Deutschlands Zukunft hängt an 463.723 SPD-Mitgliedern
BERLIN. Am Dienstag begann das entscheidende Votum der SPD-Basis über eine Neuauflage der Großen Koalition.
Nun hängt alles an den insgesamt 453.723 SPD-Mitgliedern: Seit gestern können sie über den deutschen Koalitionsvertrag mit CDU und CSU abstimmen – und damit auch über eine Fortsetzung der Kanzlerschaft von Angela Merkel. Das mit Spannung erwartete Ergebnis der Briefwahl soll am 4. März vorliegen. Die Kosten für das bindende Votum belaufen sich nach SPD-Angaben auf nicht weniger als 1,5 Millionen Euro.
AfD erstmals vor SPD
Die SPD-Spitze um die neue Chefin Andrea Nahles gibt sich jedoch zuversichtlich. Sie rechnet nach den Erfahrungen bei den ersten Basiskonferenzen mit einer mehrheitlichen Zustimmung. Viele Mitglieder warnten vor "Chaos", wenn es zu Neuwahlen kommen würde, sagte Nahles. Zudem könnten die jüngsten Umfragen die Entscheidung der SPD-Basis beeinflussen. Laut einer Insa-Umfrage liegt die SPD derzeit mit 15,5 Prozent erstmals hinter der rechtsgerichteten AfD (16 Prozent) – und müsste im Fall einer Neuwahl mit einem historischen Tiefstand rechnen.
Doch die "NoGroKo"-Initiative des linken SPD-Flügels und der Jusos ist weiter strikt gegen eine Neuauflage einer Koalition mit CDU/CSU. Mit dem Slogan "Eine neue Zeit braucht eine neue Politik" warben die GroKO-Gegner bis zuletzt für Neuwahlen.
Sofortige Neuwahlen wären übrigens auch bei einem Nein der SPD-Basis keine automatische Folge. Die Alternative wäre eine Minderheitsregierung, die nicht zwangsläufig unter Kanzlerin Merkel sein müsste. Aber das letzte Wort hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Ein Hund als SPD-Mitglied?
Das SPD-Votum zeigte unterdessen kuriose Auswüchse: Die Bild-Zeitung meldete den Hund "Lima" als SPD-Mitglied an, der auch bereits die Unterlagen zum SPD-Votum zugeschickt bekam. Nach Bekanntwerden des Fake-Tests annullierte die SPD jedoch Limas Mitgliedschaft.
Video: SPD-Mitglieder stimmen ab
Die gleichen Pappenheimer wie in Österreich.
Jahrzehntelang die Wähler belogen und betrogen und jetzt soll es über Nacht besser werden.
Das glauben eben nicht mal mehr die eigenen Funktionäre!
Die Zukunft liegt bei <10%,da ist es wert zu überlegen ob man da der Union als Bettvorleger zu Diensten ist oder in Neuwahlen geht!
Es gibt nichts mehr zu Gewinnen Genossen!
Wenn man bedenkt, dass Österreichs SPÖ 2014 bei knapp 8.000.000 mio einwohnern, noch über 200.000 Mitglieder hätte, sind 460.000 bei 80.000.000 Bürger doch lächerlich. Aber der Schulz wird es machen wie Kern. Der hat auch die Basis zu TTIP und CETA befragt, 90% waren dagegen und er hat trotzdem das Abkommen unterschrieben. Und jetzt sagt man, die freiheitlichen wären umgefallen.
Selbstzerstörung muss lustig sein.