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Kickl, Seehofer und Salvini: Treffen der Hardliner in Innsbruck

INNSBRUCK. Nach trilateralen Beratungen über ein Flüchtlingsabkommen werden Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sowie seine Amtskollegen aus Deutschland und Italien, Horst Seehofer und Matteo Salvini, am Donnerstag gemeinsam ein Statement abgeben.

Matteo Salvini und Horst Seehofer kamen bereits am Mittwoch zusammen, am Donnerstag frühstücken sie mit Kickl.  Bild: (REUTERS)

Die Pressekonferenz findet gegen 8.00 Uhr vor dem Innenhof des Hotels STAGE 12 by The Penz in Innsbruck statt. nachrichten.at wird berichten. Über den Inhalt ist noch nichts bekannt. Im Raum stehen mögliche bilaterale Maßnahmen unter den Hardlinern in der EU.

Das Vorhaben Seehofers, Migranten, die bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden, an der Grenze zu Österreich zurückzuweisen, hatte zuletzt einige Dynamik in die Flüchtlingsdebatte in Europa gebracht.

Migration im Fokus

Am Donnerstag und Freitag geht in Innsbruck das erste informelle Ministertreffen während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes über die Bühne. Im Fokus steht dabei das Thema Migration - der Schutz der Außengrenzen, die Errichtung von Rückkehrzentren sowie "Ausschiffungsplattformen". Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will eine "krisenfeste Asylpolitik". Konkrete Beschlüsse sind nicht vorgesehen.

Am Rande des informellen Rates findet am Donnerstagfrüh ein trilaterales Treffen zwischen Innenminister Herbert Kickl und seinen Amtskollegen aus Italien, Matteo Salvini, und Deutschland, Horst Seehofer, statt. Kickl will vor allem die Rückführung von Migranten, die sich illegal in der EU aufhalten, forcieren. Salvini kündigte bereits Anfang der Woche an, dass er eine Neuregelung der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer diskutieren wolle und Seehofer setzt auf den Abschluss bilateraler Rücknahmeabkommen innerhalb der EU.

Straßensperren und Platzverbote

Das Treffen in der Tiroler Landeshauptstadt ist von Straßensperren, Platzverboten und strengen Sicherheitskontrollen rund um den Veranstaltungsort im Congress Innsbruck begleitet. Neben einer verstärkten Luftraumüberwachung über Tirol gibt es darüber hinaus seit Anfang der Woche verschärfte Grenzkontrollen an den Übergängen zu Deutschland und Italien.

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Artikel nachrichten.at/apa 11. Juli 2018 - 21:36 Uhr
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