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EU-Gipfel in Salzburg: Kurz drängt auf Brexit-Kompromiss

Von nachrichten.at/apa, 19. September 2018, 20:43 Uhr
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Bildergalerie EU-Spitzenpolitiker treffen in Salzburg ein
Bild: (AFP)

SALZBURG. Salzburg ist ab heute für zwei Tage Zentrum der EU-Politik. Am Höhepunkt der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft kommen die 28 Staats- und Regierungschefs der Union zu einem informellen Gipfel in der Mozartstadt zusammen. Alle aktuellen Infos im Liveblog!

Wir informieren Sie über alle aktuellen Entwicklungen im Liveblog:

Bettel übt Kritik an EU-Vorsitz wegen Salvini-Video

Der luxemburgische Premier Xavier Bettel hat Österreichs EU-Vorsitz zum Auftakt des Salzburger Gipfels kritisiert. Bezogen auf ein heimlich gefilmtes Video von Italiens Innenminister Matteo Salvini sagte Bettel, er sei "enttäuscht von der österreichischen Präsidentschaft". Er hätte erwartet, dass die österreichische Präsidentschaft sagt, "dass das nicht geht", betonte Bettel.

Video: So kam es zum Eklat

 

Zu dem Eklat war es am vergangenen Freitag bei einem EU-Afrika-Ministertreffen in Wien gekommen, das unter Vorsitz von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) stattfand. Dieser gab am Rande des Treffens eine eigene Pressekonferenz mit Salvini, bei dem er dessen Rolle in der EU-Migrationspolitik lobte. Der italienische Rechtspopulist räumte bei dem Auftritt ein, dass einer seiner Mitarbeiter das Video aufgenommen habe. Asselborn war nach dem Eklat dem Familienfoto der Minister ferngeblieben, während sich Salvini in die Mitte, zwischen Kickl und EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos, postierte.

Bettel äußerte sich in Salzburg auch zum Brexit. Diesbezüglich forderte er Bewegung von Großbritannien. Ein No Deal wäre schlecht für Großbritannien und für Europa, sagte er.

"Deal mit Großbritannien ist eine Notwendigkeit"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat vor dem EU-Gipfel in Salzburg Kompromissbereitschaft für einen Deal mit Großbritannien in den Brexit-Verhandlungen eingefordert. "Einen Deal mit Großbritannien zustande zu bringen ist eine Notwendigkeit", sagte Kurz bei dem Treffen der Europäischen Volkspartei am Mittwoch.

Alles andere wäre auch zum Schaden der EU, warnte Kurz. Auch in Österreich hätte ein Nicht-Deal mit London Auswirkungen auf die Wirtschaft und auf Arbeitsplätze. "Wir bemühen uns sehr, einen Kompromiss zu finden", sagte der Kanzler. EU-Chefverhandler Michel Barnier habe bereits einen Schritt auf Großbritannien zugemacht, er erwarte nun auch von London Kompromissbereitschaft. Kurz bekräftigte erneut, dass beim Gipfel ein Brexit-Sondergipfel im November vorgeschlagen wird.

Video:

Auf Nachfragen präzisierte Kurz, dass er mit größerem Schaden für Großbritannien im Fall einer Nicht-Einigung rechnet. "Ein No Deal und ein harter Brexit wäre schwierig für Europa, aber schrecklich für Großbritannien." Es wäre aber eine Lose-Lose-Situation. Ein Kompromiss sei besser für beide Seiten.

"Verschiedene Szenarien offen"

EU-Ratspräsident Donald Tusk wird, wie erwartet, im Rahmen des informellen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg einen Sondergipfel in Sachen Brexit für Mitte November vorschlagen. Die Verhandlungen mit Großbritannien seien nun einer "entscheidenden Phase", sagte er zu Beginn des Gipfels am Mittwoch vor Journalisten.

Noch immer seien "verschiedene Szenarien offen", betonte Tusk. Die Vorschläge, die die britische Premierministerin Theresa May kürzlich gemacht hatte, hätten Fortschritte gebracht und könnten die negativen Auswirkungen eines Brexits reduzieren. Es gebe derzeit "mehr Hoffnung, aber uns läuft die Zeit davon", warnte Tusk. In der Irland-Frage und bei der geplanten künftigen Wirtschaftskooperation "müssen die Vorschläge des Vereinigten Königreichs überarbeitet und weiter verhandelt werden". "Ich möchte die Verhandlungen noch in diesem Herbst abschließen", bekräftigte Tusk.

Zum anhaltenden Streit in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik sagte Tusk, ähnlich wie bereits in seinem Einladungsschreiben zum Gipfel: "Wir können nicht länger gespalten sein in diejenigen, die die Krise lösen wollen und die, die sie für politische Spiele benutzen wollen." Er wies darauf hin, dass die Neuankünfte von zwei Millionen im Jahr 2015 "auf weniger als 100.000 heuer" gesunken seien. "Das ist weniger als in den Jahren vor der Krise. Trotz der aggressiven Rhetorik bewegen sich die Dinge in die richtige Richtung."

Um die Kooperation mit afrikanischen Ländern voranzutreiben, wolle er einen weiteren Gipfel in Ägypten im Februar nächsten Jahres vorschlagen und dafür die EU-Staats- und Regierungschefs heute um Unterstützung bitten.

Debatte zur Migration am Mittwochabend

Offiziell beginnt der Gipfel mit einer Debatte zur Migration am Mittwochabend in der Felsenreitschule. Tusk will dabei über seinen jüngsten Besuch in Ägypten mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) informieren, einschließlich Möglichkeiten zur künftigen Zusammenarbeit bei der Migration. Während ihres letzten Treffens Ende Juni hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf die Errichtung von "Anlandeplattformen" für im Mittelmeer gerettete Flüchtende in nordafrikanischen Staaten geeinigt. Bisher hat jedoch keines der geografisch in Frage kommenden Länder Bereitschaft und Willen signalisiert, solche Zentren auf ihrem Staatsgebiet beherbergen zu wollen.

Der österreichische EU-Vorsitz will zudem die Stärkung und personelle Aufstockung der EU-Grenzschutzagentur Frontex in den Mittelpunkt der Beratungen stellen. Laut Kommissionsplänen soll Frontex bis 2020 von derzeit rund 1.600 auf 10.000 Mann aufgestockt werden und umfassender Kompetenzen erhalten. Bei letzterem Vorhaben haben allerdings bereits mehrere Ländern wie beispielsweise Ungarn Bedenken angemeldet. Ein Durchbruch in Sachen Asylpolitik ist beim Gipfel in Salzburg also nicht zu erwarten. Tusk warnte nichtsdestotrotz: Die Zahlen seien wieder auf einem Niveau wie vor der "Krise", doch "wenn manche die Krise lösen wollen, während andere sie benutzen wollen, bleibt sie unlösbar".

Innere Sicherheit als offizielles Thema

Das offizielle Thema des informellen Treffens, bei dem keine Beschlüsse vorgesehen sind, geht inmitten der Brexit- und Migrationsdiskussion etwas unter: Innere Sicherheit. Dazu soll es unter anderem eine Debatte zu Cybersicherheit sowie der Ankündigung von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker geben, dass terroristische Propaganda binnen einer Stunde vom Netz genommen werden soll.

Überraschenderweise soll auch die Skripal-Affäre Thema der Gespräche der Politiker sein. So will die britische Premierministerin Theresa May über die jüngsten britischen Geheimdiensterkenntnisse nach dem Giftanschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter berichten. Mit keinem Wort soll übrigens beim Gipfel die Rechtstaatlichkeit in Ungarn oder Polen angesprochen werden.

Noch vor Beginn des Gipfels finden am späten Nachmittag Treffen der zwei größten Fraktionen im EU-Parlament - der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) - statt. Mit besonderer Spannung wird dabei der Auftritt von Noch-SPÖ-Chef Christian Kern erwartet, nachdem dieser am Dienstag überraschend seinen Rückzug von der Parteispitze und den Wechsel auf die europäische Bühne angekündigt hatte. Kern will als SPÖ-Spitzenkandidat in die EU-Wahl gehen. Möglich ist auch, dass er sich für die Spitzenkandidatur der europäischen Sozialdemokraten bewerben wird.

Großaufgebot an Sicherheitskräften

Für die Salzburger Bevölkerung wird es insbesondere am Donnerstag zu Beeinträchtigungen kommen. Während sich das offizielle Salzburg über den "unbezahlbaren" touristischen Werbewert und zusätzliche rund 4.000 Übernachtungen freut, müssen sich die Salzburger auf einige Verkehrsbehinderungen einstellen. So werden in der Innenstadt drei Platzverbote verhängt. Insgesamt sind 1.750 Polizisten im Einsatz, mehr als 850 Soldaten mit zwölf Flächenflugzeugen und zwölf Hubschraubern sorgen für Schutz aus der Luft. In einem 60-Kilometer-Radius rund um den Veranstaltungsort wurde dazu von Mittwoch, 13.00 Uhr, bis Donnerstag, 20.00 Uhr, ein Flugbeschränkungsgebiet verordnet. Der Linienflugverkehr ist davon aber nicht betroffen.

Für die Dauer des Gipfels ist außerdem das Schengen-Abkommen teilweise außer Kraft gesetzt. Bis zum 21. September wird an allen Grenzübergängen von Bayern nach Salzburg kontrolliert.

Begleitet wird das informelle Treffen auch von einer Reihe von Protestveranstaltungen. Bereits seit einer Woche läuft ein "Alternativgipfel" des Netzwerks "Solidarisches Salzburg" unter dem Titel ""A better future for all". Am Mittwoch findet eine erste Protestveranstaltung statt, für eine Demonstration am Donnerstag vom Bahnhof in den Volksgarten werden von Veranstalterseite rund 1.000 Teilnehmer erwartet.

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20  Kommentare
20  Kommentare
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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 21.09.2018 13:56

Ganz einfach, ein Rücktritt von May, sie war bei der Abstimmung für den verbleib in der EU und lebt mit ihrer inneren Lüge, dann Neuwahlen in GB mit EU Referendum, damit der negative Internet Einfluss durch Russland und die "Fake news" eine klare Absage bekommen und die Wahrheit wäre wieder auf der Siegerstrasse! Afrika ist fast so groß wie der Mond, dann Amerika, in Asien findet Euroa 4 mal Platz und Russland, wie klein sollen die "Vereinigten Staaten von Europa" noch werden? Kann niemand mehr den Globus sehen, sind die Bildschirme am Handy dafür zu klein? Großbritannien braucht dann einen neuen Namen und wird dann zum "Zwergiannien" und meine Hoffnung zum 2. Referendum gebe ich noch nicht auf, weil mir die Engländer leid tun, so gegen diese wunderbare Gemeinschaft gestellt zu werden und wir brauchen die Engländer! Auch wir haben 2 mal unseren Bundespräsidenten gewählt und so eine wichtige Entscheidung hat einen 2. Durchgang verdient! Bei einer Scheidung gibt es nur Verlierer!

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 19.09.2018 22:09

nur zur Erinnerung. was war der grund für den BREXIT. die briten hatten angst um ihre Kultur und Überfremdung speziell von Moslems, das ist nun mal fakt, von vielen experten auch so gesehen. hätte man über die migrationsfrage mit deren Nachteilen schon damals EU weit so diskutiert wie jetzt, wärs nicht so weit gekommen.

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tatwaffe (883 Kommentare)
am 19.09.2018 22:42

Hauptgrund waren die falschen Zahlen und Versprechungen der Brexitler zwinkern

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.09.2018 23:16

der HAUPTGRUND warum diese Feiglinge sich entschieden haben eine Abstimmung zu machen ! die Brexitler wollten nicht mehr so viel in die EU Kassen zahlen und WESENTLICH MEHR PRIVILEGIEN ...das war es traurig

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( Kommentare)
am 19.09.2018 21:02

die Gräben hat er gemacht und man kann nur hoffen - das dieser Spuk bald zu Ende ist.

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Gugelbua (31.809 Kommentare)
am 19.09.2018 19:24

auch wenns nichts bring, Hauptsache es wahr teuer zwinkern

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Biene1 (9.482 Kommentare)
am 19.09.2018 19:09

Sicher kann es nicht sein, dass ein Nicht-EU-Land besstergestellt wird als Mitgliedsstaaten!
wie zB. Ausnahme in der Lersonenfreizügigkeit oder niedrigere Beiträge und weniger Pflichten aber demgegenüber gleichwertige Vorteile

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.09.2018 18:15

am Bild schaut der Orban genauso z'rupft aus wie sein Charakter !
Ich würde mich an seiner Stelle schämen mich offiziell so zu zeigen traurig

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jago (57.723 Kommentare)
am 19.09.2018 18:22

Seine Wähler sind damit glücklich und die andern schauen eh nicht hin.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.09.2018 18:10

am Bild schaut der Orban genauso z'rupft aus wie sein Charakter !
Ich würde mich an seiner Stelle schämen mich offiziell so zu zeigen traurig

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penunce (9.674 Kommentare)
am 19.09.2018 18:08

Schön langsam kommen sie drauf, dass ein No-Deal für beide Teile schädlich wäre!

Für die EU und Österreich wäre es katastrophal wenn keine Abmachung zustande käme, ja für die Briten auch, aber bedeutend weniger als für uns und die EU, denn die Briten werden sich schneller erholen als wir und die gesamte EU!

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csac1001 (1.544 Kommentare)
am 19.09.2018 17:40

Ein No-Deal tut vllt der Wirtschaft weh, wird vielen Menschen die Augen über Populisten öffnen... daher im Zweifel pro harten brexit

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.09.2018 18:14

csac1001

der May geht der Ars... auf Eis !
sie hat ANGST von der GB Zukunft und der EU Markt zu verlieren darum BETTELT sie soo sehr . im Jargon sagt man dazu : flicken zwinkern
so schauts aus .

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 19.09.2018 13:32

Wieder ein unnötiger Gipfel ohne Ergebnisse und mit Steuer Millionen Verschwendungen.

Das Steuergeld wäe für Inneröstereichische Arbeit sinnvoller angelegt.

Den Brexit werdens solange vor sich herschieben bis von alleine sich auflöst. Typische Politiker Lösung.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.09.2018 16:07

herzeigbar

ned ganz richtig !

wenn sie in der Migration vorwärts kommen , die Aufstockung der Frontex vorantreiben und sie bis 2020 einsetzen haben wir in GANZ Europa schon gewonnen .

der Brexit ist mir persönlich WURSCHT !

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jago (57.723 Kommentare)
am 19.09.2018 17:05

> wenn sie in der Migration vorwärts kommen ...

Da können sie weder vorwärts noch rückwärts kommen, die ist einfach da. Ihre Freizeitbeschäftigung "regieren" ändert nichts dran.

Da gehts nur darum, wie stark sie sich im Hauptberuf "Parteichef" bei ihren Anhängern blamieren grinsen

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 19.09.2018 10:01

gestern bei der energieministertagung in linz hat man geglaubt, sämtliche polizisten aus österreich sind hier.

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( Kommentare)
am 19.09.2018 10:34

Wer will den politikern vorwerfen, sie hätten keine ahnung vom leben der "einfachen" menschen? wie sollen sie auch bei derartiger abschirmung?

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jago (57.723 Kommentare)
am 19.09.2018 17:00

Kaum sagt ihnen ein Polizeipräsident was, das er von seinen Polizisten erfahren hat, fährt im der Fernsehsender in die Parade und dann kriegt der kleine Koalitionspartner das Muffensausen grinsen

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u25 (4.904 Kommentare)
am 19.09.2018 07:56

Kasperltheater mit Militärbegleitung

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