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Brexit: Trotz Rückschlag glaubt May an eine Einigung

Von Monika Graf aus Brüssel, 16. Oktober 2018, 00:04 Uhr
Brexit: Trotz Rückschlag glaubt May an eine Einigung
Die britische Regierungschefin ist nach wie vor optimistisch. Bild: REUTERS

Doch die Zeit wird allmählich knapp – alles hängt an der noch immer ungelösten Nordirland-Frage.

Der erhoffte Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen ist am Wochenende ausgeblieben. Am Montag verbreitete die konservative britische Premierministerin Theresa May aber wieder Optimismus. Die Gespräche der vergangenen Tage hätten sehr viel mehr Klarheit gebracht. Sie glaube weiter, dass ein Abkommen "erreichbar" sei, sagte sie vor dem Parlament.

Das erwarten auch Mays Amtskollegen, wenn auch nicht bis zum EU-Gipfel Mitte dieser Woche in Brüssel. Er habe die "optimistische" Einschätzung, dass eine Einigung schon jetzt möglich sei, immer für "unwahrscheinlich" gehalten, sagte Irlands Regierungschef Leo Varadkar am Montag in Dublin. Allerdings sei die Lage "dynamisch". Im November oder Dezember bestehe "wahrscheinlich die beste Chance für ein Abkommen" zwischen Brüssel und London. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gab sich überzeugt, "dass wir weiterkommen können", und wollte am Abend noch mit May sprechen.

Beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs Mitte September in Salzburg war London ein eigener Brexit-Gipfel im November in Aussicht gestellt worden, jedoch unter der Bedingung, dass es bis diese Woche eindeutig Fortschritte gibt. Die Verhandlungen spießen sich nach wie vor an der Frage, wie eine "harte Grenze" zwischen Irland und der britischen Provinz Nordirland nach dem für Ende März vorgesehenen Austritt Großbritanniens aus der EU verhindert werden kann. Die EU will Nordirland notfalls allein in der Zollunion belassen, was London ablehnt. Sie könne aber nicht zulassen, "dass diese Meinungsverschiedenheit die Aussicht auf ein gutes Abkommen zerstört und uns nur noch der Ausstieg ohne Deal bleibt", sagte May. Stattdessen forderte sie erneut, ganz Großbritannien sollte vorübergehend in der Zollunion bleiben, bis eine andere Lösung gefunden ist. Das ist jedoch in ihrer eigenen Partei extrem umstritten.

Brexit-Deal erst im Dezember?

Die Europaminister beraten heute, Dienstag, in Luxemburg unter Vorsitz von Österreichs EU-Minister Gernot Blümel über die weitere Vorgangsweise. Von mehreren hochrangigen EU-Politikern wurde zuletzt die Möglichkeit ins Spiel gebracht, den Brexit-Deal erst im Dezember abzuschließen. Zugleich sollen die Vorbereitungen für einen Austritt ohne Abkommen intensiviert werden.

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2  Kommentare
2  Kommentare
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NeuPaschinger (1.023 Kommentare)
am 16.10.2018 08:21

Es bleibt das einfache Problem und es gibt nur einfache Lösungen die aber den Briten alle nicht gefallen und weiterhin magische Konzepte vorlegen

1. eine harte Grenze - dann können sie unabhängig machen was sie wollen, wollen sie aber nicht weil ja Bürgerkrieg und Co die IRA willkommen zurück

2. eine weiche Grenze, Nordirland bleibt unter EU - Recht, wollen sie aber nicht weil ja NI nicht vom restlichen GB gespalten werden soll

3. eine weiche Grenze, ganz UK (GB+NI) bleibt unter EU - Zollrecht, ja wie es sagt dann sind sie aber nicht unabhängig

im Endeffekt heißt es zwischen den Optionen zu wählen, unabhängig sein ohne Grenze geht nicht, achja und nicht zu wählen heißt man wählt automatisch die @1

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( Kommentare)
am 16.10.2018 13:35

Wenn man die Geschichte der Engländer (nicht immer der Großbritannier) in den letzten Jahrhunderten verfolgt, sieht man, dass sie sich immer das genommen haben, was sie wollten. Sie haben permanent Krieg geführt und viele Völker, egal auf welchem Kontinent, unterdrückt, massakriert und ausgebeutet. Das geht (bedauerlicherweise aus ihrer Sicht) heute nicht mehr so gut.

Man hat ja in der EU immer eine Sonderbehandlung erfahren und einige "Verbesserungen", bzw. spezielle Konditionen gegenüber anderen Mitglieder mit Erfolg und Druck durchgesetzt. Nur jetzt hat man es satt, als das glorreichste Land in Europa nicht allein bestimmen zu können. Daher gilt jetzt nur mehr: f.o. GB!

Die Masche mit der Grenze zwischen Irländern wird ja auch nur als Druckmittel verwendet, um selbst weitere Vorteile zu lukrieren.

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