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Marija Gabriel ist die neue EU-Digitalkommissarin
BRÜSSEL. Die EU-Staaten ernannten Marija Gabriel am Freitag in Brüssel im Einvernehmen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als neue EU-Digitalkommissarin. Das Europaparlament hatte bereits am Dienstag zugestimmt.
Die Philologin und Politikwissenschaftlerin war bisher EU-Abgeordnete. Gabriel gehört zur GERB-Partei des bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow. Sie übernimmt nun den früheren Zuständigkeitsbereich von EU-Kommissar Günther Oettinger (Deutschland), der mittlerweile für das EU-Budget zuständig ist. Die bisherige bulgarische Vertreterin in der EU-Kommission, Kristalina Georgiewa, die für den Haushalt zuständig war, war Anfang des Jahres zur Weltbank gewechselt. Seitdem war Bulgarien nicht mehr in der Kommission vertreten.
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Darüber schweigt man hier:
Am 23. Juni wurde mit Wirkung zum 25. Juni 2017 der bisherige §30a zum Schutz von Bankkunden komplett gestrichen wurde, darüber ist in den OÖN nichts zu lesen!
Also aufpassen, es kommt sicher auch bei uns!
Dass aber eine neue EU-Digitalkommissarin in die Kommission berufen hat, darüber berichtet man sofort!