Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

"Die Frage ist, ob Zuneigung für oder Ablehnung von Trump gewinnt"

Von Thomas Spang, Washington, 07. November 2018, 00:04 Uhr
"Die Frage ist, ob Zuneigung für oder  Ablehnung von Trump gewinnt"
Die Wahlen entscheiden, wie viel Macht Donald Trump künftig hat. Bild: afp

"Die Wahlen sind ein Referendum über Trump", sagt Allan Lichtman (71). Der Historiker und Politologe an der American University in Washington gehört zu den besten Kennern der US-Politik.

Sind die Wahlen ein Referendum über die Amtsführung des Präsidenten?

Auf jeden Fall. Das ist fast immer so bei den Zwischenwahlen. Die Menschen haben dann die Chance, ihre Zufriedenheit oder Unzufriedenheit mit dem Präsidenten kundzutun. Das trifft ganz besonders in diesem Jahr zu, weil Trump der am meisten polarisierende Präsident seit Gedenken ist. Meinungsforscher haben herausgefunden, dass zwei Drittel der Wähler Trump für einen Faktor bei ihrer Stimmabgabe sehen. Bei Obama waren das nur 50 Prozent.

Warum sind diese Zwischenwahlen so wichtig?

Sollte es den Republikanern gelingen, beide Häuser des US-Kongresses weiter zu kontrollieren, bedeutet das die totale Kontrolle der Republikanischen Partei Trumps – die Präsidentschaft, das Repräsentantenhaus, den Senat und auch eine Mehrheit im obersten Verfassungsgericht. Damit blieben die Instinkte Trumps über die nächsten zwei Jahre weiterhin ohne Kontrolle.

Welche Rolle spielen die Frauen? Stärkt die Verärgerung über Trump ihre Motivation, wählen zu gehen?

Frauen werden einen wesentlichen Anteil an der Wahlbeteiligung haben. Es gibt in der US-Politik eine historische Kluft zwischen den Geschlechtern. Mit einem Abstand von 30 Prozent sind die Frauen unzufrieden mit Trump. Diesmal beteiligen sie sich in Rekordzahl.

Wie hängt der Ausgang von der Mobilisierung der Wähler ab?

Die Midterms werden immer durch die Mobilisierung der Wähler entschieden. Da bei den Zwischenwahlen im Schnitt weniger als 40 Prozent der Wahlberechtigten teilnehmen, bleiben 140 Millionen Stimmen ungenutzt. Wer auch immer Wähler aus dieser Gruppe gewinnt, hat bessere Karten.

"Die Frage ist, ob Zuneigung für oder  Ablehnung von Trump gewinnt"
Allan Lichtman, Historiker und Politologe, der seit 1984 fast jede Präsidentschaftswahl richtig vorhergesagt hat Bild: OÖN

Allan Lichtman, Historiker und Politologe, der seit 1984 fast jede Präsidentschaftswahl richtig vorhergesagt hat.


Wie zeigt sich das in der Praxis?

Indem Trump seine Basis aufheizt. Er macht weiter wie gehabt, weil er davon ausgeht, niemanden überzeugen zu können. Es geht darum, die Basis zu mobilisieren. Das ist ambivalent, weil Trump damit auch demokratische Wähler motiviert. Die Frage bleibt, ob Zuneigung für oder Ablehnung von Trump am Ende gewinnt.

Welche Macht haben diejenigen, die nicht wählen gehen?

Die Nichtwähler stellen die überwältigende Mehrheit. 2014 waren das 140 Millionen Menschen und damit deutlich mehr als die Zahl der Amerikaner, die wählen gegangen sind. Niedrige Wahlbeteiligung begünstigt normalerweise die Republikaner, weil deren Basis aus älteren weißen Christen verlässlicher wählen geht als die Basis der Demokraten aus Minderheiten und jungen Leuten.

Was bedeutete es denn, wenn die Demokraten das Repräsentantenhaus gewinnen?

Selbst wenn die Demokraten nur das Repräsentantenhaus und nicht den Senat gewinnen, haben sie eine machtvolle Kontrollmöglichkeit. Trump bekommt ohne sie kein Gesetz mehr durch den Kongress. Zweitens könnten die Demokraten dann im Repräsentantenhaus bestimmen, worüber abgestimmt wird. Am wichtigsten vielleicht ist ihre Macht, Untersuchungen über den Präsidenten anzustellen und damit verbunden Zeugen samt Dokumenten vorzuladen. Das gibt ihnen die Möglichkeit, Missbrauch in der Trump-Regierung zu untersuchen.

Und sie könnten ein Amtsenthebungsverfahren einleiten?

Genau. Dieses Recht hat allein das Repräsentantenhaus. Allerdings ist das Amtsenthebungsverfahren zweistufig. Wenn das Repräsentantenhaus eine Mehrheit zustande bringt, müsste der Senat diese anschließend bestätigen. Das ist aber schwierig.

Amerikas Angst vor Hackern, die die Wahl manipulieren

Nach den russischen Hackerangriffen auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 war auch bei der Kongresswahl die Angst vor fremden Maächten groß, die die Wahlmaschinen manipulieren, die Ergebnisse nach Gutdünken ändern und am Ende den Wahlsieger bestimmen könnten.

Facebook hat kurz vor Wahlbeginn Dutzende verdächtige Konten gesperrt, um einer möglichen Einmischung in die Abstimmung vorzubeugen. Die bisher entdeckten 30 Facebook- und 85 Instagram-Konten könnten ausländischen Betreibern gehören, teilte Facebook mit. Die meisten Facebook-Seiten, die mit diesen Accounts verbunden sind, seien augenscheinlich in französischer oder russischer Sprache gehalten gewesen. US-Sicherheitsbehörden hatten den Social-Media Konzern kontaktiert und auf verdächtiges Verhalten auf den Accounts aufmerksam gemacht.

Schon seit Wochen warnen die US-Behörden vor Hackerangriffen vor allem aus Russland und dem Iran. Aber auch China unternehme „beispiellose“ Anstrengungen, um bei der Kongresswahl „die öffentliche Meinung in den USA zu beeinflussen“, sagte Vizepräsident Mike Pence Anfang Oktober.

In den vergangenen Monaten waren bereits 25 russische Staatsbürger – darunter auch Geheimdienstmitarbeiter – wegen Cyberintervention angeklagt worden.

mehr aus Außenpolitik

Russischer Vize-Verteidigungsminister wegen Korruption verhaftet

Biden kündigt neues Paket mit Militärhilfe für die Ukraine an

Trump-Anhörung am Donnerstag vor dem Obersten US-Gericht

Sunak bei Scholz: Antrittsbesuch nach 18 Monaten

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

2  Kommentare
2  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
penunce (9.674 Kommentare)
am 07.11.2018 04:06

Wenn der TRUMP wieder siegen sollte, was ich von vornheirein annahm, dann sind erneut die Wahlen im Amiland durch russische Hacker manipuliert worden! 😎

Mit seinem "Amerika first" und den neugewonnenen Arbeitsplätzen, wird es dem Turm nicht so ungeheuer schwer fallen beide Häuser zu gewinnen denn der Friedens-Nobelpreisträger Barack Obama hat bei seiner ersten Midterm Election 2010 gleich 63 Sitze im Repräsentantenhaus verloren, dann 2014 noch einmal 13 und im Senat hat er 2010 sechs Sitze verloren und 2014 dann weitere neun Sitze, sodass der Senat republikanisch dominiert wurde.

Trump wird Geschichte machen, wahrscheinlich mit erzwungenen Kriegen, denn er rüstet das Militär ganz stark auf und einer kriegerische Auseinandersetzung steht nichts im Wege, vorzugsweise wieder einmal in Europa, denn da gits etwas zu holen, bzw. Beute machen.

Nein, ich bin kein Trump-Anhänger, ich will so leben wie bisher auch und unruhige Zeiten vermeiden!

lädt ...
melden
antworten
Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 07.11.2018 04:26

es wird eng....momentan steht es 199 zu 178 gegen Trump

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen