Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Montag, 20. August 2018, 20:06 Uhr

Linz: 29°C Ort wählen »
 
Montag, 20. August 2018, 20:06 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Außenpolitik

Brexit-Kampagne muss Strafe zahlen

LONDON. Die führende Wahlkampfkampagne in Großbritannien für den EU-Austritt, "Vote Leave", muss eine Strafe von 61.000 Pfund (etwa 69.000 Euro) zahlen.

Brexit-Kampagne muss Strafe zahlen

Ermittlungen gegen Brexit-Anhänger Bild: AFP

Das teilte die britische Wahlkommission mit. "Vote Leave" soll das Ausgabenlimit vor dem Brexit-Referendum im Jahr 2016 um beinahe eine halbe Million Pfund überschritten haben. Nun soll die Polizei ermitteln, ob die Verantwortlichen auch strafrechtlich belangt werden können. Der Ausgabenbericht soll fehlerhaft gewesen sein.

Für die Kampagne engagierten sich unter anderem der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson und der amtierende Umweltminister Michael Gove. Heikel ist, wohin die illegalen Ausgaben gingen. Die Wahlkommission kam zu dem Schluss, dass "Vote Leave" auch hinter einer zweiten, als selbstständig deklarierten Kampagne namens "BeLeave" stand, die ihr Budget fast vollkommen für die Dienste der kanadischen Datenanalyse-Firma Aggregate IQ ausgegeben hat. Aggregate IQ arbeitete nach Angaben des Whistleblowers Christopher Wylie eng mit Cambridge Analytica zusammen.

May gewinnt Abstimmung

Unterdessen ist Premierministerin Theresa May mit ihrer Brexit-Strategie einen kleinen Schritt weitergekommen. Mit einer Mehrheit von 33 Stimmen votierten die Abgeordneten des Unterhauses in dritter Lesung für ein Zollgesetz für die Zeit nach dem Ausstieg aus der EU. Bei den Änderungen zur sogenannten Customs Bill ging es unter anderem darum, dass Großbritannien keine Zölle für die Europäische Union erhebt, sofern die EU dies nicht auch für die Briten tut. Allerdings musste May vor der Abstimmung Zugeständnisse an die Befürworter eines harten Brexit machen.

Kommentare anzeigen »
Artikel 18. Juli 2018 - 00:04 Uhr
Mehr Außenpolitik

Trumps Ex-Anwalt auch wegen Bankbetrugs im Visier der Ermittler

WASHINGTON. Gegen den früheren persönlichen Anwalt von US-Präsident Donald Trump wird nun auch wegen des ...

Studie: AfD wird sich in deutscher Parteienlandschaft halten

BERLIN. Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) wird sich nach Einschätzung von ...

Schweizer Medien empört über Interview von Ursula Plassnik

BERN. Äußerungen der österreichischen Botschafterin in der Schweiz und Ex-Außenministerin Ursula Plassnik ...

Deutsch-russischer Anlauf zur Stabilisierung Syriens

MESEBERG. Kanzlerin Merkel empfing Präsident Putin in Meseberg bei Berlin.

Afghanischer Präsident rief Waffenruhe mit Taliban aus

KABUL. Der afghanische Präsident Ashraf Ghani hat trotz der zuletzt heftigen Kämpfe um die Stadt Ghazni ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS