Macron und Merkel: "EU steht am Scheideweg"
BERLIN. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel haben die EU-Staaten zu einschneidenden Reformen bei ihrem Gipfel im Dezember aufgerufen.
"Du hast gesagt, wir stehen am Scheideweg. Dies ist auch genau das, was ich empfinde", sagte Merkel bei einem gemeinsamen Auftritt am Sonntagnachmittag in Berlin. Macron hatte zuvor im Bundestag für mehr EU-Kompetenzen geworben.
"Die neue deutsch-französische Aufgabe besteht darin, Europa mit den notwendigen Instrumenten der Souveränität auszustatten", sagte Macron bei einer Sondersitzung der deutschen Volksvertretung anlässlich des "Volkstrauertages", an dem in Deutschland der Kriegstoten gedacht wird. Macron hatte am Vormittag mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier an einem Treffen europäischer Jugendlicher teilgenommen und dann einen Kranz am Ehrenmal für die Kriegstoten niedergelegt.
Macron, Steinmeier und Merkel betonten, dass es wichtig sei, 100 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkrieges nach vorne zu schauen. Am 22. Jänner soll deshalb ein neuer Elysee-Vertrag als Grundlage für die weitere deutsch-französische Zusammenarbeit beschlossen werden.
"Weil wir es Europa und der Welt schulden"
Macron forderte in seiner Bundestagsrede, die EU weiter zu stärken. Sie sei noch nicht für Herausforderungen wie die Einwanderung, den Klimawandel oder auch den Wandel der Landwirtschaft gewappnet. Die EU taste sich an die Herausforderungen mit der Berührungsangst eines Anfängers heran. Es gebe Ängste, wenn gemeinsame Entscheidungen in der Außen- und Migrationspolitik getroffen oder ein wachsender Teil des Budgets und sogar der Steuereinnahmen geteilt werden müssten.
Ziel sei es, eine europäische Verteidigung zu verwirklichen, aus dem Euro eine internationale Währung mit europäischem Budget zu machen und ein europäisches Flüchtlingsamt mit gemeinsamen Regeln zu schaffen, sagte Macron. "Wir haben die Aufgabe, jetzt zu handeln, weil wir es Europa schulden, weil wir es der Welt in ihrem derzeitigen Zustand schulden", mahnte er seine Zuhörer. Die Welt stehe nämlich an einem Scheideweg: Entweder sie stürze sich "in den Abgrund der grenzenlosen Faszination für Technologie ohne Gewissen, Nationalismus ohne Gedächtnis und Fanatismus ohne Werte", sagte Macron. Oder aber sie besinne sich "auf die aufregenden Errungenschaften des Fortschritts", von denen die ganze Menschheit profitieren solle.
"Die kostbarsten Dinge sind die zerbrechlichsten"
In dem Auftritt mit Merkel bezeichnete er etwa eine Reform der Eurozone und die Einführung einer Digitalsteuer sowie eine engere Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik als nötig. Den Vorschlag der Finanzminister beider Länder für ein Eurozonen-Budget erwähnten Macron und Merkel nicht. Das Budget soll nach Vorstellung von Vizekanzler Olaf Scholz und Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire als Instrument der Ko-Finanzierung für Investitionen in die Wirtschafts- und Forschungspolitik dienen und Teil des allgemeinen EU-Budgets sein.
"Das deutsch-französische Gespann hat die Aufgabe, die Welt nicht ins Chaos abdriften zu lassen und sie auf einen friedlichen Kurs zu bringen", mahnte Macron in seiner Rede. Man dürfe nicht zum Spielzeug anderer einflussreicher Staaten werden: "Es gibt zu viele Mächte, die uns ausbremsen wollen." Auf dem Weg zu mehr Europa dürften Deutschland und Frankreich daher nicht zögern. "Wir haben die Aufgabe, jetzt zu handeln, weil wir es Europa schulden", sagte Macron, der nach der Rede lange Ovationen im Bundestag erhielt.
Steinmeier hatte zuvor einen täglichen Einsatz zur Wahrung des Friedens und der europäischen Aussöhnung gefordert. "Denn die kostbarsten Dinge sind die zerbrechlichsten", sagte er und nannte als Beispiele die EU, Demokratie und Frieden.
"Du hast gesagt, wir stehen am Scheideweg. Dies ist auch genau das, was ich empfinde"
Er der bekannt dafür ist, dass er alte Schachteln bevorzugt, der Macron wird doch nicht.......🧙♀️
Am Scheideweg stehen die Beiden, sie verlieren immer mehr an Wählergunst und an Rückhalt der eigenen Partei.
Man kann aber auch nicht so Rücksichtslos über andere Staaten drüber fahren.
Das geht auf keinen Fall gut.
Geteiltes Leid ist halbes Leid????
„Das deutsch-französische Gespann hat die Aufgabe, die Welt nicht ins Chaos abdriften zu lassen und sie auf einen friedlichen Kurs zu bringen.“
Nur keine Angst Herrschaften, vergesst historische Erfahrungen mit dem friedliebenden D, frisch auf zum gemeinsamen Welcome, spendet für eine Friedensunionarmee und für Verteidigungsforschung, keine Angst, gemeinsames Budget bedeutet gemeinsame Schulden, eine gesetzlos agierende EZB ist bei weitem noch nicht genug!!
Alles andere ist gewissenlos-fanatischer Nationalismus.
Dies lässt die M den größenwahnsinnigen M just am Kriegstotenvolkstrauertag sagen.
Die beiden Ms schulden nur eines: Ihren Abgang – und der kleine Franzose soll zuerst die Grande Nation befrieden!
Und noch was:
Frau Merkel, sie werden gerade abgegangen und hinterlassen gerade ein gefährliches Chaos, leider nicht nur für die Deutschen (und was sich so nennen darf), die sie immer und immer wieder haben MACHEN lassen. Wo sie hintraten, wächst nichts mehr, nicht einmal mehr etwas, das man Nachfolger nennen könnte.
Und Herr Macron, Sie gelebter Größenwahn, der sie nur mit internationalem Schub zwecks Hinausschieben eines durch Ihresgleichen heraufbeschworenen Rechtsrucks ans Ruder kamen, Frankreich wird bald brennen, an beiden Enden. Es gibt nicht genug alte Frauen, die Sie noch durchs politische Leben tragen könnten.
Eine EU unter diesen 2 Möchtegernzuchtmeistern von D und F wird es nicht geben. Diese 2 Figuren sind schon in ihren eigenen Ländern im absteigenden Ast . Die jeweiligen Bevölkerungen sind zwar für die EU aber nicht für so eine, wie die 2 es wollen. Nach den nächsten Wahlen sind die aber sowieso Geschichte.
Solange sich die Unionspolitiker in SOROS´ "Europäischem Rat für Außenbeziehungen" tummeln, ist es Selbstmord für die EU zu sein - und ich denke an der undurchsichtigen FERNSTEUERUNG wird sich nichts mehr ändern.
Dieser Soros-Rat scheint mir eher einer der Zukunftsvorsorge unsere Polit- und Finanzeliten zu sein und ein Dividendengenerator für dessen Schöpfer.
Alle Investitionen, die die €U uns abknöpft, fließen - wohin wohl?
Die 2 Totengräber Europas !!
Merkel ist schuld daran !
Das Problem ist nicht die EU, sondern die Zwei für ihr jeweiliges Land.
Herr Macron und Frau Merkel in Ihrem Ländern brennt es.
Schon bemerkt? Und Sie beide sind es die es angezündet haben...
Irgendwann werden es die Bürger nach Unterfertigung des Migrationspaktes auch bemerken was sie ihrem Volk angetan haben, aber dann ist es zu spät und ihr Beide längst irgendwo.
Die Bevölkerung will keine Politische Union,die Leute wollen keine grenzenlose Zuwanderung und damit die Destabilisierung unseres Kontinents.
Wir wünschen uns ein Europa der Vaterländer,das friedlichen Handel betreibt und unsere Eigenheiten und Traditionen behalten darf!
Europa mit den notwendigen Instrumenten der Souveränität auszustatten" meint Macron .
Wenn Macron mit Europa die EU Diktatur versteht, dann bedeutet dies doch nicht mehr als daß Macron sich noch weiter weg von der Demokratie entfernen will, denn wenn eine Diktatur noch mehr Souveränität erhalten soll dann hat das Volk nichts mehr zu sagen.
In der Vergangenheit kämpfte das Volk für mehr Demokratie, Macron will diese nun wieder abschaffen.
Ich hoffe es gelingt ihm nicht !
Allein schon dieser Propagandaton mit pc-Touch: alle die nicht Ja und Amen sagen und sich voll diesen beiden Großmachtspinnern ergeben, seien gewissenlose fanatische Nationalisten oder Angsthasen.
Angst ist manchmal ein überlebenswichtiges Warninstrument - und bei dieser UNION, die offensichtlich aus Zwei Unierten mit gehörigem beidseitigen Altlastenanimositätenrucksack besteht, schrillt bei mir Alarm.
Ich bin gern Europäer und die Welt hört auch nicht mit den Grenzen dieses Kontinents auf für mich.
Aber auf die Unionsbürgerschaft, die man mir aufs Auge gedrückt hat, würde ich gerne verzichten, ehe es mich oder meinen Nachfahren das gute Sein oder das Leben kostet.
Macron ein Gewinnmaximierer der nationalen Rüstungsindustrie der ersten Klasse, will den europäischen Staaten anschaffen, was sie tun haben!
Natürlich hat F und D (zum Wohle der Deutschen Banken) ein Recht darauf in undemokratischer Weise über alle drüberzufahren und den Bürgern Sand in die Augen streuen, wie sie selbstherrlich meinen!!
Ich ersuche, um weniger Beamtenautokratie und dafür mehr Einbindung und Mitbestimmung der europäischen Bevölkerung bitte schön!!!!