Lunacek wurde am Abend zu einer der 14 Vizepräsidenten des Parlaments gewählt. Nicht mehr kandidiert für das Amt hat der österreichische Abgeordnete Othmar Karas (ÖVP). Neu in einer Spitzenposition ist der Österreicher Jörg Leichtfried (SPÖ), der stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten wurde.

Sein Parteikollege Schulz ist seit gestern der erste Parlamentspräsident, der für eine zweite Amtszeit gewählt wurde. Ein Höhepunkt seiner politischen Karriere, wie er sagte. In seiner Antrittsrede bedankte er sich bei jenen Abgeordneten, die ihn erneut gewählt haben, und bei den Neuen im Parlament, die ihm mit ihrer Stimme einen Vertrauensvorschuss gegeben haben.

380 der 751 Parlamentarier wurden neu ins Parlament gewählt, 371 waren schon in der vergangenen Legislaturperiode vertreten. Die wenigsten neuen Gesichter gibt es bei den Deutschen, wo 70 Prozent wiedergewählt wurden. Im Gegensatz zu Griechenland, dort tauschten die Wähler die gesamte Mannschaft aus. Unter den Griechen ist aktuell auch der älteste EU-Abgeordnete: Emmanouil Glezos ist 91. Der jüngste Abgeordnete ist der Däne Primdahl Vistisen (26).

Hahn wird wieder EU-Kommissar

Kontinuierlich gestiegen ist seit den ersten Wahlen 1979 der Anteil der Frauen, mittlerweile sind 37 Prozent der EU-Abgeordneten weiblich. Deutlich über dem Durchschnitt liegt Malta mit einem Frauenanteil von 67 Prozent. Bei den Litauern sind es gerade einmal neun Prozent. Einige Abgeordnete haben mit der Europawahl quasi die Seite gewechselt. Sieben EU-Kommissare wurden ins Hohe Haus gewählt. Ihren Sitz angenommen haben allerdings nur vier.

Apropos EU-Kommissar: Bundeskanzler Werner Faymann (SP) und Vizekanzler Michael Spindel-egger (VP) bestätigen gestern, dass die Regierung Johannes Hahn erneut als österreichischen EU-Kommissar vorschlagen werde.

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