Ein Kabarettist wird Regierungschef
LAIBACH. Der neue slowenische Regierungschef Marjan Sarec (40) will innenpolitisch aufmischen, sein Land aber innerhalb der EU im Mainstream halten.
Seine Fünf-Parteien-Regierung werde sich dafür einsetzen, "dass Slowenien in der Gruppe der sogenannten Kernstaaten bleibt", betonte Sarec. Auch wolle er "sofort" mit den Vorbereitungen für den EU-Ratsvorsitz 2021 beginnen. Der politische Newcomer, der der breiteren Öffentlichkeit bisher vor allem als Politiker-Imitator und Kabarettist bekannt war, wurde gestern mit knapper Mehrheit im Parlament bestätigt. Er wird der erste Chef einer Minderheitsregierung in Slowenien.
Aus den Parlamentswahlen am 3. Juni war zwar die rechtspopulistische SDS von Ex-Premier Janez Jana als stärkste Kraft hervorgegangen. Doch konnte die Rechtspartei im Neun-Parteien-Parlament keine ausreichende Zahl von gleichgesinnten Partnern finden. Stattdessen kam beim Koalitionspoker als zweitstärkste Kraft die erst im vergangenen Jahr gegründete LMS des selbst erklärten Staatserneuerers Sarec zum Zug. Bereits bei der Präsidentschaftswahl im Vorjahr hatte der eloquente Bürgermeister der Provinzstadt Kamnik für eine Überraschung gesorgt: Erst in der Stichwahl hatte sich damals der Newcomer unerwartet knapp dem favorisierten Amtsinhaber, Borut Pahor, geschlagen geben müssen.
Sarec hat große Pläne: Bereits im Wahlkampf hatte er den Reformstau im Land kritisiert. Sein erstes Ziel ist die Sanierung des maroden Gesundheitssystems. Doch vorerst muss Sarec seine Ministerliste vorlegen, was bei fünf Parteien nicht leicht werden dürfte. Bis 13. September muss das Parlament dann die neue Regierung absegnen.
"Erster Schritt"
Sarec legte unmittelbar nach Verkündung des Abstimmungsergebnisses seinen Amtseid ab. "Das ist nicht der letzte, sondern der erste Schritt bei der Regierungsbildung", betonte er. Nun seien nämlich große Anstrengungen erforderlich, um das Regierungsteam zu bilden.
Die Zustimmung von 55 Abgeordneten sei "mehr gewesen, als ich erwartet habe", sagte er mit Blick auf die Tatsache, dass zumindest ein Oppositionsabgeordneter für ihn gestimmt hatte. Im Vorfeld der Wahl hatte es Spekulationen gegeben, dass er nicht einmal alle Stimmen aus den Reihen der Regierungsparteien erhalten werde. Er selbst hatte seinen Abgeordneten empfohlen, ihr Votum zu dokumentieren, um möglichen Vorhalten entgegen treten zu können.
Sarec versprach auch, dass er als Ministerpräsident das Wohl derjenigen im Auge behalten werde, die ihm nicht das Vertrauen geschenkt hätten. "Jeder kann davon überzeugt sein, dass ich mit aller Kraft dafür arbeiten werde, dass es allen besser gehen wird", sagte der bisherige Lokalpolitiker.
Neun Parteien und die Rechtspartei findet keine, die mit ihr regieren will.
Grandios.
Levica - merkt euch den Namen gut, Rechte!
Kein Rechtsextremer in Sloveniens Regierung. Dort fahr ma hin auf Urlaub.
die beste Qualifikation für einen Politiker
In Indien liebt man Schauspieler als Politiker sie werden durch Filme in denen sie immer Helden spielen für die Masse vorbereitet