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Fall Maaßen soll am Wochenende nachverhandelt werden

Von nachrichten.at/apa, 21. September 2018, 20:33 Uhr
SPD bekommt erstmals in 155 Jahren eine Parteichefin
Andrea Nahles (SPD) Bild: APA

MÜNCHEN/BERLIN. SPD-Chefin Nahles hat wegen des enormen Durcks aus ihrer Partei Neuverhandlungen zum Fall Maaßen gefordert. Kanzlerin Merkel (CDU) will noch am Wochenende eine "tragfähige Lösung" finden.

Sie habe sich mit SPD-Chefin Andrea Nahles und CSU-Chef Horst Seehofer darauf verständigt, "die Lage neu zu bewerten", sagte Merkel am Rande eines Termins in München. Diese Neubewertung halte sie "für richtig und notwendig", sagte sie weiter, denn "angesichts der vielen außen- und innenpolitischen Herausforderungen" sei jetzt "eine volle Konzentration auf das Regierungshandeln" notwendig. Daher wolle sie mit Nahles und Seehofer "eine gemeinsame, tragfähige Lösung finden" über den Umgang mit dem jetzigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen - "und dies im Laufe des Wochenendes".

Nahles hatte zuvor per Brief Neuverhandlungen zum Fall Maaßen gefordert. Die drei Parteichefs der Koalition hatten sich am Dienstag darauf geeinigt, dass Maaßen als Verfassungsschutz-Präsident abgelöst wird und als Staatssekretär ins Innenministerium wechselt. Die damit verbundene Beförderung für Maaßen hatte heftige Kritik in der SPD, aber auch von CDU-Politikern ausgelöst.

Grundsätzliche Gesprächsbereitschaft signalisierte nach dem Vorstoß von Nahles auch die CSU. "Zu Gesprächen muss man immer bereit sein innerhalb einer Koalition. Wir sind es", sagte der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, im ZDF. Dabei müsse es allerdings "Konsenslösungen auch geben, die sich vorher abzeichnen". Dobrindt äußerte die Erwartung, es werde "ein hartes Wochenende der diplomatischen Bemühungen" zwischen den Koalitionsparteien geben.

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9  Kommentare
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pepone (60.622 Kommentare)
am 21.09.2018 23:36

ich hatte es schon zu Beginn gesagt : Die NAHLES ist UNFÄHIG und FEIG !
zuerst geht sie den Kompromiss ein das Maassen Staatsekretär wird , einer ihren SPD Staatsekretär sogar opfert, und nachdem sie drauf kommt dass sie BULLSHIT gebaut hat , will sie nochmals verhandeln .!
WARUM NICHT GLEICH RICHTIG GEMACHT ?
WEIL sie Angst dass die SPD weit weit runter fällt und NICHTS mehr zu sagen hat , und sie in die Versenkung verschwindet traurig
nicht mal ihre " Fresse " wie es bei ihr üblich ist sich auszudrücken hat ihr geholfen .

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betterthantherest (33.662 Kommentare)
am 22.09.2018 00:00

und solche Leute lenken einen Staat.

Kein Wunder, dass in Deutschland alles drunter und düber geht.

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 21.09.2018 22:44

Wenn sich zwei streiten, freut sich der Dritte, wer wohl ?

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strasi (4.410 Kommentare)
am 21.09.2018 21:55

Ja der Seehofer traut sich halt was.
Auf der einen Seite geschasst und auf der anderen Seite befördert,
was ist das?
Der Fall Maaßen.
Jetzt stellt sich schon die Frage, was verbindet den Seehofer so
mit Maaßen?

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Flachmann (7.109 Kommentare)
am 23.09.2018 17:02

Die Wahrheit?

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 21.09.2018 21:39

Und der erstochene Deutsch-Kubaner hat natürlich niemals nichts mit dieser kurzfristigen Entwicklung zu tun, der ist schon längst vergessen bei so unsäglichen Grauslichkeiten wie die breite Akzeptanz der AfD in der Bevölkerung.

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betterthantherest (33.662 Kommentare)
am 21.09.2018 21:27

Nahles eine noch begnadeteres Strategiegenie als Kern??

Das wird ein ziemliches Gerangel bei den Sozialisten in Brüssel.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 21.09.2018 21:22

Der Koalition geht der Arsch aufs Grundeis angesichts des kommenden 14. Oktobers. Die AfD kommt dafür mit geringsten Kosten des Wahlkampfes aus.
Die Wahl in Bayern ist ja ein sehr deutliches Signal an Berlin.

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 21.09.2018 20:58

Ich Naiver dachte, nur bei uns kann ein Versager hinauffallen, typischerweise

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