Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Sonntag, 16. Dezember 2018, 18:48 Uhr

Linz: -1°C Ort wählen »
 
Sonntag, 16. Dezember 2018, 18:48 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Außenpolitik

"Ein feindlicher Akt", sagt Russland und kündigt scharfe Reaktionen an

MOSKAU. Die Motive und die Folgen der neuen Eiszeit zwischen Russland und dem Westen.

"Ein feindlicher Akt", sagt Russland und kündigt scharfe Reaktionen an

Die Stimmung zwischen Russland und dem Westen hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Bild: Reuters

Die Affäre um die Vergiftung des ehemaligen russischen Spions Sergej Skripal in Großbritannien spitzt sich zu: Nachdem viele EU-Länder russische Diplomaten ausweisen, will der Kreml nun zurückschlagen. Russland werde reagieren, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Ein solcher "feindlicher Akt" könne nicht unbeantwortet bleiben. Nun werden ebenfalls Diplomaten-Ausweisungen aus Moskau erwartet.
 

Welche Staaten beteiligen sich an den westlichen Ausweisungen?

Es ist die größte gemeinschaftliche Ausweisung russischer Diplomaten in der Geschichte. Nach Großbritannien haben 17 weitere EU-Staaten – darunter auch russlandfreundliche Länder wie Ungarn und Tschechien – Diplomaten ausgewiesen. Außerhalb der EU beteiligen sich die USA, Kanada, Australien, Mazedonien, Albanien, die Ukraine, Norwegen und die Nato.

Warum reagiert die EU nicht einheitlich?

Der Umgang mit Russland ist in der EU umstritten. Durch die EU zieht sich ein Riss zwischen den "Putin-Freunden" (Österreich, Griechenland), den "kritischen Freunden" (Ungarn, Italien) und dem Rest der "gesprächsbereiten Russland-Skeptiker", wie es ein EU-Diplomat formulierte. Manche beteiligen sich nur alibimäßig und ziehen nur wenige und unwichtige Diplomaten ab.

Was macht Österreich?

Für Österreich steht fest, dass keine Diplomaten ausgewiesen werden – selbst wenn man als einziges EU-Land übrig bleibe. Der endgültige Beweis, dass die "Kausalität bei Russland liegt", sei noch nicht erbracht, sagt Außenministerin Karin Kneissl, die den Dialog mit Moskau aufrechterhalten will. Österreich sei der "Neutralität" verpflichtet.

Gibt es Beweise, dass der Kreml hinter dem Giftanschlag in London steckt?

Nein, vorerst ist man sich in diplomatischen Kreisen nur einig, dass die "Fakten und Indizien nach Russland weisen". Klarheit soll eine Untersuchung von Chemiewaffenexperten bringen, die in Großbritannien Proben der beim Anschlag verwendeten Substanz entnommen haben. Das Ergebnis liegt aber erst in einigen Tagen vor.

Kann diese Untersuchung überhaupt Klarheit bringen?

Nicht wirklich, denn auch wenn erwiesen ist, dass das verwendete Nervengift Nowitschok tatsächlich aus Russland stammt, weiß man noch immer nicht, in wessen Hände es gelangt ist und wer als Auftraggeber für den Anschlag in Frage kommt. Hätte Russland die Kontrolle über seine Chemiewaffen verloren, wäre das nicht minder tragisch.

Wenn der Kreml aber tatsächlich dahinter steckt, welche Motive hätte er?

Es könnte eine Warnung an alle Spione sein, mit dem Westen zusammenzuarbeiten. Da der Anschlag unmittelbar vor der russischen Präsidentenwahl passierte, könnte es auch ein letzter Versuch gewesen sein, die patriotischen Kräfte im Lande zu mobilisieren.

Warum reagiert der Westen dennoch so entschieden?

Das Verhältnis zu Russland ist eisig. Erst der Konflikt um die Annexion der Krim, dann um den Abschuss der MH17, die Kriegsverbrechen in Syrien und die russischen Hackerangriffe. Beobachter vermuten auch, dass die schwer angeschlagene britische Regierungschefin May den Fall zu einem Kampf des Westens gegen Russland aufgeblasen hat, um von ihren Brexit-Problemen abzulenken. Auch ist die Rede von einer Neuauflage des Kalten Krieges.

Werden die Ausweisungen Russland schaden?

Nein. Die Ausweisungen haben rein symbolischen Charakter und treffen Russland weder ökonomisch noch politisch. Sie stärken bloß die russische Wagenburgmentalität und damit die Position Putins und dessen Propaganda vom "bösen Westen, der Russland schwächen" wolle. Die gespaltene Haltung der EU dürfte Putin zusätzlich freuen.

Was bedeuten die Ausweisungen für die Fußball-WM?

Australien schließt einen Boykott nicht aus. Island nimmt zwar teil, die Politiker wollen aber nicht zu dem Fußball-Fest reisen.

Kommentare anzeigen »
Artikel Heidi Riepl 28. März 2018 - 00:04 Uhr
Mehr Außenpolitik

Nordkorea droht USA wegen neuer Sanktionen

SEOUL / PJÖNJANG. In einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung des Außenministeriums heißt es, wenn die ...

Theresa May streitet öffentlich mit Amtsvorgänger Blair über Brexit

LONDON. Ein außergewöhnlicher öffentlicher Streit über das Brexit-Abkommen ist zwischen der britischen ...

EU-Afrika-Forum - "Kofi Annan Preis" soll Innovation fördern

WIEN. Innovation als Schlüssel für die Entwicklung Afrikas: Diesem Ziel soll ein mit einer Million Euro ...

Regelbuch für Umsetzung von UNO-Klimaabkommen beschlossen

KATTOWITZ. Die Weltklimakonferenz hat sich am Samstagabend im polnischen Kattowitz auf ein Regelbuch für ...

Scharfe Kritik an Österreichs EU-Ratspräsidentschaft

WIEN. Konservative und liberale Europa-Politiker haben in Interviews massive Kritik an der ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS