Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

EU-Parlament stimmte für Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn

Von nachrichten.at/apa, 12. September 2018, 13:16 Uhr
das EU-Pralament stimmte für ein Verfahren gegen Ungarn.  Bild: Reuters

STRASSBURG. Das Europaparlament hat ein EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn wegen schwerwiegender Verletzungen der Demokratie und der europäischen Werte eingeleitet.

Die Abgeordneten in Straßburg stimmten am Mittwoch mit breiter Mehrheit für ein solches Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags. Neben Polen steht damit auch Ungarn am Pranger der EU. Gegen Polen hatte die EU-Kommission im Dezember 2017 ein Rechtsstaatsverfahren wegen der Justizreformen in Warschau eröffnet. Im Falle Ungarns ist erstmals das Europaparlament aktiv geworden. 

Zuständig ist jetzt der Rat der EU-Außen- und Europaminister und die österreichische EU-Ratspräsidentschaft. Für das Verfahren, das bis zum Entzug der Stimmrechte gehen kann, war eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, Enthaltungen zählten nicht. Für das Verfahren votierten 448 Abgeordnete, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich.

mehr aus Außenpolitik

Warschau beruft Eurokorps-Kommandant wegen Spionage-Ermittlungen ab

Baltimore: Beherztes Eingreifen verhinderte größere Katastrophe

Cannabisgesetz in Deutschland unterzeichnet

Frankreich: Keine Diskriminierung wegen der Frisur

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

99  Kommentare
99  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
magni (1.361 Kommentare)
am 13.09.2018 10:00

ist für die Einleitung eines Verfahrens eine einfache 2/3-Mehrheit oder eine absolute 2/3 Mehrheit notwendig?

lädt ...
melden
antworten
SRV (14.567 Kommentare)
am 13.09.2018 10:14

Wird die absolute Zweidrittelmehrheit sein, bei der einfachen Zweidrittelmehrheit wären es nur knapp 65 %.

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 12.09.2018 21:32

Der Faschismus kommt auf Riesenschritten voran.

1. Ein viel bedeutenderes Gesetz zum Nutzen der Zeitungen aber gegen das freie Internet hat das EU-Parlament auf den Weg gebracht, davon schreiben die OÖN-Redakteure nicht.

2. Den Kotau des deutschen Bundestags vor den Medienzensoren hat die OÖN-Zensur auch nicht der Rede wert gefunden. Und mit fällt es eh unendlich schwer, einen Exekutiven vor einem Parlament zu verteidigen grinsen

lädt ...
melden
antworten
mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 12.09.2018 21:25

das säbelrasseln der eu geht orban am arsch vorbei. genau wie den polen.

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 12.09.2018 21:33

Du stehst af da Saafm grinsen

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 12.09.2018 20:23

sehen wir es nüchtern:

Ein solches Verfahren hatte die EU-Kommission im Dezember gegen Polen gestartet. Beratung und etwaige Entscheidung liegen beim Rat der Mitgliedsstaaten, der sich nun mit beiden Ländern befassen muss. Das Verfahren kann theoretisch zum Entzug von Stimmrechten im Ministerrat führen. Die Hürden sind aber sehr hoch (einstimmigkeit?). Im Fall Polen gab es bisher nur eine Anhörung. - auf Deutsch: nix is geschehen grinsen

Ich denke Orban kann gut leben damit, und die EU ist in ihrer Hilflosigkeit wieder einmal nur peinlich grinsen

lädt ...
melden
antworten
linz2050 (6.481 Kommentare)
am 12.09.2018 19:19

Und gestern hat die FPÖ ihren Ostblock Führer noch gehuldigt!

lädt ...
melden
antworten
jago (57.723 Kommentare)
am 12.09.2018 21:35

Den Vilimsky habe ich auch im EU-Parlament FÜR ORBAN plädieren gehört. Aber wahrscheinlich habe ich mich getäuscht grinsen

lädt ...
melden
antworten
fritzlfreigeist (1.646 Kommentare)
am 12.09.2018 18:34

Interessant, dass diese Rute im Fenster überhaupt durchgegangen ist.
Speziell die deutsche Autoindustrie hat grosse Werke in Ungarn, besonders in Györ mit AUDI, alleine 4 Autobahnausfahrten führen zu diesem Werk.
Es wird in der Deutschland immer mehr der Ruf laut, diese Werke
nach Deutschland zu transferieren, was bei einem Modellwechsel kein Problem wäre, da ohnehin die Anlagen neu installiert werden müssen.

Nur wird sich Orban nicht einschüchtern lassen, auch die Ungarn sind Kummer gewöhnt, schaue man sich doch auf dem Land um ..... da ist die Zeit 1918 stehen geblieben.

lädt ...
melden
antworten
misterx (1.665 Kommentare)
am 12.09.2018 19:15

BMW plant nächstes Jahr im Raum Debrecen ein neues Werk zu bauen, ob es dabei bleibt?

lädt ...
melden
antworten
danube (9.663 Kommentare)
am 12.09.2018 21:19

1918 waren die Ungarn bereits Zulieferer von Audi?

lädt ...
melden
antworten
Bergretter (2.319 Kommentare)
am 12.09.2018 18:25

Wenn dem Herrn Urban die Regeln der EU nicht passen, und er sich denen nicht unterordnen will, steht es ihm jederzeit frei, die EU zu verlassen. Wir würden uns eine Menge Geld sparen, wenn Ungarn nicht mehr in der EU wäre. Aber dann kommt halt dem HAZE sein Freund abhanden. Minimimimi

lädt ...
melden
antworten
penunce (9.674 Kommentare)
am 12.09.2018 18:11

Das EU-Verfahren gegen Ungarn wegen schwerwiegender Verletzungen der Demokratie und der europäischen Werte.....

Das trägt ganz die Handschrift des G. S O R O S, die Bonzen der EU haben sich erneut ihm untergeordnet!

Mal abwarten ob sich die Ungarn und Orban die angekündigten Kürzungen gefallen lassen!

Ob die Bonzen der EU mit Polen auch so verfahren können, oder ob eine Extrawurst für sie gebraten wird?

lädt ...
melden
antworten
misterx (1.665 Kommentare)
am 12.09.2018 18:59

Laut der Hofzeitung von Orban ist Kurz nun übrigens auch ein Soros Mann.
https://magyaridok.hu/kulfold/kurz-cal-utolso-adujat-jatssza-ki-soros-3471317/

Diese Reaktion zeigt, dass Orban schnellstmöglich aus der EU entfernt gehört, obwohl sich ich ihn beim Migrationsthema unterstütze.

lädt ...
melden
antworten
gutmensch (16.546 Kommentare)
am 12.09.2018 20:18

Ob sich die Ungarn und Orban das gefallen lassen ?

Was denkst du denn, was sie dagegen machen können? Die EU mit Sanktionen belegen ?

Mach dich nicht lächerlich.

lädt ...
melden
antworten
penunce (9.674 Kommentare)
am 13.09.2018 04:55

Nein, das mit Sicherheit nicht,
aber die Ungarn können mit den anderen Visegrad-Staaten eine nicht zu verachtende Phalanx bilden und so gemeinsam der EU Schaden zufügen.

Übrigens die ungarischen, polnischen, tschechischen, usw..., Autos und auch Wohnungen sind fast alle mit Kredit angeschafft, für die Ratenzahlungen der haften die Banken der EU, auch unsere sind mit dabei!

Was wäre wenn Orban die ausländischen Banken mit Sanktionen belegen würde und die anderen Visegrad-Staaten ihm folgen würden?

lädt ...
melden
antworten
bbfan (54 Kommentare)
am 12.09.2018 18:09

An Alle die jetzt gegen Ungarn sind, reden, sprechen, hetzen mit welchen Wörtern man das auch ausdrücken möchte. Es geht einfach nur um Geld und Macht. Die EU dient nicht primär für die Menschen sondern für die Wirschaft und Macht. Mit paar Zuckern kann man es gut an die gutgläubigen Bürgern verkaufen. Die EU zeigt immer mehr ihr wahres Gesicht mit immer mehr Machtausübung. Am besten, du schaffst deine eigene Regierung ab und die Gesetze für dich werden von der Wirtschaft als Empfehlungen in Brüssel von der Lobby verkauft. Die Machtausübung hat solche Dimensionen erreicht, dass du deine eigene Justiz etc und Bevölkerungsentwicklung (wer dort in paar 100 Jahren leben wird) der EU überlassen musst. Diese Asterix Oberix Gallier Länder wissen es schon wie es sich unter einer Diktatur lebt, die Kommunisten waren genug, und nun will dich die EU knechten. Unabhängigkeit verliert man in der EU! Und ja, es ist wichtig deine eigene Population nicht zu stark zz verändern mit "Betriebsfremden".

lädt ...
melden
antworten
Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 12.09.2018 16:47

so unterm Motto hilfts net so schadets auch net

lädt ...
melden
antworten
Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 12.09.2018 16:41

Mit Einleitung des Rechtsstaatsverfahren sollten bis zur Entscheidung auch die EU-Subventionen ausgesetzt, zumindest auf 50% reduziert werden. Das würde Regierungen, die meinen, die in der EU vereinbarten Regeln ungestraft ignorieren zu können, sofort und hart treffen. Sollten sie unschuldig sein, wird das Geld nachbezahlt.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 16:49

Juni2013

ohhh, absolute klasse Idee !
noch besser als der Einwand von Karas .
ich beneide dich nicht selber drauf kommen zu sein zwinkern zwinkern

lädt ...
melden
antworten
xerMandi (2.161 Kommentare)
am 12.09.2018 18:55

Richtig. Und sollten Sie mal Ihrem Chef nicht ordnungsgemäß nach dem Mund reden, sollten auch 50% Ihres Gehalts einbehalten werden. So war's doch gemeint, oder?

lädt ...
melden
antworten
essbesteck (6.034 Kommentare)
am 12.09.2018 15:50

ich möchte darauf hinweisen, dass die einfahren bisher
NUR
eingeleitet wurde.

mehr besonnenheit pepone, weil wie man es weis
es wird nie so heiss gegessen....

nebenbei die multis haben auch ein wörtchen mitzureden grinsen

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 16:18

essbesteck

du meinst die VERFAHREN oder ?

es geht ja nicht nur darum ob das Verfahren eingeleitet wird oder nicht , es geht darum den Länder eine WARNUNG zukommen zu lassen !
ein Status Quo zu setzen damit anderen GEWARNT sind .

so oder so hat es für solche Regierung Konsequenzen denn Investoren , genannt Multis , halten sich fern und so schadet es der Wirtschaft und Entwicklung Ungarn .
Soros hat sein UNI von Ungarn weggezogenund ist nach Berlin und das wird NEGATIVEN FOLGEN haben die sich in dem EU parlament erweisen .

lädt ...
melden
antworten
essbesteck (6.034 Kommentare)
am 12.09.2018 17:06

einfahren....freudsche verschreiber. grinsen

lädt ...
melden
antworten
essbesteck (6.034 Kommentare)
am 12.09.2018 17:13

nochwas:
OSF ist von budapest mach belin abgezischt ...

lädt ...
melden
antworten
essbesteck (6.034 Kommentare)
am 12.09.2018 20:07

osf ist was anders pepone. hast dich nur geirrt. gell?

lädt ...
melden
antworten
linz2050 (6.481 Kommentare)
am 12.09.2018 20:59

Du böser Strachelos! Hast eine Hausdurchsuchung durch den Ponyzei Minister gehabt weil dein Posting gestrichen worden ist?

lädt ...
melden
antworten
GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 12.09.2018 15:26

Eine Universität in Budapest zu schließen, die ein Gönner für Ungarn finanziert ist abgehoben und FPÖ Vilimsky sitzt mit den EU - BREXIT Freunden in einer Fraktion und kassiert für sich selbst die EU Gehälter, das ist charakterlich unvereinbar und eigentlich ein Skandal! Ich bemühe mich immer diesen Vilimsky einmal zu verstehen, aber jede Bemühung scheitert für mich kläglich! Der BREXIT Manager der Engländer,sitzt noch immer im EU Parlament und kassiert sein Sümmchen und hat Viktor Orban eingeladen, auch aus der EU zu treten, das sind EU Politiker, wo feinste Sahne sauer geworden ist!

lädt ...
melden
antworten
grenzwall (715 Kommentare)
am 12.09.2018 15:29

mein gott, was reden sie da daher.

lädt ...
melden
antworten
Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 12.09.2018 16:05

Der grenzwall kann und muss nicht alles verstehen. Nicht traurig sein.

lädt ...
melden
antworten
WernerKraus (938 Kommentare)
am 12.09.2018 15:50

Lieber Gunther. Auch Österreich trat nur bei, weil uns die damalige RotSchwarze Regierung belogen hatte, und 2/3 der Bürger auf diese Lügen reingefallen sind. Es war absehbar, dass wir keiner "Wirtschafts-EU" beitreten, sondern einem Diktat von abgehobenen Politbonzen die unter Kontrollzwängen leiden. Was hat diese EU für Ziele? Es ist nicht klar. Aber oberstes Ziel sollte es sein, ein geeintes EUROPA zu schaffen. Dazu würde zählen, dass sich die Standards endlich auf einer EBENE befinden. Natürlich geht das nicht über nacht, aber auch nicht damit, dass "Billigarbeitskräfte" aus dem Osten einen Verdrängungswettbewerb im heimischen Arbeitsumfeld lostreten. Auch ist die EU nicht dafür geschaffen, Millionen von Asylanten Migranten und Wirtschaftsflünglinge zu versorgen. Und Hr. Vilimsky zeigt dies auf. Ein EUROPA JA, aber auf Augenhöhe und mit Verstand, nicht mit Zwang und erzwungener Gutmenschlicher DUMMHEIT.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 16:41

WernerKraus

die Gründung der heutige EU basiert auf ein Vorgehen der Franzosen die eine neue kriegerische Auseinandersetzung vermeiden wollten und eine gemeinsame Wirtschaftskooperation mit Deutschland.
Das war der Beginn in den Jahren nach dem letzten WK II.
diese Idee hat sich in den Köpfe einiger Regierungsmitglieder geprägt und nun wurde 1960 im Rom die damalige EWG gegründet.

hier zu lesen :

https://europa.eu/european-union/about-eu/history/founding-fathers_de

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 16:50

WernerKraus

die Gründung der heutige EU basiert auf ein Vorgehen der Franzosen die eine neue kriegerische Auseinandersetzung vermeiden wollten und eine gemeinsame Wirtschaftskooperation mit Deutschland.
Das war der Beginn in den Jahren nach dem letzten WK II.
diese Idee hat sich in den Köpfe einiger Regierungsmitglieder geprägt und nun wurde 1960 im Rom die damalige EWG gegründet.

hier zu lesen :

https://europa.eu/european-union/about-eu/history/founding-fathers_de

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 16:33

GunterKoeberl-Marthyn ich kann dein Posting nachvollziehen !

aber solange GB IN der EU ist werden die GB Parlamentarier kassieren , also mindestens bis März 2019 ,danach sehen wir mal was passiert.

lädt ...
melden
antworten
MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 12.09.2018 16:35

Alle EU-Beamten kassieren für sich selbst die fürstlichsten EU Gehälter ohne Leistung, dass ist charakterlich unvereinbar und eigentlich DER Skandal!

Während die die Europa nach dem Krieg aufgebaut hatten Flaschen sammeln gehen müssen um zu überleben ... die haben gerackert und bekommen keine Leistung währen die für KEINE Leistung nichts tun für denen denen es sehr schlecht geht!

Daher weg von den Parteien die diese ärmsten unter den armen vergessen und denen zuwenden wo Hoffnung in der Luft liegt ...
Partei-Diktatur ist derzeit angesagt, eine Demokratie wie seit dem EU-Beitritt versprochen rückt in weite unerreichbare Ferne ...

Es ist eh schon Wurscht, Hr. Orban soll sich dem EU-Diktat beugen und seine Grenzen öffnen um hunderttausende wenn gar Millionen den Weg freizumachen nach Österreich/Deutschland - kann es noch schlechter werden, NEIN weil Multikulti Geil ist - i steh drauf ...

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 16:47

MajaSirdi (3783)
12.09.2018 16:35 Uhr

Alle EU-Beamten kassieren für sich selbst die fürstlichsten EU Gehälter ohne Leistung, dass ist charakterlich unvereinbar und eigentlich DER Skandal!

der Skandal an der Politik sind die Parteien mit ihre Ideologie !
es wäre wesentlich vernünftiger Menschen zu wählen die NEUTRAL und KEINER Partei angehören !aber solche Leute bekommen KEINE Unterstützung des Volkes weil sie diese Vorteile NICHT kapieren. traurig

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 16:50

MajaSirdi (3783)
12.09.2018 16:35 Uhr

Alle EU-Beamten kassieren für sich selbst die fürstlichsten EU Gehälter ohne Leistung, dass ist charakterlich unvereinbar und eigentlich DER Skandal!

der Skandal an der Politik sind die Parteien mit ihre Ideologie !
es wäre wesentlich vernünftiger Menschen zu wählen die NEUTRAL und KEINER Partei angehören !aber solche Leute bekommen KEINE Unterstützung des Volkes weil sie diese Vorteile NICHT kapieren. traurig

lädt ...
melden
antworten
xerMandi (2.161 Kommentare)
am 12.09.2018 19:09

Dass Orban Soros' Finanzierung ablehnt, ist verständlich, er kennt dieses Danaer-Geschenk. Soros' Universität bildet nur Geschwätzwissenschafter (Politologie, Soziologie, etc.) aus, die seine Agenda - mit geschulter Rhetorik - betreiben sollen.

lädt ...
melden
antworten
soling (7.432 Kommentare)
am 12.09.2018 15:02

Wenn Orban jetzt die Grenzen öffnet; dann: GUTE NACHT EUROPA.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 15:10

soling

aber gehe, die anderen Grenzen sind ja geschlossen …
und ab 2020 wird die Frontex alles regeln und ALLES in die Hand nehmen damit die Schlepper NICHTS mehr verdienen und keine Gelegenheit mehr bekommen zu agieren .In spätestens 5 Jahren wird die ILLEGALE Migration in die EU nicht mehr existent sein.

lädt ...
melden
antworten
grenzwall (715 Kommentare)
am 12.09.2018 15:13

deine sätze in gottes ohr. 😂

lädt ...
melden
antworten
grenzwall (715 Kommentare)
am 12.09.2018 15:16

aber gleich 2x ist nicht notwendig.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 16:12

von grenzwall (485)
12.09.2018 15:16 Uhr

aber gleich 2x ist nicht notwendig.

hahahahhahaa, hätti es 3 mal senden sollen ?

das System macht es von alleine und ich kann es nicht beeinflussen . auch die Doppelaktion der OÖN greift nicht ein ,weiß nicht warum ?
ich habe mich daran gewöhnt obwohl es mir nicht gefällt wie auch anderen .

lädt ...
melden
antworten
PR1234 (1.032 Kommentare)
am 12.09.2018 16:34

pepone, sie aktualisieren nach einem posting die seite um neue kommentare zu sehen. dabei wird ihr vergangenes posting erneut gesendet. daher auch die unterschiedlichen zeitstempel...

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 20:25

von PR1234 (712)
12.09.2018 16:34 Uhr

pepone, sie aktualisieren nach einem posting die seite um neue kommentare zu sehen. dabei wird ihr vergangenes posting erneut gesendet. daher auch die unterschiedlichen zeitstempel...

ich weiß nicht ob es beim auf Zurückklicken oder beim aktualisieren passiert. ich verstehe nicht warum das OÖN Doppelpostensystem nicht eingreift und die mehrposting verhindert.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 16:19

von grenzwall (485)
12.09.2018 15:16 Uhr

aber gleich 2x ist nicht notwendig.

hahahahhahaa, hätti es 3 mal senden sollen ?

das System macht es von alleine und ich kann es nicht beeinflussen . auch die Doppelaktion der OÖN greift nicht ein ,weiß nicht warum ?
ich habe mich daran gewöhnt obwohl es mir nicht gefällt wie auch anderen .

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 12.09.2018 15:13

soling

aber gehe, die anderen Grenzen sind ja geschlossen …
und ab 2020 wird die Frontex alles regeln und ALLES in die Hand nehmen damit die Schlepper NICHTS mehr verdienen und keine Gelegenheit mehr bekommen zu agieren .In spätestens 5 Jahren wird die ILLEGALE Migration in die EU nicht mehr existent sein.

lädt ...
melden
antworten
misterx (1.665 Kommentare)
am 12.09.2018 16:00

Dann würde sich nicht viel ändern, weil über diese Route kaum noch jemand kommt.

lädt ...
melden
antworten
soling (7.432 Kommentare)
am 12.09.2018 16:09

Weil sie von Orban geschlossen wurde. Wetten dass ...

lädt ...
melden
antworten
gutmensch (16.546 Kommentare)
am 12.09.2018 17:03

Ich dachte dir Balkanroute wurde vom Basti geschlossen. Hat und der angelogen ? 🤥

Außerdem haben wir jetzt eh den besten Innenminister seit Bestehen von türkisblaun. Da kann doch nichts mehr passieren. 🤔

lädt ...
melden
antworten
Weitere Kommentare ansehen
Aktuelle Meldungen