Britische Regierung droht Russland mit Cyberattacke

14.März 2018

Im Fall des Giftanschlages auf den britischen Ex-Spion Sergej Skripal bereitete sich die britische Regierung gestern darauf vor, eine Reihe von Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Diese könnten, wie die "Times" meldete, bis hin zu geheimen Cyberattacken auf Netzwerke des Kremls reichen. Das Verteidigungsministerium arbeite zusammen mit dem Abhördienst GCHQ an einem offensiven Cyberprogramm. "Das wäre etwas, was wir im Arsenal haben", zitierte die "Times" eine hochstehende Quelle, "und wird erwogen oder sogar wahrscheinlich gewählt."

Premierministerin Theresa May hatte am Montag im Unterhaus Russland für den Anschlag auf den Exil-Russen Sergej Skripal verantwortlich gemacht, der zusammen mit seiner Tochter in Salisbury vergiftet worden war.

Staatlich sanktionierte Aktion?

May betonte, dass bei dem Mordversuch ein Nervenkampfstoff aus der so genannten Nowitschok-Serie zum Einsatz kam, der in Russland entwickelt worden sei. Ihre Regierung folgere daraus, so May, dass es sich bei dem Anschlag entweder um eine staatlich sanktionierte Aktion handle, oder dass Russland die Kontrolle über den Nerven-Kampfstoff verloren habe und er in die Hände anderer Akteure gefallen sei. Sie stellte den russischen Behörden ein Ultimatum bis gestern Mitternacht, um den Sachverhalt aufzuklären.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies das Ultimatum noch gestern zurück. Zugleich wurde in Moskau der britische Botschafter einbestellt. May drohte Russland Konsequenzen an. Sollte es, sagte sie, "keine glaubhafte Erklärung geben, werden wir schlussfolgern, dass diese Aktion gleichbedeutend mit unrechtmäßiger Gewaltanwendung des russischen Staates gegen Großbritannien war".

Mit dieser Wortwahl deutete May an, dass sie Artikel 51 der UNO-Charta aktivieren könnte, die das Recht auf legitime Selbstverteidigung erlaubt. Damit will sie sich die rechtliche Grundlage für weitergehende Sanktionen schaffen, bis hin zu offensiven Cybermaßnahmen.

Russischer Exilant getötet

Gestern am Abend ist in London ein russischer Exilant tot aufgefunden worden. Bei dem Toten handle es sich um einen früheren Geschäftspartner des Kreml-Kritikers Boris Beresowski, der seinerseits 2013 nahe London tot aufgefunden worden war, berichteten britische Medien. Die Anti-Terror-Polizei leitete nach eigenen Angaben eine Untersuchung zu dem neuerlichen Todesfall ein. (witt)