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Einreiseverbot für türkischen Minister in Österreich

10. Juli 2017, 08:00 Uhr
G20-CHINA/TRADE
Der türkische Wirtschaftsminister beim G-20-Treffen (rechts), nach Österreich darf er nicht reisen. Bild: Reuters

WIEN/ANKARA. Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci darf aktuell nicht nach Österreich einreisen. Er wollte am kommenden Sonntag in Wien anlässlich des Putschversuchs in der Türkei vor einem Jahr auftreten.

Das teilte das Außenministerium am Montag in einer Aussendung mit. Sebastian Kurz (ÖVP) habe das so entschieden. Die Entscheidung sei darin begründet, dass der türkische Minister "ausschließlich zum Zwecke eines öffentlichen Auftritts" hierherkommen wollte: "Es besteht Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Österreich." 

Zu einem bilateralen Besuch wäre Zeybekci hingegen "natürlich willkommen", hielt die Aussendung weiter fest. Das Außenministerium betonte, dass Kurz den Putschversuch in der Türkei vom 15. Juli 2016 "sofort klar verurteilt (hatte) und dies weiterhin (tut)". 

Er verurteile gleichzeitig aber auch die Menschenrechtssituation in der Türkei, etwa "die massive Verhaftungs- und Entlassungswelle nach dem Putschversuch" bzw. die "massiven Einschränkungen der Meinungs- und Medienfreiheit".

Hunderttausende beim „Marsch der Gerechtigkeit“

In der Türkei hat die Opposition mit der größten Protestkundgebung seit Jahren Präsident Recep Tayyip Erdogan herausgefordert. Mehrere hunderttausend Menschen versammelten sich in Istanbul zum Abschluss des "Marsches für Gerechtigkeit" von Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu. "Der 9. Juli ist nicht das Ende des Marsches, sondern der Anfang der Freiheit", rief Kilicdaroglu der Menge zu. Ankara. 

Der Oppositionsführer forderte die Freilassung aller inhaftierten Abgeordneten und Journalisten. Die Organisatoren sprachen von mehr als zwei Millionen Teilnehmern. Die Veranstaltung fand unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt. CNN Türk berichtete unter Berufung auf den Gouverneur von Istanbul, 15.000 Polizisten seien im Einsatz gewesen.

Präsident Erdogan hatte scharfe Kritik am Protestmarsch geübt und seine Unterbindung angedroht. Kilicdaroglu, der Vorsitzende der sozialdemokratischen Republikanischen Volkspartei (CHP), hatte seinen 420 Kilometer langen Protestmarsch am 15. Juni in Ankara begonnen. Nach und nach schlossen sich ihm immer mehr Menschen an. Zur Abschlusskundgebung im Stadtteil Maltepe in Istanbul kamen nun Hunderttausende. Kilicdaroglu hob hervor, er sei auf die Straße gegangen, weil die Justiz unter der Kontrolle der Politik sei und in den Gerichten keine Gerechtigkeit mehr zu finden sei. 

"Inhaftierte Journalisten müssen freigelassen und alle Hindernisse für die Meinungsfreiheit beseitigt werden", forderte der CHP-Chef. Die bei einem Referendum am 16. April mit knapper Mehrheit angenommene Verfassungsreform zur Einführung eines Präsidialsystems diene nur den Interessen Erdogans. "Recht, Gesetz, Gerechtigkeit" skandierte die Menge in dem Park am Marmara-Meer und schwenkte türkische Fahnen mit der Aufschrift "adalet" (Gerechtigkeit). 

Präsident Erdogan hatte zuvor Kilicdaroglu wiederholt vorgeworfen, mit dem Marsch "Terroristen" zu unterstützen. Die Regierung schritt aber nicht gegen den friedlichen Protestzug ein. In den Medien fand der Marsch zuletzt große Aufmerksamkeit. Während regierungstreue Zeitung teils vom "Marsch der Verräter" schrieben, lobten andere Kolumnisten, dass es Kilicdaroglu erstmals gelungen sei, mit dem Marsch die Opposition wieder in die Offensive zu bringen. 

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71  Kommentare
71  Kommentare
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tim29tim (3.231 Kommentare)
am 10.07.2017 23:19

Ich bin froh, dass Sebastian Kurz Flagge zeigt und Erdogans Ambitionen in die Schranken weist.
Offenbar ist er der einzige der sich traut die Interessen Österreichs trotz Gegenwind zu verteidigen.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 10.07.2017 19:15

Türkenpolitik hat bei UNS und in GANZ Europa nichts verloren !! PUNKT

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decordoba (3.803 Kommentare)
am 10.07.2017 18:36

Die Demokratie in Österreich bezieht sich auf das Inland, und so weit unsere Gesetze in das Ausland reichen. Die Türkei ist nicht Teil der österreichischen Demokratie; die Türkei ist nicht in unser Rechtssystem einbezogen.

Die Türkei hat eine eigene Demokratie, so weit sie überhaupt noch eine haben. Sie haben eine Präsidial-Diktatur. Der Erdogan kann Dekrete erlassen und gestützt auf diese Dekrete in der Türkei herrschen. Er braucht das Parlament nicht, wenn sich die Abgeordneten widerspenstig zeigen.

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 10.07.2017 17:10

Am Bosporus ist wohl vieles doppelt: Doppelstaatsbürgerschaft, Doppelmoral. z.B. Warum dürfen deutsche Abgeordnete ihre NATO Soldaten auf türkischem Boden nicht besuchen, welche die Türkei gegen die Terroristen unterstützen?

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 10.07.2017 16:07

In Deutschland gabs nen schönen Kompromiss für Erdogan, schlage ich als Lösung für Nihat Zeybekci ebenso vor
http://pbs.twimg.com/media/DDfDTxlXkAUIW0w.jpg grinsen

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.07.2017 16:10

grinsen grinsen i hau mo voi oooooo

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 10.07.2017 19:31

Köstlich

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.07.2017 16:06

ich stelle mir soeben vor dass wir Franzosen in Österreich verlangen dass der 14 Juli als Feiertag gefeiert wird , und Président Macron eine Rede im Wiener Parlament halten wird zwinkern
ALLEZ ALLEZ .. grinsen

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.07.2017 16:09

WIR fransossän aben oite feiertag in Fronkraich und wir wolleun das in Osteuraich faiern ...allez hop on y va de Suite ... zwinkern

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 10.07.2017 15:45

Diese Türken die Feiern wollen können ja in die Türkei reisen und dort bleiben dann muss keiner mehr von diesen Europäischen Boden betreten...

Und nun zur Visafreiheit, die wurde ja versprochen und dann braucht der Türkenwicht auch keine Visa - perfekt, warum fragt er dann an?

Nur um zu provozieren, andern können die Türken nicht...

Und die Deutschen & Österreicher reisen weiterhin in dieses Land - mir unverständlich - vor 20 Jahren da war ich ein Fan von der Türkei, das Land schön und günstiger Urlaub - brauch ich nicht, Österreich ist noch schöner und sGeld bleibt da....

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.07.2017 16:00

MajaSirdi

so is es ..
vor 40 Jahren ging ich nach Istanbul um das Land und seine Kultur kennenzulernen ... es war angenehm .

das Problem der Türken /Innen ist das sie nicht so viel Wert auf Bildung legen wie bei uns in Europa und somit weit unter den EU Niveau liegen. Das macht es für die Türken schwer einen Job zu finden . Für Frauen ist es noch schwieriger da sie unter dem Patriachat und Verwandtenkontrolle leiden .

die EU Bestimmungen um Visafreiheit zu erlangen wurden NICHT erfüllt sowohl die Bedingungen um EU Gespräche weiterzuführen

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StefanieSuper (5.153 Kommentare)
am 10.07.2017 15:44

Was bilden sich denn diese "Sultane" vom Bosperus ein?

Wenn sie Politik machen sollen, dann sollen sie das in ihrer Heimat tun. Wir haben von den frauenverachtenden Verhalten dieser Leute mehr als genug. Natürlich hat die Türkei nun ein Problem. Wer möchte dort schon Urlaub machen, wo das Recht von Erdogan und seinen Anhängern mit Füßen getreten wird. Da bleibt man am besten fern. Diese Streitigkeiten lassen wir nicht in unser Land importieren. Wenn es bei uns Türken gibt - mit illegalen Doppelstaatsbürgerschaften - die den Herren gerne hören, dann können sie doch in die Türkei auf Urlaub fahren - mit einem One-Way - Ticket.

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grubber (240 Kommentare)
am 10.07.2017 15:30

Nicht nur dem kleinen Licht von türkischem Wirtschaftsminister sollte Österreich die Tür weisen.
Auch sonst gibt es gerade zu groteske Zumutungen, denen sich Österreich nicht mehr beugen sollte:

Parallelgesellschaften

Sozialbetrug durch verbotene Doppelstaatsbürgerschaften

Lern- Bildungs-und Sprachverweigerung, kurz veritable Integrationsverweigerung in zu vielen muslimischen Familien

Moscheeverbände, die türkische Communities kujonieren und drangsalieren:

Halal Kindergärten

Kopftuch in Kindergärten und Volksschulen
(Kürzlich sah Kopftuch sogar unter dem Kinderhelm einer kleinen Farradfahrerin )

Es sollte klar und deutlich gemacht werden, wer hier bei uns leben will, bestens versorgt von unserem Sozialsystem, bestimmt nicht die Regeln.
Die Regeln setzt immer noch die Mehrheitsgesellschaft, die diesen "Zinnober" auch noch finanziert.

Wem das Auftrittsverbot für den Wirtschaftsminister undemokratisch erscheint, sollt sich nicht aufhalten lassen auf seiner Rückkehr nach Hause.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 10.07.2017 15:27

Das bringt weitere Stimmen 👍👍👍 sehr gut ! Weiter so

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oneo (19.368 Kommentare)
am 10.07.2017 15:00

Türken sollten generell auf die Watchlist gesetzt werden. Politiker sowieso nicht reinlassen und auch alle anderen Bürger.

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mitdabei (1.699 Kommentare)
am 10.07.2017 13:47

Ich war lange Zeit ein Freund der Türken und der Türkei. Seit der Erdogan-Wahl aber verzeihe ich mir die Blindheit auf einem Auge nicht mehr!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.07.2017 14:08

mitdabei

gilt auch für mich so ...

und wer wissen will wie es dort in Antalya und Istanbul zugeht schaut sich die gestrige Sendung auf Kabel Eins von 16uhr10 an wie Touristen ABGEZOCKT werden . BRUTAL !

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bernhardb. (1.696 Kommentare)
am 10.07.2017 14:10

Pepi, um 16:10 arbeiten wir ja alle noch, oder? zwinkern

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.07.2017 14:58

bernhardb.

ich wusste nicht dass du SONNTAGDIENST hattest . zwinkern zwinkern

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bernhardb. (1.696 Kommentare)
am 10.07.2017 15:01

Haha. Da hast recht. Ich schlaf wohl noch grinsen

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.07.2017 13:43

ich schließe mich viele Poster an die schreiben :
was hat die Gedenkfeier mit Österreich zu tun ?

oder ist es ein Trick um Kontakt mit " Gleichdenkenden "
aufzunehmen und auf ihnen die Türkische Kopfwäsche anzuwenden ?

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despina15 (10.072 Kommentare)
am 10.07.2017 15:04

man kann nur hoffen das dass
volk aufwacht,da sind nähmlich
manche auf beiden augen blind!

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linzerleser (3.633 Kommentare)
am 10.07.2017 13:12

Unsere Politiker sollten einmal schauen dass in Österreich die vielen anstehenden Probleme endlich gelöst werden oder?
Will man mit solchen sinnlosen "Alibiaktionen" welche Österreichs Bevölkerung keinesfalls weiterhelfen nur wieder auf Stimmenfang gehen und vom eigenen Unvermögen ablenken?
Den meisten Österreichern ist dieses Einreiseverbot so ziemlich egal und sehen auch keinen Sinn darin oder?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.07.2017 13:45

linzerleser

MIR ist es NICHT egal .! sogar als Franzose in Österreich . zwinkern

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bernhardb. (1.696 Kommentare)
am 10.07.2017 14:06

"Un Francais en Autriche"

Luc Besson sollte einen film noir mit Jean Reno und Marion Cottilard draus machen zwinkern

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.07.2017 13:57

linzerleser

Frage :
bist du der Meinung dass die Integration der Türken in Österreich ein Problem ist dass zu lösen wäre ?

wenn ja .
dann ist es RICHTIG dass ein Verbot ausgesprochen wurde , denn Politiker aus der TR fordern ihre Landsleute im Ausland auf sich NICHT zu integrieren und sich NICHT anzupassen ...

oder bist du anderer Meinung ?

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 10.07.2017 14:55

Perfekt gesagt!

Wenn sogar Erdogan selber sagt: Ihr seit als Türken geboren und bleibt immer Türken und braucht euch von anderen Regierungen nichts vorschreiben zu lassen - lebt wie Türken!

Was hat dann ein "Vorschreier" bei uns zu suchen?

Die ganze Integration hat versagt, auch von sehr vielen Ex-Jugo und Bosniern - es hatte immer geheißen, wenn der Krieg in Jugo vorbei ist gehen sowieso alle wieder zurück und genau so war es mit den Gastarbeitern - die brauchen wir nur für ein paar Jahren dann sind die eh wieder weg...

Dass war der größte Fehler der damaligen Politik und das Kurzzeitdenken ist unter Politikern gleichgeblieben...

Auch die Menschen in den Betrieben haben sich nur Radebrechend mit den Gastarbeitern unterhalten, alle haben sich der Sprachweise derer angewöhnt und niemand hat es ernsthaft versucht ihnen Deutsch beizubringen...warum auch, die gehen alle zurück hieß es damals...

Überall liegen Informationsbroschüren in allen Sprachen auf, warum dann Deutsch lernen...?

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 10.07.2017 19:28

Den Türkenmigros vielleicht und der grünen Lunnas-Korunns-Felippes ..etc.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 10.07.2017 13:00

vollkommen richtig. wir sind kein putschland vollgedessen gibts nichts zu gedenken. der soll daheim gedenken an wenn er will aber nicht bei uns. und seine landsleute sollen heimfahren wenns gedenken wollen und gleich dort bleiben.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 10.07.2017 13:18

vollgedessen made my day grinsen

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bernhardb. (1.696 Kommentare)
am 10.07.2017 15:07

Das war ein Tippfehler. Mercedes meinte: vollgefressen.

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bernhardb. (1.696 Kommentare)
am 10.07.2017 12:51

Wie kommt dieser türk. Minister überhaupt darauf, in Österreich einen Putschgedenktag abzuhalten. Sowas von überselbstbewußt. Der sollte sich als Wirtschaftsminister um die total runierte Tourismuswirtschaft in seinem Land kümmern. Was bilden die sich ein. Der soll die in Österreich lebenden Türken, die an so etwas gerne teilnehmen möchten, ein one-way-ticket in die Türkei bezahlen.

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xolarantum (2.762 Kommentare)
am 10.07.2017 12:06

welchen gebildeten menschen interessiert das ?

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 10.07.2017 12:37

Jeden. Mich inklusive. (Wenn der Titel gemeint ist)

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pepone (60.622 Kommentare)
am 10.07.2017 13:52

xolarantum

es war wirklich nicht notwendig dass du dich offenbarst !

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Habakuk (606 Kommentare)
am 10.07.2017 11:11

Bravo Sebastian Kurz !!

Kurz ist nicht nur der jüngste Politiker, sondern jetzt schon einer der fähigsten in Europa !

Im Jahr 2015 hat er die Sperre der Balkanroute zurecht gefordert, und wurde besonders von den rot-grünen Linken attackiert. Im Jahr 2016 war ganz Europa dafür.

Jetzt fordert er wieder zurecht die Schließung der Mittelmeerroute, und wieder wird er von den rot-grünen Linken attackiert. Aber Italien und Europa werden auch hier zurecht dicht machen.

Die Islamkindergärten bzw. die Parallelgesellschaften hat Kurz auch zurecht kritisiert. Auch hier muss und wird es strenge Kontrollen oder gar zu Schließungen kommen.
Und aktuell hat er Erdogan gezeigt, wo der Bartl den Most holt und kurzerhand dem türkischen Erdoganjünger die Einreise nach Österreich verboten.

Kurz hat einen gesunden Hausverstand, darum wird die Kurz-ÖVP auch den Kanzler stellen und der Pizzabote Kern ab Oktober sich wieder ganz auf den Life Ball und die Regenbogenparade konzentrieren können !

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alf_38 (10.950 Kommentare)
am 10.07.2017 11:12

100 % Zustimmung.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 10.07.2017 12:38

101%

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weinberg93 (16.323 Kommentare)
am 10.07.2017 13:33

Nur ein Troll schafft mehr als 100 %!

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 10.07.2017 19:15

Nur ein dummer Troll glaubt an mehr als 100%.

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weinberg93 (16.323 Kommentare)
am 10.07.2017 19:35

Mit dieser Aussage hast du aber Harbachoed-Karl weder entlastet noch unterstützt!

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 10.07.2017 22:18

Ein normaler Mensch versteht die Ironie der 101%. Ein Troll nicht.

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linzerleser (3.633 Kommentare)
am 10.07.2017 13:14

oh schreibt hier etwa ein Ex Parteimitglied der jetzt plötzlich eine Bewegung geworden ist oder?

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 10.07.2017 14:36

Ja das Fordern, das kann er und das schmücken mit fremden Federn.
Hat das vor ihm nicht immer der HCS gemacht?

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 10.07.2017 19:11

Kurzschlüsse sind voll lächerlich.

Der Am vom kleinen Land der reichen Giftzwerge pudelt sich auf wie ein Großmufti.
Macht auf starker Mann,
und auf Feindbilder.

Verspricht neue Wege, ohne zu verraten, wohin der führt.
Hat aber mit einmauern, abschotten,
verteidigen und (Waffen)Gewalt zu tun.

Lügengebäude überall,
wo man genauer hinschaut!

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Islam-Kindergaerten-Kurz-weist-Vorwuerfe-zurueck;art385,2617095,E

Doppelmorde verhindern mit dem Kopftuchverbot??
Dann auch den Hut ab,
den Unsinn musst einmal dem Volk als Lösung servieren können.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 10.07.2017 19:24

Und eine FPÖ in Regierungsverantwortung , hätte schon VORHER den Erdowahn z.B. NIE seine Wahlphrasen dreschen ( Wien z.B.) lassen !!

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Discostew (1.042 Kommentare)
am 10.07.2017 19:39

Wann genau war den Erdogan in Wien? Was hätte den die FPÖ verbieten sollen?

Aber ja, 2014 war Erdogan in Wien. Damals war das der FPÖ aber schnurzegal. Einzig einige, wenige grüne und linke haben damals demonstriert.

Ja 2014 hat man mit Anti-Erdogan Stimmungsmache noch keine Wählerstimmen gemacht, also war es den Blauen sch...egal ob der kommt oder nicht.

PS: ich bin auch gegen Wahlkampfauftritte fremder Politiker, aber das die FPÖ die einzige Kraft ist die Erdowahn kritisch gegenüber steht stimmt einfach nicht.

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Gugelbua (31.890 Kommentare)
am 10.07.2017 11:02

finde ich richtig! die Aufwiegelei der bei uns lebenden Türken sind eine Integrationsverhinderung sofern sie überhaupt besteht.

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fko (2.289 Kommentare)
am 10.07.2017 10:53

Der ORF ZiB Sprecher um 9 h, tat sich sichtlich schwer Kurz zu erwähnen.

Nach den Skandalinterviews, bei denen die Gesinnung der Reporter massiv durchkam und den Lügengeschichten um die Islam-Kindergärten, ist es dringendst notwendig die OFR Zwangsgebühren abzuschaffen!

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mitdabei (1.699 Kommentare)
am 10.07.2017 10:46

>>>Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci darf aktuell nicht nach Österreich einreisen.<<<
Die Türkei wollte damit doch nur provozieren... und in der Folge provozierende Sprüche loslassen.
Daher ist die Entscheidung vollkommen richtig, gebe aber auch einem von tarantino7 unten geposteten Hinweis recht, es müsse einmal ausgesprochen werden, dass der "Putsch" entweder inszeniert wurde oder eine neutrale Untersuchung zugelassen werden müsse.

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