Deutsch-russischer Anlauf zur Stabilisierung Syriens

Erst das Vergnügen, dann die Arbeit: Der russische Staatschef Wladimir Putin reiste am Samstag nach seinem Kurzbesuch bei der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl in der Südsteiermark zu einem Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Das Gespräch der beiden im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg bei Berlin dauerte drei Stunden – und damit länger als geplant.

Zentrales Thema war der blutige Konflikt in Syrien. Nach mehr als sieben Jahren Bürgerkrieg nehmen Deutschland, Russland, Frankreich und die Türkei nun offenbar einen neuen Anlauf, um das zerstörte Land zu stabilisieren. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte nach dem Treffen von Merkel und Putin, die vier Länder arbeiteten an einem neuen Gesprächsformat – zunächst einmal auf Expertenebene.

Später könne daraus ein Gipfeltreffen erwachsen. "Es gibt aber kein abgestimmtes Datum", sagte Peskow in der Nacht auf Sonntag der russischen Agentur "Interfax". Vor dem Treffen hatte Merkel "die gemeinsame Verantwortung" Deutschlands und Russlands für die Lösung von internationalen Krisen wie in Syrien oder in der Ukraine betont. Sie sei bereit, mit Putin daran zu arbeiten. Zugleich warnte sie vor einer humanitären Katastrophe in Syrien.

Putin rief Europa zur Hilfe beim Wiederaufbau der Infrastruktur in Syrien auf. Man müsse den syrischen Regionen helfen, in die Flüchtlinge aus dem Ausland heimkehren könnten.

Dabei gehe es nicht nur um Rückkehrer aus Europa, sondern auch um Millionen Flüchtlinge aus den Nachbarländern Jordanien, Libanon und Türkei. Für die Rückkehr müssten "einfache Dinge" getan werden, etwa die Wasserversorgung oder ärztliche Dienste wiederherzustellen.

Gemeinsam gegen die USA

Laut Kreml waren sich Merkel und Putin einig, die Erdgas-Fernleitung "Nord Stream 2" durch die Ostsee gegen drohende US-Sanktionen zu verteidigen. Putin unterstrich die Zuverlässigkeit russischer Gaslieferungen. Diese würden durch "Nord Stream 2", die direkt von Russland nach Deutschland führt, noch verbessert.

 

Leichte Entspannung

 

Merkel und Putin hatten sich erst Mitte Mai im russischen Badeort Sotschi am Schwarzen Meer getroffen. Anschließend hatte die Kanzlerin Ende Juli den russischen Außenminister Sergej Lawrow und Generalstabschef Waleri Gerassimow in Berlin empfangen – ein ungewöhnlicher Vorgang.

Krim-Annexion: Dass jetzt erneut ein bilaterales Treffen stattfand, wird als Zeichen der Entspannung gesehen. Die Beziehungen waren seit der russischen Annexion der Krim vor vier Jahren schwer belastet.